Tag der Pressefreiheit Käse ist keine Wurst

Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, Journalisten doof zu finden. Wie frei ist die Presse aber noch, wenn etwa Journalisten, die über Demonstrationen berichten wollen, beschimpft und mit Gewalt bedroht werden?
Von Klaus Raab
Demonstration für Pressefreiheit in Berlin (Archivbild)

Demonstration für Pressefreiheit in Berlin (Archivbild)

Foto: Britta Pedersen/ dpa

Vor Kurzem war der SPIEGEL-Reporter Markus Feldenkirchen bei Jan Böhmermann zu Gast und spielte mit ihm ein Quiz namens "Google-Duell".  Zu erraten galt es etwa, welche Sätze am häufigsten in die Suchmaske eingegeben werden, die mit "Journalisten sind…" beginnen. Feldenkirchen versuchte es schmunzelnd mit "Journalisten sind wichtiger Bestandteil einer lebendigen Demokratie". Da war das Gelächter groß. Er verlor die Runde.

Was erheblich häufiger bei Google eingetippt wurde, ist: "Journalisten sind links" und "Journalisten sind Lügner".

Nun ist die Google-Autovervollständigung nicht mit einer repräsentativen Erhebung zu verwechseln. Aber über das Bild, das viele von Medienschaffenden gerade zu haben scheinen, sagt das Beispiel durchaus etwas aus.

Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, Journalisten doof zu finden. Wer mag, darf sie auch für aus dem Kanzleramt gesteuerte Marionetten halten, so wie man meinen darf, dass Käse aus Wurst besteht, oder dass das Universum auf dem Rücken einer Schildkröte thront.

Die Frage ist aber, was es für die Pressefreiheit bedeutet, wenn solche Meinungen über Medien nicht mehr nur zum großen Panoramabild gehören, sondern derart das Bild prägen, wie sie es in den vergangenen Jahren taten, und in Handgreiflichkeiten münden. Wie frei ist die Presse, wenn etwa Journalisten, die über Demonstrationen berichten wollen, beschimpft, abgedrängt und mit Gewalt bedroht werden?

Deutsche Gesetze "eine gefährliche Inspiration für autoritäre Herrscher"

Es gibt eine Reihe von Entwicklungen, die die Pressefreiheit einschränken. In der Länderrangliste, die die Organisation "Reporter ohne Grenzen" jährlich veröffentlicht , steht Deutschland derzeit auf Platz 15, einen Platz besser als im Vorjahr. "Reporter ohne Grenzen" weist nicht nur auf "eine hohe Zahl an tätlichen Übergriffen, Drohungen und Einschüchterungsversuchen gegen Journalisten" hin, insbesondere beim G20-Gipfel in Hamburg, aber auch 2017 wieder bei rechten Demonstrationen. Sondern auch darauf, dass mehrere Gesetze inkraft getreten sind, die, so der Verein, "eine gefährliche Inspiration für autoritäre Herrscher weltweit sein könnten" - etwa das BND-Gesetz, das dem Geheimdienst die Überwachung der Kommunikation von Journalisten im außereuropäischen Ausland erlaubt.

Aber es gibt darüber hinaus eine generelle Tendenz: In keiner Weltregion habe sich die Situation der Pressefreiheit so verschlechtert wie in Europa, heißt es - dank staatlicher Repressionen und medienfeindlicher Hetze durch Regierungen und einzelne Politiker, die mittlerweile zum Alltagsgeschäft zu gehören scheinen. Die Erosion, die hier zu beobachten ist, ist gravierend: Es bröckelt auch in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von Malta bis Bulgarien die Übereinkunft, dass echte und nicht nur behauptete Pressefreiheit für eine Demokratie elementar ist. Ihre Einschränkung wird in vielen Ländern nicht nur in Kauf genommen. Sie ist Programm.

Unliebsame unabhängige Berichterstattung soll unglaubwürdig erscheinen

Auch in Deutschland lässt sich das beobachten . Die aggressive Journalistenverachtung, die bei Pegida performt wurde, war nicht nur unbeholfene Medienkritik. Sie war ein Baustein einer demokratiefeindlichen Entwicklung. Der Historiker Volker Weiß hat in seinem Buch "Die autoritäre Revolte" darauf hingewiesen, dass etwa die Rede von der "Lügenpresse" nicht auf der Straße entstanden ist, sondern von neurechten Denkern schon Jahre zuvor zum Gebrauch empfohlen wurde: "Die Zuspitzung der Begriffe und die Kennzeichnung der Gegner: Das sind unsere Aufgaben", zitiert er. Es geht hier nicht nur um ein unbestimmtes Unwohlsein, das markig in den Abendhimmel gerülpst würde, oder gar um konkrete Kritik an journalistischer Arbeit, die oft genug berechtigt ist. Es geht um Kritik an der Existenz unabhängiger journalistischer Arbeit.

Noch eindrücklicher sehen wir diese Entwicklung aber in Staaten, in denen nationalistische, antiliberale oder weit rechts stehende Parteien oder Politiker regieren:

  • in der Türkei, wo kritische Berichterstatter als "Terroristen" im Gefängnis sitzen.
  • In Ungarn oder Polen, wo eine Politik der Gleichschaltung und Kontrolle betrieben wird.
  • In Bulgarien, wo Parlamentarier und Parteien eigene Medien unterhalten und auf Journalisten Druck ausüben.
  • Ob in den USA Präsident Donald Trump Medien, die ihm nicht aus der Hand fressen, als "Fake news" beschimpft;
  • oder ob Vertreter der FPÖ in Österreich dem ORF "Lügen und Propaganda" unterstellen und Korrespondenten, die "sich nicht korrekt verhalten", die Kündigung androhen: Unliebsame unabhängige Berichterstattung soll unglaubwürdig erscheinen oder ganz verhindert werden.

Zur politischen Kultur gehört in diesen Kreisen nicht der Widerspruch, nicht das demokratische Gespräch. Gewollt ist die Verkündung der einen Wahrheit. Im inflationären Vorwurf des "Fakes" oder der "Lüge", der gegenüber Journalisten erhoben wird, steckt die Behauptung, es gebe eine solche Wahrheit. Doch wer behauptet, sie zu wissen, duldet lediglich keinen Zweifel. Die Wahrheit ist eine autoritäre Bedrohung, die an die Stelle der vielfältigen offenen Debatte treten soll.

Man muss die Pressefreiheit deshalb gegen die Einfalt verteidigen, immer und immer wieder, ohne jeden Grauton. Gerade jetzt. Selbst wer nur sagt, er sei ihr gegenüber neutral, ist es in Wahrheit nicht.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.