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01. Februar 2007, 18:19 Uhr

Unesco-Abkommen

Deutschland tritt Kulturgüterschutz bei

Den Schutz bedeutender Kulturgüter sichern, die Rückgabe von Raubkunst regeln: Mit der Unterzeichnung des Unesco-Abkommens übernimmt Deutschland Verantwortung auf internationaler Ebene.

Berlin - Deutschland tritt nach fast 37 Jahren dem Unesco-Abkommen über den Kulturgüterschutz bei. Das entsprechende Gesetz wurde heute im Bundestag mit den Stimmen der Koalition, der Grünen und der Linken bei Enthaltung der FDP angenommen.

Künftig wird es bei Kulturschätzen aus Raubgrabungen einen gegenseitigen Rückgabeanspruch zwischen den bisher 110 Unesco-Vertragsstaaten geben. Auch dem Unesco-Abkommen zum Schutz der weltweiten kulturellen Vielfalt wird Deutschland beitreten. Auch dieses Gesetz wurde in abschließender Lesung vom Bundestag angenommen.

Nicht alle sind über den historischen Schritt erfreut: Die Linke sieht in der Abstimmung einen «Festakt der Kultur im Bundestag», die Union sprach von einem «Anliegen der Kulturnation Deutschland».

Die FDP hingegen befürchtet eine Beeinträchtigung des Kunsthandelsstandortes Deutschland. «Wir leben doch nicht in einem Hehlerland, das ist ein gigantischer Unsinn», so der Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Hans-Joachim Otto (FDP).

Andere Kritiker wie der Archäologe Michael Müller-Karpe vom Römisch-Germanischen Museum Mainz sprachen sogar von einem «Raubgrabungsförderungsgesetz». Aus der Genehmigungspflicht für den Kunsthandel seien Objekte «nicht nachweisbarer Herkunft, also alle Funde aus Raubgrabungen», ausgenommen, wie er heute in der «Berliner Zeitung» erklärte.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU), der aus Krankheitsgründen nicht an der Parlamentsdebatte teilnehmen konnte, betonte in einer Erklärung, Deutschland habe mit dem Kulturgüterschutz-Abkommen «endlich den Anschluss an den internationalen Standard» gefunden. Durch ausgewogene Regelungen werde der Schutz bedeutender Kulturgüter deutlich gestärkt. Neumann hatte das Thema auf seine 100-Tage-Agenda seiner ersten Amtszeit als eines seiner wichtigsten Ziele gesetzt.

dan/dpa

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