Samira El Ouassil

Grundgesetz "Rasse" raus, aber...

Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Weil es keine "Rassen" gibt und allein die Verwendung des Wortes "Rasse" schon rassistisch ist, soll es aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Eine gute Idee, aber mit dem Streichen ist es nicht getan.
"Rasse" im Grundgesetz: Obwohl man also um ihre Fiktion weiß, lässt man sie so stehen

"Rasse" im Grundgesetz: Obwohl man also um ihre Fiktion weiß, lässt man sie so stehen

Foto:

Reiner Zensen/ imago images

"Rasse". Dieses falsche Wort soll aus dem Grundgesetz entfernt werden. Momentan ist es dort noch in Artikel 3 zu lesen:

"Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden."

Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Das Wort macht im Kontext unseres Grundgesetzes auf semantische Weise deutlich, welche Ambivalenzen wir als Gesellschaft in Bezug auf die unerträglichen Ungerechtigkeiten unserer Geschichte aufarbeiten müssen. Der Ausdruck "Rasse" im Grundgesetz ist die vom Sockel zu stoßende Statue unter den Begriffen. Als historisches Zeugnis und Bekenntnis niedergeschrieben, um uns zum Guten zu ermahnen, ist es heute eine überholte Konstruktion, die den Rassismus reproduziert, vor dem sie warnen will.

Als das Wort 1949 in den Gesetzestext geschrieben wurde, galt die Existenz von "Rassen" noch nicht als widerlegt. Die VerfasserInnen des Grundgesetzes formulierten mit dieser schlichten Formel gegen die Ideologie des Dritten Reichs an: "Niemand darf wegen seiner Rasse benachteiligt werden." Es war ein deklaratives Werteschwert mit identitätsstiftendem Charakter für ein Nachkriegsdeutschland in demokratischer Selbstfindung.

Ging man damals also noch von der tatsächlichen Existenz von "Rassen” aus, positionierte man sich im Licht der historischen Ereignisse ganz klar gegen den Rassenwahn der NS-Zeit und betonte die Gleichwertigkeit der damals als existent betrachteten "Rassen". Der Antrieb war ein durch und durch antirassistischer - auch wenn er auf falschen Annahmen beruhte.

Spätestens seit den Siebzigerjahren weiß man, dass der Begriff "Rasse" wissenschaftlich falsch und veraltet ist. Seit 1995 lehnt die Unesco ihn offiziell ab, da er in seiner Anwendung auf die menschliche Vielfalt "völlig obsolet" sei. "Es gibt aus biologischer und genetischer Sicht keinen Grund, den Begriff 'Rasse' weiter zu verwenden" urteilten die Humanbiologen und Genetiker im Anschluss an die Unesco-Konferenz zu diesem Thema. Vor zwei Jahren strich die französische Regierung das Wort ersatzlos aus ihrer Verfassung. Und auch in Deutschland forderten das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Linke und die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) seit mindestens einem Jahrzehnt den Austausch des Wortes. Nach dem Anschlag in Hanau wandte sich die Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen per offenem Brief direkt an Angela Merkel.

Im Zuge der längst überfälligen, gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung mit strukturellem Rassismus nach der Tötung von George Floyd bekommen die Forderungen nach dem Austausch des Wortes einen politisch schwer wegzuwischenden Nachdruck. Grünen-Chef Robert Habeck und die grüne Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteiner Landtags, Aminata Touré, forderten vergangene Woche ebenfalls  eine entsprechende Grundgesetzänderung. Ihr Hauptargument: Das unkommentierte Festhalten an dem falschen Begriff käme der Anerkennung der Existenz von Rassen gleich.

Samira El Ouassil
Foto:

Stefan Klüter

1984 in München geboren, ist Schauspielerin und Autorin. Für ihre medienkritische Kolumne »Wochenschau« auf uebermedien.de wurde sie mit dem Bert-Donnepp-Preis für Medienpublizistik ausgezeichnet. Jüngst wurde sie vom »Medium Magazin« zur Kulturjournalistin des Jahres gekürt. Im Oktober 2021 veröffentlichte sie zusammen mit Friedemann Karig den Bestseller »Erzählende Affen«.

Das Hauptproblem dabei ist, dass dieses Wort in unserer Rezeption mit einer "Präsupposition” verknüpft ist, wie die Sprachlehrforschung sagt. Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch erklärt dies dem RBB  folgendermaßen: "Der Begriff 'Rasse' ist vor allem deshalb problematisch, weil jedes Substantiv, das wir in einem Satz verwenden, immer die Präsupposition, also die Vorannahme mitbringt, dass das, was da benannt wird, auch tatsächlich existiert. Und wenn das nicht der Fall ist, wie bei dem Wort Rasse, dann wird es schwer, die Sätze zu interpretieren. Indem wir sagen 'Kein Mensch darf wegen seiner Rasse diskriminiert werden', sagen wir auch, dass es so etwas wie Rasse gibt und das ist natürlich ein Problem."

