Samira El Ouassil

Glückwünsche an Giorgia Meloni Gratulation zum Wahlsieg, Frau Postfaschistin!

Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Es gibt nichts zu zelebrieren, nichts freundlich wegzulächeln, nichts feierlich wegzutwittern, wenn eine Frau wie Giorgia Meloni Ministerpräsidentin wird. Warum machen es dann so viele Politiker?
Giorgia Meloni

Giorgia Meloni

Foto: Claudio Peri / epa

»Ich möchte sagen, dass ich mich freue, dass der neue italienische Ministerpräsident eine Frau ist, denn ich glaube, und es gibt wissenschaftliche Beweise dafür, dass Frauen einfühlsamer und sensibler für die Gefühle anderer sind. Folglich zeigen sie mehr Warmherzigkeit und Sorge um das Wohlergehen anderer 

Das schrieb der Dalai Lama am Sonntag auf seiner Seite, um der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu ihrem Amtsantritt zu gratulieren. Und weiter: »Dies sind sehr schwierige Zeiten für Italien und die gesamte Menschheit. In der heutigen hochgradig vernetzten Welt können Einzelpersonen und Nationen die Probleme, mit denen sie konfrontiert sind, nicht mehr allein lösen. Wir sind auf die Gemeinschaft angewiesen, um zu überleben, und deshalb müssen wir uns gegenseitig mehr Freundlichkeit und Mitgefühl entgegenbringen.«

Ich will mir nach diesen Worten aus so vielen Gründen die Augen auskratzen und hätte im Leben nicht gedacht, dass ausgerechnet der Dalai Lama für dieses Gefühl sorgen könnte.

Der Fairness halber sei angemerkt, dass diese Worte repräsentativ sind für etliche öffentliche Bekundungen Regierender, die via Twitter der Vorsitzenden einer Partei nicht schnell genug zu ihrem politischen Erfolg gratulieren konnten, die den Faschismus nicht überwunden hat. Der kanadische Premierminister Justin Trudeau , die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen , die ehemalige Premierministerin des Vereinigten Königreichs Liz Truss , der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj , alle schickten per Tweet-Depesche nur die wärmsten Worte des Wohlwollens an die Nationalistin.

Na klar, Meloni ist Fan von Mussolini

Natürlich bot auch unser hauseigenes Kommunikationstalent, Bundeskanzler Scholz, in englisch-italienischer Mischung das Protokoll der Höflichkeit dar: »Congratulazioni @GiorgiaMeloni«, twittert er sie an, »I look forward to continue working closely together with Italy in EU, NATO and G7«, setzt er fort und schließt mit: »All the best and thank you to Mario Draghi @Palazzo_Chigi for the good German-Italian partnership in recent years.«

In den vielen freundlichen Wünschen fand sich häufig die lobende Formulierung  der »first  female « im Amt. Vielleicht dachten sie ähnlich wie der Dalai Lama, dass eine Frau qua Geschlecht bessere, inklusivere Politik machen würde – oder zumindest die sichtbare Behauptung einer solchen darstellen könnte. (Welch ein Quatsch das ist, haben wir ja bei Le Pen gesehen.)

Und, na ja, klar, Meloni ist Fan von Mussolini, also zumindest sagte sie mal über ihn, dass er gute Arbeit geleistet habe, denn alles, was er getan habe, habe er ja für Italien getan . Und ja, sie vertritt eine im Kern antifeministische Familienpolitik, da sie von Frauen erwartet, besser als Männer zu sein, um das Recht auf berufliche Teilnahme zu haben (zusätzlich zum Aufziehen der Kinder versteht sich, für die Geburtenrate!). Und sicher, sie ist eine nationalistische Populistin, die von nebulösen Finanzeliten, die uns alle unterjochen wollen, spricht – aber sie ist eine Frahau!

Melonis Partei, »die Brüder Italiens« entstand aus der 1946 von Faschisten und loyalen Mussolini-Anhängern gegründeten Movimento Sociale Italiano (MSI), einer neofaschistischen Partei, die nach Kriegsende direkt an das Programm des von den Getreuen so geliebten »Il Duce« anknüpfte. In deren Jugendorganisation war Anfang der Neunzigerjahre auch die junge Meloni . Aus den Neofaschisten des MSI wurde Mitte der Neunziger die Alleanza Nazionale (AN) – und aus dieser machte Meloni wiederum 2012 ihre Fratelli d’Italia.

