Streit um "Die Partei": Dann lieber Netflix abschaffen

Um die Wählbarkeit der Satirepartei "Die Partei" ist Streit entbrannt. Selbst ehemalige Sympathisanten finden, dass es mit dem Spaß langsam mal vorbei ist. Doch was taugen die Argumente der Kritiker?

Wahlplakat der "Partei"

Foto: ODD ANDERSEN/ AFP

Es sagt viel über diese Bundestagswahl, dass es in der Endphase des Wahlkampfs eine große Debatte darum gibt, ob es okay ist eine sogenannte Satirepartei zu wählen. Das Verzweiflungsniveau ist hoch, das Diskussionsniveau nicht immer. Ich bin gar nicht sicher, ob von den 42 Parteien, die insgesamt zur Wahl stehen, nicht einige andere vielleicht doch satirischer sind als "Die Partei", aber statt an der FDP hat sich nun eine Diskussion an der "Partei" entzündet.

Eines der ersten viel beachteten Statements zur Debatte machte die Journalistin Anna-Mareike Krause , als sie auf Twitter schrieb, es gehöre ein "Haufen Privilegien" dazu, eine Satirepartei zu wählen. Man habe dann politische Reformen offenbar nicht wirklich nötig. Die "taz" brachte eine ganze Serie zur "Partei" . Ein anonymer Redakteur bekannte sich dazu, "Die Partei" zu wählen , und Martin Kaul schrieb, es sei "elitär, bourgeois und amoralisch" , eine "Spaßpartei" zu wählen. Dort würden Kräfte gebunden von "Menschen, die eigentlich etwas Wichtiges tun sollten". Mein Kolumnen-Kollege Sascha Lobo befand ebenfalls : "Man muss es sich leisten können und wollen - angesichts der Welt zwischen Trump, AfD und Tausenden Toten im Mittelmeer -, seine Stimme im ironischen Klosett runterzuspülen." Der Chefredakteur der "Welt" Ulf Poschardt schrieb daraufhin, man müsse "Die Partei" zwar "nicht wählen, aber aushalten" .

Niemand von denen, die "Die Partei" in letzter Zeit prominent kritisiert haben, hat sich generell gegen Satireparteien ausgesprochen - zu Recht. Dass eine solche Partei - wenn sie gut arbeitet - besser als normale Parteien dazu geeignet ist, das Bullshitlevel eines schieflaufenden Politikbetriebs aufzuzeigen und Widersprüche oder Lügen nicht professionell weichzulabern, sondern offenzulegen, das scheint einigermaßen ausgemacht.

Es ist für die meisten Kritiker und Kritikerinnen eher ein Problem, ausgerechnet jetzt und bei dieser Wahl "Die Partei" zu wählen. Viele stehen oder standen ihnen als einigermaßen Linke wohlwollend gegenüber, finden aber: Jetzt geht das nicht mehr. Dabei treffen allerdings die meisten Gegenargumente nicht ganz ihr Ziel. Sie richten sich entweder genauso gegen Parteien generell oder gegen Kleinparteien oder gegen etwas, was man einen modernen Lebensstil nennen könnte.

Schlechter Grund 1: "Die Partei" ist nicht (mehr) lustig.

Das ist für eine Satirepartei natürlich ein hartes Urteil. Ich würde mich in weiten Teilen anschließen. Allein die Tatsache, dass "Die Partei" hauptsächlich männliche Mitglieder in die Öffentlichkeit stellt , schränkt ihren Humor bisweilen auf etwas ein, das zwischen "höhö" und "hehe" schwankt und nicht witziger wird, wenn es sich mit Forderungen nach einer Nacktpflicht für junge Frauen versucht zu schmücken. Es gibt gute und aufwendige Aktionen, wie das Kapern von AfD-Facebook-Gruppen, es gibt grauenhafte Wahlwerbevideos  und entsetzliche Plakate . Aber selbst wenn man zu dem Schluss kommt, dass die meisten Pointen der "Partei" zurzeit nicht gut sind, muss man sagen: Die der SPD sind es auch nicht, die der Linken und Grünen auch nicht, usw. Man darf "Die Partei" nicht mit dem lustigsten Menschen vergleichen, den man kennt, man muss sie mit den unlustigen Parteien vergleichen, die es sonst noch gibt. Auch denen bleiben Leute treu, wenn sie mal zwölf Jahre einen schlechten Lauf haben. Parteien halten sich dadurch am Leben, dass sie weitermachen, und mit ihrer miesen Frauenquote und den lauen Witzen ist "Die Partei" immerhin an den Großen schon nah dran und damit immerhin offensichtlich langlebiger als z.B. die deutsche Piratenpartei.

