Zur Krise der SPD Herzensbrecher verzweifelt gesucht

Nach dem SPD-Wahldebakel steht die Frage übergroß im Raum: Sind die Sozialdemokraten am Ende? Sind sie nicht, erklärt Reinhard Mohr. Sie müssen nur mit sich selbst brechen - um wieder bei sich anzukommen.


Aufklärung und Fortschritt brauchen das Licht wie wir die Luft zum Atmen. Und tatsächlich, die Sonne scheint "ohn' Unterlass" am strahlend schönen Pfingstwochenende im traditionell sozialdemokratisch regierten Frankfurt am Main. Das "Sozialistische Büro", ein loser Zusammenschluss linker Intellektueller, veranstaltet einen zweitägigen "Antirepressionskongress", auf dem es um die Zukunft der außerparlamentarischen Bewegungen gehen soll.

Die ewige Frage: Quo vadis, wie weiter?



Künstlerischer Höhepunkt: Matthias Beltz, Arbeiter mit revolutionärer Fließband-Mission bei Opel Rüsselsheim, tritt mit einer Parodie des SPD-Vorsitzenden Willy Brandt auf.

Mit röhrender Willy-Stimme wendet er sich an die auf dem Römerberg versammelten "Volksmassen", um ihnen das segensreiche Wirken der deutschen Sozialdemokratie seit Ferdinand Lassalle und August Bebel nahe zu bringen. Eine Mischung aus Gänsehaut und Gelächter ist das Ergebnis, Respekt und Respektlosigkeit vermengen sich im fröhlichen Jubel des bunten Volkes.

Wenn Rote schwarzsehen

Pfingsten 1976 ereignete sich dieser Auftritt und es war nicht nur der Augenblick, da der militante Sponti Beltz seine große Kabarettlaufbahn begann, sondern auch die Stunde einer Vorahnung: die Zeit läuft den Sozialdemokraten davon.

Helmut Schmidt war zwar noch der "eiserne" Kanzler, aber mit seiner als technokratisch attackierten Politik längst auf bestem Wege, der Gründung einer Konkurrenzpartei den Weg zu ebnen. Drei Jahre später war es soweit: Die "Grünen" entstanden. Schon 1983 wurden sie in den Bundestag gewählt.

Ein Vierteljahrhundert später hat sich die Wählerschaft der SPD - 40 Prozent plus x - bundesweit nahezu halbiert, während die Grünen immer neue Triumphe feiern. Im spätzle-konservativen Stuttgart sind sie mit gar stärkste Partei geworden - noch vor der CDU!

Und bei den Sozialdemokraten? Kein Schmidt, kein Brandt weit und breit, und niemand außer Mathias Richling zeigt auch nur die geringste Lust, etwa Franz Müntefering, Andrea Nahles oder Frank-Walter Steinmeier zu parodieren. Warum auch?

Sie sind einfach keine Gegner mehr, nicht mehr satisfaktionsfähig. Stattdessen werden sie Gegenstand von Mitleid, Häme und politischer Anamnese, ein Fall fürs Lazarett. Politikwissenschaft und Parteienforscher kümmern sich drum. Bald auch die Historiker?

Fortschreitende Fortschrittsangst

Was ist bloß los mit der SPD, die sich inzwischen selbst das größte Rätsel zu sein scheint? Ihr Absturz auf 20 Prozent bei den Wahlen zum Europäischen Parlament hat sie vollends sprachlos gemacht, und es ist ihr beileibe kein Trost, dass die französischen Sozialisten und die englische Labour-Party noch katastrophaler abgeschnitten haben.

Doch die Tatsache, dass Daniel Cohn-Bendits Liste "Europe Ecologie" nur ganz knapp hinter der einst von François Mitterand glorreich repräsentierten Parti Socialiste gelandet ist, bietet einen Hinweis auf die Grande Malaise der Sozialdemokraten.

Ihnen ist in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur eine politische Generation abhanden gekommen, sondern - und das ist viel gravierender - ein Fortschrittsbegriff, der dem 21. Jahrhundert angemessen ist.

Sie wissen nicht mehr weiter, weil sie stehen geblieben sind.

Dabei hat ihr Fortschrittsoptimismus seit den sechziger Jahren von zwei Seiten her, paradox genug, Schaden genommen: Einerseits haben sich die Versprechen weitgehend erfüllt, blickt man auf den Zuwachs von Freiheit und Wohlstand in den großen west- und nordeuropäischen Ländern.