Bei allen namentlichen Veränderungen blieb im Parteiwappen stets die Flamme. Das Logo wurde einer Legende nach von Giorgio Almirante, der Kollaborateur der Nazis war, bevor er Führer des MSI wurde, geschaffen. Mit der Idee, dass hier ein Licht über der Ruhestätte von Mussolini brennen und diese für immer hell erleuchten soll. Andere Interpretationen betrachten die Flamme selbst als Geist des italienischen Faschisten, die weiter über allem brennt.

Die Bildsprache vermittelt weitergedacht: Die Flamme des Faschismus ist politisch nie erloschen – war er also nie weg? Was hat es dann mit der Klassifizierung der Fratelli d’Italia als »postfaschistisch« auf sich?

Eine Theoretisierung des »Postfaschismus« stammt von dem italienischen Historiker Enzo Traverso, der sich in seinem 2017 erschienenen Buch »Die neuen Gesichter des Faschismus« mit europäischen Entwicklungen der neuen Rechten auseinandersetzte. Darin bietet er den Begriff an, vor allem um die historischen Kontinuitäten und den hybriden Charakter heutiger rechtsnationaler Bewegungen sichtbar zu machen.

Die postfaschistischen Parteien sind laut Traverso diejenigen, die sich in einer Übergangsphase befinden, deren politische Werte und Ideale einen faschistischen Hintergrund haben, die sich aber zugleich in den Strukturen einer Demokratie organisieren, also keine offen kommunizierten Bestrebungen haben, den Rechtsstaat zu stürzen, um mächtig zu werden.

Um wählbar zu bleiben, berufen sie sich nicht auf ihre Ursprünge, im Gegensatz zu Neofaschisten, die explizit versuchen, einen alten Faschismus fortzusetzen und zu erneuern – wie es der MSI leisten wollte. »Bei dem Versuch, (Postfaschisten) zu definieren, können wir den faschistischen Schoß, aus dem sie hervorgegangen sind, nicht ignorieren, da dies ihre historischen Wurzeln sind, aber wir sollten auch ihre Metamorphosen wahrnehmen«, erklärt Traverso.

Und wie um das Konzept des Postfaschismus von Traverso zu bebildern, schreibt Meloni in ihrer Autobiografie »Io sono Giorgia« über den Moment, in dem sie 2019 mit ihrer Fratelli d’Italia in die ehemaligen Regierungsräume der neofaschistischen Movimento Sociale Italiano von Giorgio Almirante zieht: »Mein Herz klopft, aber ich war noch nie so klar wie in diesen Momenten. Das gleiche Amt hatten einst Gianfranco Fini und vor ihm Pino Rauti und Giorgio Almirante inne. ... Ich habe den Staffelstab einer siebzigjährigen Geschichte übernommen, ich habe auf meinen Schultern die Träume und Hoffnungen eines Volkes getragen, das sich ohne Partei und ohne Führer wiederfand.«

Auch wenn Meloni jetzt die Nähe zum Faschismus bestreitet (was historisch und faktisch ja schon falsch ist), und in ihrer Grundsatzrede am Dienstag ihr Land im politischen Zentrum der EU und der Nato verortet, sollte man nicht aus Naivität, Diplomatie oder hermeneutischem Wohlwollen vergessen wollen, was sie zuvor geäußert hat.

Leider sind öffentliche Gratulationen an eine Nationalistin aber leider genau Teil dieses Vergessens.

Es gibt keine politische oder diplomatische Notwendigkeit, eine Frau wie Meloni auf Twitter zu ihrem Amtsantritt zu beglückwünschen. Selbst wenn man das Protokoll wahren möchte, reicht eine Mitteilung von einem Haus zum anderen – aber sich auf Social Media mit »Looking forward to working with you«-Beteuerungen anzuwanzen und so zur Normalisierung des Faschistischen beizutragen, ist so alarmierend wie geschichtsvergessen.

Es gibt nichts zu zelebrieren, nichts freundlich wegzulächeln, nichts feierlich wegzutwittern, wenn der Rechtsnationalismus in Europa erstarkt. Das Einzige, was ich gelten lassen würde: Herzlichen Glückwunsch zum Wahlsieg, Frau Postfaschistin!

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