Schlechter Grund 2: "Die Partei" bindet die Kräfte intelligenter Leute, die sonst sinnvolle Politik machen würden.

Das ist falsch. Es ist erstens nicht belegt, dass die Leute, die der "Partei" ihre Stimme geben, sie ansonsten jemandem gegeben hätten, der oder die "sinnvolle" Politik macht. Und es ist zweitens nicht so, als würden diejenigen, die sich in der "Partei" engagieren, dadurch unpolitischer oder beschränkter in ihren Aussagen sein. Nico Semsrott macht politisches Kabarett , Shahak Shapira auch, und sie machen es dann eben teilweise für die "Partei". Und drittens macht etwa der "Partei"-Bundesvorsitzende Martin Sonneborn, seit er im Europäischen Parlament sitzt, durchaus vernünftige Politik. Zum Beispiel war seine Rede etwa zum Genozid an den Armenierinnen und Armeniern im osmanischen Reich  etwas, was inhaltlich auch von anderen hätte kommen können, aber weil er es in seinem Stil macht, erreicht er damit mehr Leute als viele andere EU-Parlamentarier, und das ist nichts anderes als gute politische (Bildungs-)Arbeit. Wer "Die Partei" kritisiert, weil sie intelligente Leute bindet, die sich in derselben Zeit und mit derselben Energie auch woanders engagieren könnten, sollte eher Netflix abschaffen.

Schlechter Grund 3: "Die Partei" zu wählen ist elitär.

Das kann man so sehen. Aber dann ist es auch elitär, ins Theater zu gehen, in Urlaub zu fahren, mehr als drei Paar Schuhe zu besitzen oder Kaffee mit Milchschaum zu trinken, wenn gleichzeitig die Kinderarmut im eigenen Land ein Problem ist, sechs geflüchtete Menschen sich ein Zimmer teilen oder wenn am Bahnhof immer noch Obdachlose sitzen. Es ist ein nie endendes ethisches Dilemma, erwachsen zu sein und die Nachrichtenlage zu kennen und gleichzeitig glücklich sein zu wollen. An irgendeiner Stelle muss man sich selbst bescheißen. Es ist vielleicht auch schon elitär, bei einer Bundestagswahl überhaupt nur zu wählen und sich nicht viel mehr zu engagieren. Andererseits: Es schließt sich durch keine praktischen Gründe aus, "Die Partei" zu wählen und im Rest seines Lebens für all das zu kämpfen, wofür man steht.

Schlechter Grund 4: Wer "Die Partei" wählt, verschenkt eine Stimme.

Kommt drauf an. Zunächst ist die Stimme sicher nicht völlig verschenkt, die Jungs freuen sich bestimmt. Aber hauptsächlich beruht das Argument auf der Annahme, dass sich dadurch an den faktischen Machtverhältnissen nichts ändert. Das stimmt nicht ganz. Wenn eine Partei auf mindestens 0,5 Prozent der Zweitstimmen kommt, erhält sie eine staatliche finanzielle Förderung und kann damit ihre Arbeit etwas sicherer weitermachen . Aber: Wer eine Partei wählt, die wahrscheinlich nicht über die Fünf-Prozent-Hürde kommt, verschenkt damit die Möglichkeit, auf die Sitzverteilung im Bundestag Einfluss zu nehmen. Wer also nicht weiß, wen er oder sie wählen soll, wenn also "Hauptsache nicht die AfD" gilt, und dann "Die Partei" wählt, schwächt die AfD faktisch nicht.

"Möge jeder wählen, was er will. Aber wer die PARTEI wählt, soll sich nichts vormachen, er hätte damit etwas gegen die AfD getan", schrieb Stefan Niggemeier neulich . Dann kann man genauso gut oder schlecht eine der anderen Kleinparteien wählen wie "Die Urbane, die Hiphop-Partei" oder "Demokratie in Bewegung" oder wen auch immer man gut findet. Wer aber will, dass die AfD möglichst wenig Sitze im Bundestag bekommt, muss eine der Parteien wählen, die es voraussichtlich ebenfalls in den Bundestag schaffen.

Auch wenn das so gar nicht lustig ist.