Zoff im ZDF-Fernsehrat Unionsmehrheit blockt Resolution zu Brender ab

Die Fronten im ZDF-Fernsehrat verhärten sich: Mitglieder des Kontrollgremiums haben sich einen heftigen Schlagabtausch über den staatlichen Einfluss beim Sender geliefert. Ein Vorstoß der SPD, die Ablehnung von Chefredakteur Nikolaus Brender zu rügen, scheiterte an der Unionsmehrheit.
Neuer ZDF-Chef Frey: Auf ihn kommen schwere Zeiten zu

Neuer ZDF-Chef Frey: Auf ihn kommen schwere Zeiten zu

Foto: dapd

Mainz - Die Nachfolge ist geregelt, doch der Streit geht weiter: Seit Donnerstag steht der neue Mann an der Spitze des ZDF fest. Peter Frey löst Nikolaus Brender im April 2010 als Chefredakteur ab. Die Frage, wie stark Parteien auf die Führung eines öffentlich-rechtlichen Senders Einfluss nehmen dürfen, bleibt offen.

Am Freitag ging es im ZDF-Fernsehrat in die nächste Runde. Unions- und SPD-nahe Mitglieder lieferten sich eine heftige Auseinandersetzung. Grund war der Wunsch der Sozialdemokraten, die Entscheidung gegen Brender zu rügen - und die vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsident Kurt Beck vorgeschlagenen Änderungen des Staatsvertrages zu begrüßen. Demnach sollte die Position des Intendanten gestärkt, die Macht der Parteien eingeschränkt werden.

In der 90-minütigen Debatte habe es 28 Wortmeldungen gegeben, sagten Teilnehmer der Sitzung zu SPIEGEL ONLINE. Am Ende wurde der SPD-Vorstoß abgelehnt. Die Unionsleute hätten dies damit begründet, dass die Debatte endlich beendet werden müsste, weil sie dem ZDF schade.

Für die Genossen ein vorgeschobenes Argument: "Die Schwarze Front war geschlossen", ätzte ein Mitglied. Am Ende habe der Fernsehrat eine "nichtssagende Resolution" verabschiedet. Darin heißt es, der ZDF-Verwaltungsrat habe seine Entscheidungen auf der Basis des Staatsvertrages getroffen. Eventuelle Änderungen an diesem Vertragswerk seien Aufgabe der Länder.

Der Vorsitzende des Fernsehrats, Ruprecht Polenz (CDU), sprach von einer intensiven und sachlichen Debatte in dem Gremium. Der Fernsehrat habe die Entscheidung für Frey zur Kenntnis genommen. Aus seiner Sicht sei die Personaldiskussion damit abgeschlossen, und er wolle sie nicht neu beginnen. Die 77 Mitglieder des Gremiums stammen zu über 90 Prozent aus den Landesregierungen oder werden von ihnen berufen.

Auf den neuen Chefredakteur kommen schwere Zeiten zu. Frey selbst sagte am Donnerstag, es sei seine die Hauptaufgabe, "die Glaubwürdigkeit des Senders, die in der öffentlichen Wahrnehmung gelitten hat, wiederherzustellen". Man werde sich wieder auf den Kern konzentrieren: ein informatives, relevantes und innovatives Programm zu machen, das die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegele.

Neuer ZDF-Chefredakteur Peter Frey

cte/AP