Heute ist "Rasse” trotz des Wissens um seine Makulatur noch Teil des Grundgesetzes, weil der Umstand mitgedacht wird, dass ein Rassist auf Grundlage einer falschen Annahme von "Rassen” rassistisch handelt. Obwohl man also um die Fiktion der "Rasse” weiß, lässt man sie so stehen, in dem Bewusstsein, dass für manche Menschen diese Fiktion reale Handlungsgrundlage ihrer realen Menschenfeindlichkeit ist.

Das ist nicht nur unbefriedigend, weil "Rassen" nicht existieren und das Wort für Betroffene verstörend ist, sondern weil es auch frustrierend ist, eine rassistische Sprache benutzen zu müssen, um Rassismus zu verurteilen, ausgerechnet in einem Werk, das durch die Schönheit und Klarheit seiner Sprache nicht nur einfach ein Gesetzestext, sondern Ausdruck und Abdruck der rechtschaffen(d)en Anmut von Demokratie ist.

Das Problem ist zudem ein juristisches, denn es geht hier nicht um Diskriminierung aufgrund einer "Rasse" - die es ja nicht gibt -, sondern weil jemand rassistisch handelt. Allein durch eine ersatzlose Streichung ist es mit der Nachbesserung also nicht getan, zumal dies den Schutz für von rassistischen Diskriminierungen Betroffenen verringern würde, was ja nicht Sinn der Änderung wäre. Entgegen der Kritik aus den Reihen von CDU und CSU glauben allerdings wohl die wenigsten, dass Rassismus sich durch die Entfernung eines rassistische Wortes beenden ließe; genauso wenig wie durch den Umsturz einer Statue des Sklavenhändlers Edward Colston plötzlich alle Engländer zu Antirassisten werden.

Es ist natürlich ein symbolpolitischer Akt - und zugleich ist das Grundgesetz das Fundament unserer gesamten Demokratie. Es ist ein notwendiger neuer Grundstein für weitere An- und Ausbauten. Neben der Streichung des Wortes fordert Farhad Dilmaghani , Vorsitzender des Vereins DeutschPlus, zum Beispiel eine Ergänzung um ein neues Staatsziel: Die "Schutzpflicht des Staates gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" als eine Antirassismusklausel.

  • Als Ersatz für das Wort "Rasse" schlug die FDP die Formulierung "ethnische Herkunft" vor; die Linken präzisierten diese mit "ethnische, soziale und territoriale Herkunft". Aber auch die Herkunftsfrage verwässert die Problematik des Rassismus, der meist darüber erfolgt, wie jemand aufgrund seines Phänotyps gelesen, vorverurteilt und diskriminiert wird.

  • Die Grünen schlugen Folgendes vor : "Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden." Robert Habeck erweiterte  die Empfehlung um die Formulierung "rassistische Zuschreibungen”. Mit diesen Vorschlägen wäre der Schutzzweck nicht nur gewahrt, sondern verbessert.

  • Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, schlug vor, der Absatz 3 des Artikels 3 solle künftig mit dem Satz schließen: "Niemand darf rassistisch diskriminiert oder wegen seiner Behinderung benachteiligt werden." Ein kluger wie präziser Vorschlag.

Ein andere Möglichkeit wäre eine Präambel, ähnlich wie in der Antirassismusrichtlinie der EU , in der vorsichtig angekündigt wird, dass man einen Begriff benutzen werde, den man nicht benutzen möchte: "Die EU weist Theorien zurück, mit denen versucht wird, die Existenz menschlicher Rassen zu belegen. Die Verwendung des Begriffs 'Rasse' in dieser Richtlinie impliziert nicht die Akzeptanz solcher Theorien."

Wären vielleicht Anführungszeichen eine Option oder auch das Wort "vermeintlich"? Mit Grundgesetztexten verhält es sich ein bisschen wie mit Chemiebüchern oder Liebesbriefen (und was ist das Grundgesetz anderes als ein demokratischer Liebesbrief an die Menschenrechte?): Sie sind kein Ort für Anführungszeichen oder das Wort "vermeintlich".

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

All diese Bestrebungen und Vorschläge machen deutlich, wie behutsam man beim Umgang mit gewaltsamen Unwörtern, auf der Suche nach sprachlicher Präzision und beim Streben nach einer universellen Gültigkeit des Geschriebenen und Gemeinten sein muss. Klammern, Anführungszeichen und Vorbemerkungen werden dem semantischen Marmor des Grundgesetzes nicht gerecht.

Daher muss diese Statue gestürzt und durch eine sehr fein gemeißelte neue ersetzt werden.