Kabinettsbeschluss Buchpreisbindung soll auch für E-Books gelten

Mit einem Gesetz will die Bundesregierung klarstellen, dass die Buchpreisbindung auch für E-Books gilt. Das Kabinett beschloss den von Wirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Entwurf am Mittwoch.
E-Book-Reader bei der Buchmesse: "Schaffen Rechtssicherheit"

E-Book-Reader bei der Buchmesse: "Schaffen Rechtssicherheit"

Foto: Frank Rumpenhorst/ picture alliance / dpa

Die Buchpreisbindung soll künftig auch für elektronische Bücher gelten. Durch eine am Mittwoch vom Kabinett beschlossene Gesetzesänderung würden Verlage verpflichtet, auch für sogenannte E-Books einen "verbindlichen Ladenpreis" festzulegen, teilte die Regierung mit. Die Buchpreisbindung gilt demnach künftig für jegliche Buchverkäufe hierzulande, auch für grenzüberschreitende Buchverkäufe an Verbraucher in Deutschland.

Mit der Regelung trage der Bund "dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher und dem veränderten Leseverhalten mit elektronischen Büchern Rechnung", teilte das Wirtschaftsministerium als zuständiges Ressort mit. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte: "Mit unserem Gesetz schaffen wir Rechtssicherheit und setzen Anreize für weitere innovative Entwicklungen in der Buchbranche."

Auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) lobte den Entwurf. Mit der Neuregelung werde die Preisbindung "zukunftsfest für das digitale Zeitalter" gemacht, erklärte sie und sprach von einem "guten Tag für die Buchkultur in Deutschland". Der auf den schwarz-roten Koalitionsvertrag von 2013 zurückgehende Gesetzentwurf gehe nun an Bundestag und Bundesrat.

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels bezeichnete die Entscheidung als "wichtiges Zeichen für die gesamte Buchbranche". Die Neuregelung soll zum 1. September in Kraft treten. Laut Börsenverein wurde die Preisbindung bereits auf E-Books angewendet. Es habe bisher jedoch ein expliziter Hinweis auf elektronische Bücher in dem seit 2002 geltenden Gesetz zur Buchpreisbindung gefehlt.

feb/dpa/AFP
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