Andererseits hat sich der klassische Fortschrittsgedanke erschöpft. Offensichtlich bietet er mehrheitlich keine Sinn- und Aufstiegsperspektiven mehr, keine konkrete Vorstellung von einem anderen, besseren Leben - so wie damals, als alles anfing. Und keine Antwort auf die großen Herausforderungen von heute.

"Den ungeheuren Anhang und das Vertrauen in den Arbeitermassen haben wir nur, weil diese sehen, dass wir praktisch für sie tätig sind und nicht auf die Zukunft des sozialistischen Staates warten, von dem man nicht weiß, wann er kommen wird."

Diese Worte des Gründervaters und ersten Parteivorsitzenden August Bebel (1892 bis 1913) umreißen die historische Aufgabe der Sozialdemokratie: Alles zu tun, um "die Lage der Arbeiter zu heben und zu verbessern, soweit es in der bürgerlichen Gesellschaft möglich ist".

Alles geschafft. Partei geschafft

Mehr als hundert Jahre später, nach 60 Jahren erfolgreicher Bundesrepublik (West) und 40 Jahren gescheitertem DDR-Sozialismus (Ost), könnte man bilanzieren: Mission accomplished, Auftrag erfüllt. Soweit es eben möglich war. Oder etwa doch nicht?

Da ist ja immer noch dieses eigenartig unscharfe, ebenso schillernde wie sturzbiedere Wort vom "demokratischen Sozialismus" im offiziellen Parteiprogramm, das Placebo für jenes längst aus den Augen verlorene und historisch weltweit erledigte utopische Ziel einer anderen, nicht mehr vom Kapitalismus dominierten Gesellschaftsordnung.

Und so singen sie auf ihren Parteitagen immer noch "Brüder, zur Sonne (!), zur Freiheit! Wann wir Schreiten Seit' an Seit'", ganz so, als kämen sie direkt aus Heinrich Zilles dunklen Hinterhöfen im Berliner Wedding anno Tobak.

Immer noch hängt die Seele der Partei, und sei es nur mit einem letzten nostalgischen Fitzelchen, an einer diffusen, rückwärtsgewandten Erlösungsvorstellung, wie sie 1903, mitten im wilhelminischen Kaiserreich, August Bebel beschwor: "Ich will der Todfeind dieser bürgerlichen Gesellschaft und dieser Staatsordnung bleiben, um sie in ihren Existenzbedingungen zu untergraben und sie, wenn ich kann, zu beseitigen. Solange ich atmen und schreiben und sprechen kann, soll es nicht anders werden."

Gespenstische Dialektik

Es ist dieses krampfhafte Festhalten an einer längst historisch gewordenen "Identität", die schon seit Jahrzehnten entkernt, entideologisiert und entpolitisiert ist: das Gespenst von der ewigen Dialektik zwischen Reform und Revolution, jenes antiquierte protestantisch-sozialdemokratische Über-Ich, das wie eine dunkle Wolke aus schlechtem Gewissen und mieser Laune über der SPD schwebt, während sie unaufhaltsam schrumpft und schrumpft.

Genau dies macht sie für Lafontaines Linke moralisch angreifbar: Gregor Gysis notorisch unverschämter Vorwurf der "Entsozialdemokratisierung" zielt exakt auf diese Schwachstelle (während sein Parteifreund Bodo Ramelow stalinistische Sentenzen zum Besten gibt wie "Wer nicht in der Partei denkt, ist ein Fehldenker").

Dabei könnte die SPD die ideologische Wunde selbst verarzten. Sie müsste nur endlich offen und ganz selbstbewusst ihre grandiose Erfolgsgeschichte anerkennen und zugleich den Bruch mit dieser Geschichte vollziehen. Das heißt: das Wagnis eingehen, mit dem Denken über die Gesellschaft und ihre notwendigen Veränderungen noch einmal ganz neu zu beginnen.

Selbst für dieses Vorhaben, wieder auf die Höhe der Zeit zu kommen, gäbe es ein schönes altes Bebel-Wort: "Weil es unser Vaterland ist, (...) weil wir dieses unser Vaterland zu einem Land machen wollen, wie es nirgends in der Welt in ähnlicher Vollkommenheit und Schönheit besteht."



