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PROZESS Internet-Piraten vor Gericht

aus DER SPIEGEL 8/2009

Fast drei Jahre hat die schwedische Staatsanwaltschaft ermittelt, am Montag dieser Woche ist es so weit: In Stockholm beginnt der Prozess gegen die Betreiber von The Pirate Bay, laut eigenen Angaben die größte BitTorrent-Suchmaschine der Welt für im Internet zirkulierende Dateien. Man kann sie sich vorstellen wie Google für Downloads. Wer etwa Musik oder einen Film sucht, findet die Dateien hier - oft bevor die CD im Laden steht oder der Film im Kino anläuft. Trotzdem befand sich auf den Rechnern, die die Polizei bei einer Razzia im Mai 2006 beschlagnahmte, kein einziger illegaler Download; Pirate Bay stellt nur die Verbindungen her. Erlaubt? Nicht erlaubt? Die Rechtslage ist so kompliziert, dass die Staatsanwaltschaft mehrmals Aufschub beantragen musste. Außerdem sind die Angeklagten eng mit einer gutorganisierten Gruppe von Anti-Copyright-Aktivisten verbunden, die in Umgehungs- und Verteidigungsstrategien Erfahrung haben. Und: Schwedische Medien deckten auf, dass die Razzia auf Druck der US-Regierung zustande gekommen war, die mit Handelssanktionen gedroht haben soll, wenn nichts gegen Pirate Bay unternommen werde. Alle Informationen müssen für alle frei verfügbar sein, lautet die Kernforderung der Piraten - zumindest was den Prozess angeht, hat das geklappt. Das öffentlich-rechtliche schwedische Fernsehen SVT wird einen Audiomitschnitt der Verhandlung komplett übertragen. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes - auf der Homepage des Senders SVT24.

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