Neues Gesetz in Russland Putin verbietet Schimpfwörter

Ob vulgäre Ausdrücke in Büchern oder obszöne Szenen auf der Theaterbühne: In Russland ist ein Gesetz gegen Schimpfwörter in Kraft getreten. Kritiker sprechen von einem Affront gegen die Meinungsfreiheit.
Präsident Wladimir Putin (Archivbild): Gesetz gegen Flüche und Schimpfwörter tritt in Kraft

Präsident Wladimir Putin (Archivbild): Gesetz gegen Flüche und Schimpfwörter tritt in Kraft

Foto: MAXIM ZMEYEV/ AFP

Moskau - Mutterwitze oder Flüche können russische Künstler künftig teuer zu stehen kommen: Wer Schimpfwörter in Medien, Filmen, im Theater oder in der Kunst in Russland verbreitet, dem droht eine Geldstrafe bis zu 50 000 Rubel (1065 Euro). Wiederholungstäter müssen sogar mit einem Berufsverbot rechnen. So sieht es ein umstrittenes Gesetz vor, das am Dienstag in Kraft getreten ist. Präsident Wladimir Putin hatte es im Mai initiiert.

Welche Ausdrücke konkret auf den Index kommen, soll eine "unabhängige Prüfung" klären. Geplant seien außerdem Warnhinweise auf Büchern, CDs und DVDs - ähnlich wie in den USA, wo seit längerem Aufkleber auf Musikträgern mit angeblich bedenklichen Songtexten zu finden sind. Auch Theatermachern ist es per Gesetz verboten, in Zukunft Stücke mit obszönen Szenen aufzuführen.

Die staatlichen Sprachhüter dürften mit dem Verbot in der nächsten Zeit alle Hände voll zu tun haben: In Russland gelten Mutterflüche als Teil der normalen Umgangssprache - vor allem unter Männern werden sie häufig benutzt. Nicht nur in Männerrunden, auch in der literarischen Hochkultur sind Schimpfwörter in Russland tief verankert: Dichter wie Michail Lermontow oder Alexander Puschkin haben etwa in ihren Texten auf derbe Ausdrücke zurückgegriffen.

Um den Kontrolleuren die Arbeit zumindest beim Filtern zu erleichtern, will die russische Regierung auf technische Helfer setzen: Wie die russische Zeitung "Izvestiya" berichtet, will die staatliche Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz spezielle Computerprogramme einsetzen, um unliebsame Ausdrücke in Online-Artikel und Kommentaren zu finden.

Mit dem Gesetz kommt die russische Regierung Konservativen entgegen, die ein Vorgehen gegen "dekadente westliche Einflüsse" gefordert hatten. Auch Putin selbst hatte die Stärkung traditioneller Werte mehrfach betont. Kritiker sprechen von einem weiteren Einschnitt in der Meinungsfreiheit - und sehen sich an die sowjetische Zensur erinnert. Das Gesetz gegen Schimpfwörter folgt einer Verordnung zur Kontrolle kremlkritischer Blogger im Internet, die im April in Kraft getreten war.

daf/AFP/Reuters
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