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04. Juni 2019, 15:32 Uhr

SPD-Krise

Warum Olaf Scholz noch da ist

Eine Kolumne von

Die siechende SPD kritisieren? Macht keinen Spaß mehr. Eins aber noch: Dass in der Politik Frauen in ausweglosen Situationen an die Macht dürfen, während Männer an ihren Posten kleben, entlarvt eine sexistische Doppelmoral.

Über die SPD zu reden ist schwierig geworden. Fremdscham, Mitleid, Hoffnungslosigkeit paaren sich zu einer ermüdenden Mischung, die nur kurz unterbrochen wird, wenn jemand über Kevin Kühnert oder Sawsan Chebli redet, aber dann gleitet man ab in Diskussionen um Enteignungen und Uhren, und so richtig weiter kommt man nicht, und man will auch irgendwie nicht draufschlagen auf so eine Partei, es fühlt sich moralisch falsch an. Es macht keinen Spaß mehr, die SPD zu kritisieren, es ist ungefähr, als würde man ein Kind mit Lernschwäche für Rechtschreibfehler auslachen, und es sollte nicht so sein bei einer Regierungspartei; wie gruselig ist das?

Ein Trio aus Leuten, auf deren Rettungsqualitäten niemand Geld setzen würde, ist nach Andrea Nahles' Rücktritt für den Übergang angetreten. Zwei Frauen sind darunter, Dreyer und Schwesig - darauf wiederum hätte man gut wetten können, denn wo es ums Aufräumen geht, dürfen immer noch gern Frauen ran, Gruß an Österreich. (Haben Sie gesehen, wo der letzte Link hingeht? Ein Text darüber, dass Frauen gern erste Wahl sind, wenn alles vor die Wand gefahren ist, bittererweise zu Nahles' Start als Fraktionschefin, nachdem der Schulzzug entgleist war.)

Verwundung der Seele? Typisch weiblich!

Jetzt wird diskutiert, ob Politik vielleicht doch hart und brutal ist. Klar. Eine Frau ist zurückgetreten, sie hat sich komplett rational und verantwortungsvoll verhalten und das einzig Sinnvolle getan, was in ihrer Situation möglich war, aber natürlich wird jetzt über Gefühle geredet. "Gerade die Umstände von Nahles' Rückzug legen nahe, dass letztlich nicht der politische Stress, sondern die Verwundung der Seele den Ausschlag gab", schrieb Kurt Kister in der "Süddeutschen Zeitung". Dass die SPD ohnehin einen hohen Verschleiß an Vorsitzenden hat (sieben, plus zwei kommissarische, seit Gerhard Schröder aufgehört hat)? Geschenkt! Männer gehen, weil sie politisch scheitern, die Frau tritt zurück, weil ihre Seele nicht standhielt, warum sonst?

Das ist nicht zuletzt skurril, weil Andrea Nahles gerade wegen ihrer vermeintlich unweiblichen Eigenschaften immer wieder kritisiert wurde: zu laut, zu aggressiv, zu machtgierig, zu stur, zu maßlos. "FAZ"-Redakteur Jasper von Altenbockum schrieb erst im vergangenen Jahr über sie: "Der einzige Mann in der SPD-Führung scheint Andrea Nahles zu sein." Und nun soll sie angeblich wegen ihrer Weiblichkeit zurückgetreten sein: "Nahles-Rückzug ist typisch weiblich", schrieb die "Bild": "Kann gut sein, dass Nahles plötzlich der emotionale Preis, den sie (mal wieder) hätte zahlen müssen, zu hoch erschien."

Über Frauen in der Politik wird immer noch geschrieben, als sei es reine Magie, wenn diese gefühligen Wesen es schaffen, Spitzenposten zu erlangen, oder als seien sie eine empfindliche Gemüsesorte, die nicht viele Dellen kriegen darf (oder warum sonst hieß es neulich in der "Welt" über Angela Merkel: "Merkel ist vollendet, sie ist reif", als sei sie eine Avocado?).

Es ist natürlich richtig, darüber zu reden, ob beziehungsweise warum Frauen es in der Politik immer noch schwerer haben als Männer, aber man sollte darüber nicht aus dem Blick verlieren, wie leicht manche Männer es erstens haben und zweitens es sich machen.

Wenn es angeblich "typisch weiblich" ist, als Frau von einem Spitzenposten zurückzutreten, wie "typisch männlich" ist es dann, an Posten festzuhalten, obwohl es so aussichtslos wie schädlich fürs große Ganze ist? Es fällt, neben allen Analysen von Nahles' Seele dann doch auf, dass Olaf Scholz als stellvertretender Parteivorsitzender nicht auch zurücktritt. Warum nicht?

Er habe keine Zeit, Finanzminister und Parteivorsitzender gleichzeitig zu sein, hat Olaf Scholz bei "Anne Will" erklärt, und ich glaube das sofort, aber das entbindet mich nicht von der nackten Angst, dass die SPD bei einer - wann auch immer stattfindenden - nächsten Wahl Scholz als Kanzlerkandidaten aufstellen wird. Er hat sich selbst im Winter eh schon als Kandidat ins Gespräch gebracht.

Im April war ich zusammen mit anderen Frauen ins Finanzministerium eingeladen, um mit Scholz zu reden, es war ein eigenartiges Treffen. Da saßen mit mir sieben andere feministische Autorinnen und Unternehmerinnen, die mit Scholz über Gleichstellungsfragen redeten und von denen er sich offenbar kostenlosen Input zu allerlei Themen abholen wollte, und er antwortete auf alle Fragen oder Kritiken in jeweils leicht abgeänderter Wortwahl mit dem Charisma eines Sparkassenvertreters kurz vor Feierabend, dass er auch sehr für Gleichberechtigung sei, aber für dieses oder jenes leider kein Geld da ist und eh alles kompliziert ist in der großen Politik. Nicht ohne zu erwähnen, dass er in seiner Juso-Zeit auch mal irgendwas zum Thema Frauen abgestimmt hätte. Wow, Hoffnung, Gänsehaut.

Fragen wegschmunzeln

Es ist nicht mal so, dass ich die SPD gern so weit nach links gerückt sähe, dass sie für mich wählbar würde, es wäre nur schön, wenn sie nicht wie jetzt so mächtig und unfähig zugleich wäre. So lustig, dass ausgerechnet Scholz bei "Anne Will" betonte, dass die Kritik an Nahles auch einen "frauenfeindlichen Anteil" hatte, "das treibt mich um". Offenbar nicht genug. Zu frauenfeindlichen Strukturen gehört immer auch, dass auf der anderen Seite Männer sich mehr erlauben dürfen: Mächtigen Männern werden Fehler eher verziehen. Olaf Scholz findet sich laut Umfragen vom März unter den drei beliebtesten deutschen PolitikerInnen, was verstörend ist angesichts der Tatsache, dass er sich in den letzten Jahren hauptsächlich mit der Verharmlosung beziehungsweise Leugnung von möglicher Polizeigewalt hervorgetan hat und ansonsten gern in Interviews Fragen wegschmunzelt.

Schön, wenn es jetzt eine Debatte über die Möglichkeiten und Probleme von Frauen in der Politik gibt. Noch schöner wäre es, dabei auch zu sehen, welche Männer in der Politik viel zu gerne einfach weitermachen wollen wie bisher und glauben, dass sie ihre Posten nicht räumen müssen.

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