Zweite Instanz in Nürnberg Xavier Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden

Nachdem eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung ihn als "Antisemiten" bezeichnet hatte, zog Xavier Naidoo dagegen im vergangenen Jahr vor Gericht. Nun urteilte auch das Oberlandesgericht Nürnberg zu seinen Gunsten.
Xavier Naidoo setzt sich erneut mit Unterlassungsklage durch

Xavier Naidoo setzt sich erneut mit Unterlassungsklage durch

Foto: Kadir Caliskan/ imago images

Der Sänger Xavier Naidoo hat sich auch in zweiter Instanz mit einer Unterlassungsklage gegen den Vorwurf des Antisemitismus durchgesetzt. Naidoo dürfe nicht Antisemit genannt werden. Das hatte zuvor bereits das Landgericht Regensburg geurteilt - und nun auch das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Es liege ein "erheblicher Eingriff in das Persönlichkeitsrecht" Naidoos vor, hieß es, die Äußerung habe eine Prangerwirkung und setze sein Ansehen herab.

Eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung hatte 2017 über den umstrittenen Sänger bei einer Veranstaltung im bayerischen in Straubing vor Publikum gesagt: "Er ist Antisemit, das darf ich, glaube ich, aber gar nicht so offen sagen, (...), aber das ist strukturell nachweisbar." Die Stiftung setzt sich gegen Rechtsextremismus ein.

Gegen diesen Vorwurf setzte sich Naidoo im vergangenen Jahr mit einer Unterlassungsklage in Regensburg durch. Der Sänger hatte sich in der Verhandlung auf die Kunstfreiheit berufen und betont, dass er sich gegen Rassismus einsetze. Den Vorwurf antisemitischer Ressentiments wies er zurück. Der Zentralrat der Juden zeigte sich damals sehr überrascht von der Entscheidung des Gerichts.

Aber auch in der nächsten Instanz gewann der Sänger, die Entscheidung ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Die Referentin hatte ihre Berufung unter anderem damit begründet, dass das Landgericht zu Unrecht verlangt habe, dass sie gewichtige Beweise für ihre Meinung vorlege. Etwa, dass Naidoo in seinen Liedtexten auch antisemitische Codes und Chiffren verwende.

Das OLG nannte die Äußerungen der Referentin nun ebenfalls rechtswidrig. Das Gericht würdigte dabei ausdrücklich Äußerungen und Verhalten des Sängers: So habe dieser angegeben, die in zwei Liedern behaupteten antisemitischen Klischees seien tatsächlich eine falsche Interpretation seiner Texte. Außerdem habe er 2005 in der Oper in Tel Aviv anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der deutsch-israelischen Beziehungen ein Konzert gegeben und Initiativen gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass unterstützt.

evh/AFP