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Seite 1
christiane006, 11.06.2009
1. AG Sozialdemokraten in der SPD
Zitat von sysopNach dem SPD-Wahldebakel steht die Frage übergroß im Raum: Sind die Sozialdemokraten am Ende? Sind sie nicht, erklärt Reinhard Mohr. Sie müssen nur mit sich selbst brechen - um wieder bei sich anzukommen. http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,629718,00.html
In Niedersachsen hat sich gerade eine Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten in der SPD gegründet, das lässt hoffen, dass wir Schröders neoliberale Politik vielleicht doch noch überwinden können. Falls dies nicht geschieht, brauchen wir die SPD nicht mehr, denn Neoliberalismus können die CDU und die FDP sowieso besser. Wir brauchen endlich wieder ein politisches Angebot für den Arbeitnehmer und wir benötigen starke Gewerkschaften, damit in unserem Land die Lohnsklaverei ein Ende findet. Dies würde unserer Gesellschaft wirklich gut tun, jeder muss die Chance erhalten, durch Arbeit ein zukunftsorientiertes Leben führen zu können. Mit dieser Prämisse haben wir in der Vergangenheit Wohlstand und Wachstum geschaffen und durch die Qualität unserer Produkte, die wir entwickelt und hergestellt haben. Kauft man heute Haushaltsgeräte mit deutschen Markennamen, dann kann man den Niedergang der Qualität hautnah nachvollziehen. Die Toskana Fraktion in der SPD hat den Konsenz in der Gesellschaft zum Schaden aller, ruiniert. Gelingt es der SPD nicht, ihre sozialdemokratischen Wurzeln wieder zu finden und eine entsprechende Galionsfigur an ihre Spitze zu stellen, die diese Ziele auch nach außen transportiert, dann fällt die SPD in die Bedeutungslosigkeit und dies zu Recht.
Angelus Merkel 11.06.2009
2. Erfolgsgeschichte?
"... Sie müsste nur endlich, offen und ganz selbstbewusst ihre grandiose Erfolgsgeschichte anerkennen und zugleich den Bruch mit dieser Geschichte vollziehen. ...." Es könnte sein, dass der Eine oder Andere diese grandiose Erfolgsgeschichte nicht erkennt. Nicht etwa, weil er nicht will, sondern weil es sie schlicht nicht gibt, in seiner persönlichen Wirklichkeit. Und es könnten sehr, sehr Viele sein, die dies so sehen, oder eben nicht sehen. "... Das heißt: das Wagnis eingehen, mit dem Denken über die Gesellschaft und ihre notwendigen Veränderungen noch einmal ganz neu zu beginnen. ..." Ja, das könnte richtig sein. Oder gar nötig, nachdem Schröder, Genosse der Bosse, all das ad absurdum geführt hat, für das seine Partei einst stand. Zweifellos ist gerade ein guter Zeitpunkt damit zu beginnen. Aber dem stehen Müntefering, Steinmeier und -brück wohl bis auf weiteres entgegen. Nur Clement nicht mehr, immerhin. Aber es ist ja nicht meine Partei und wird es wohl nie werden. A.M.
Sapere aude 11.06.2009
3. Mohr
Faktenarm und intellektuell schwach, so wie man es von Herrn Mohr gewohnt ist. Er scheint keine Armuts- und Reichtumsberichte zu lesen, keine Statistiken über Arbeitsformen zu kennen, Wahlstatistiken scheint er zu ignorieren... wie sonst könnte man zu der aberwitzigen Erkenntnis kommen das die sozialdemokratische Tradition der Grund allen Übels ist? Hallo, Herr Mohr, die SPD hat seit Schröder nicht mit den Traditionen Wahlkampf geführt sondern mit dem "dritten Weg" und der "neuen Mitte"! Die stehen nicht bei Bebel. Und die aus der Tradition erwachsene, ursprüngliche Mission der SPD hat sich keienswegs vollendet erwiesen, dazu brauchen sie lediglich eine beliebige Statistik zu Arbeitswelten, Wohlstand und Bildung lesen. Aber die passen sicher nicht in Ihr Weltbild. Gut das der arme Augstein das nicht mehr erleben muß...
banama 11.06.2009
4. Zur Krise der SPD
Gerhard Schröder posiert vor den Bildern von Lassalle und Bebel. Scheidemann ist nicht dabei.
Der Forkenhändler 11.06.2009
5. SPD hat fertig!
Die SPD hat fertig! (Um die Wortwahl desjenigen zu benutzen, der dies eingeleitet hat.)
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