Streit über Buchpreisbindung Amazon droht offenbar hohe Geldstrafe

Niederlage für Amazon: Der Onlinehändler darf in Deutschland nicht eigenmächtig die Buchpreise senken, selbst wenn Kunden sich beschweren. Verstößt der Konzern gegen diese Auflage, könnten 250.000 Euro Strafe fällig werden.

Logistikzentrum von Amazon in Pforzheim: "Die Buchpreisbindung gilt für alle"
DPA

Logistikzentrum von Amazon in Pforzheim: "Die Buchpreisbindung gilt für alle"


Frankfurt am Main - Der Online-Versandriese Amazon muss sich in Deutschland an die Buchpreisbindung halten - andernfalls droht eine Geldstrafe über 250.000 Euro. Das sei der Inhalt einer Unterlassungserklärung, die das Unternehmen abgegeben habe, teilt der Börsenverein des Deutschen Buchhandels mit.

Vorausgegangen war demnach ein Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Frankfurt. Amazon habe ein Buch nach einer Kundenbeschwerde unterhalb des gebundenen Ladenpreises verkauft. Trotz Abmahnung habe der Konzern keine Unterlassungserklärung abgeben wollen. Laut Börsenverein unterlag der Onlinehändler bereits in erster Instanz, legte jedoch Berufung ein. Erst vor dem Oberlandesgericht habe Amazon doch noch eine Unterlassungserklärung abgegeben.

Auch Amazon müsse sich daran gewöhnen, sich an Gesetze zu halten, erklärte der Chef des Börsenvereins, Alexander Skipis: "Die Buchpreisbindung gilt für alle", teilte er mit. Amazon hatte dem Börsenverein zufolge damit argumentiert, dass es sich um einen Ausnahmefall gehandelt habe und die betroffene Mitarbeiterin gar nicht bevollmächtigt gewesen sei, Verträge abzuschließen. Zudem sei der Vorfall verjährt.

Amazon steht wegen seiner Preispolitik und seiner Haltung gegenüber Schriftstellern und Verlagen seit Längerem in der Kritik. Der Verlagskonzern Hachette hatte sich daraufhin gegen den Konzern gestellt und einen Bücherkrieg ausgelöst, in dessen Verlauf 909 Schriftsteller - darunter Bestsellerautoren wie Paul Auster und Stephen King - den Internetriesen dazu aufforderten, ihre Geschäftspartner nicht zu drangsalieren. Auch deutschsprachige Schriftsteller wie Elfriede Jelinek und Günter Wallraff beteiligten sich mit einem Protestbrief an der Debatte.

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mxw/AFP



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