Tumulte auf der Buchmesse: Dialog unmöglich

Der Börsenverein hatte zur "Auseinandersetzung" mit den rechten Verlagen auf der Buchmesse aufgerufen. Aktueller Stand: Provokation auf beiden Seiten, gewalttätige Angriffe von rechts, hilflose Veranstalter.

Die Eskalation kommt schnell, schon nach wenigen Minuten schreien weit mehr als hundert Menschen: "Jeder hasst die Antifa."

Erst vor wenigen Minuten hatte Ellen Kositza am späten Samstagnachmittag die Veranstaltung des rechten Antaios-Verlags in der Halle 4 der Frankfurter Buchmesse eröffnet: Über das Buch "Mit Linken leben" wollte sie mit den Autoren reden, sie vertreibt es gemeinsam mit ihrem Mann Götz Kubitschek, dem bekanntesten Denker der Neuen Rechten. Vor Ort ist zudem der AfD-Rechtsaußen Björn Höcke.

Dann beginnen die Rufe von kleineren Gruppen: "Hass hat keine Botschaft", schreit eine, die sich später als Linksautonome bezeichnen wird. "Halt die Fresse" kommt zurück. Neben der Bühne halten mehrere Protestler bunte Pappschilder in die Luft: "Meinungsfreiheit JA! Menschenverachtung NEIN!" steht darauf oder "Ihr seid Nazis. Punkt."

Die Situation wird unübersichtlich, die Reporterin sieht Rangeleien um die Plakate, Stöße gegen die Brust. Viele von den Plakaten werden zerknüllt, zerrissen oder landen auf dem Boden. Sicherheitskräfte, die sich zwischen die Streitenden stellen, sind zu diesem Zeitpunkt kaum zu sehen, Polizisten ebenso wenig.

Später wird der Frankfurter Vorsitzende der "Partei", Nico Wehnemann, der an der Aktion mit den bunten Schildern beteiligt war, gegenüber SPIEGEL ONLINE von "Prellungen" berichten: "Von hinten hat mich ein Sicherheitsmann, der zu Antaios gehörte, niedergestreckt." Bildmaterial zeigt, wie ihm ein Mann in Lederjacke das Knie in den Rücken rammt.

Die Junge Freiheit, Manuscriptum und Antaios: Drei Verlage, die man dezidiert dem rechten bis rechtsextremen Spektrum zuordnen kann, sind in diesem Jahr auf der Buchmesse, ein winziger Bruchteil bei über 7000 Ausstellern. Das sind einige von ihnen schon seit Jahren, aber 2017 ist das Jahr, in dem eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag gewählt worden ist.

"Da kommt man nicht mehr ran"

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hatte vor der Messe zu einer "aktiven Auseinandersetzung" mit den Verlagen aufgerufen, die Auftritte aber "im Sinne der Meinungsfreiheit, die für uns nicht relativierbar ist", zugelassen.

Um die Stände waren gezielt bunte oder politische Gegengewichte positioniert worden - gegenüber dem Stand der Jungen Freiheit zeigten junge Hipster ihr Comicnetzwerk und Indieverlage queere Magazine; schräg gegenüber von Antaios verteilte die Amadeu-Antonio-Stiftung ihr Informationsmaterial gegen rechts. Was das half, auch schon vor der Eskalation am Samstag?

"Der Dialog mit denen, die zu Antaios kommen, ist schwierig", sagte der Sprecher der Amadeu-Antonio-Stiftung gegen Ende des ersten Publikumstags. "Am ehesten geht das, wenn man mit Zahlen argumentieren will, aber viele wollen sowieso nur ihren Frust abladen, da ist das Weltbild so geschlossen, da kommt man nicht mehr ran."

Gleichzeitig gab etwa Manuscriptum an, dass über Nacht ihre Bücher gestohlen worden seien. Am Freitag hatte es zudem bereits einen gewalttätigen Zwischenfall gegeben: Ein Zuschauer hatte bei einer Veranstaltung der "Jungen Freiheit" dem Verleger des Musikverlags Trikont einen Faustschlag verpasst, nachdem dieser nach eigenen Angaben vom Rand aus gerufen hatte, der Vortragende solle "die Fresse halten". Der mutmaßliche Schläger wurde festgenommen.

Protestierende verhindern Sellner-Auftritt

Am Samstagabend beruhigt sich die Situation zunächst. Die Polizei bringt die linken Protestierenden nach draußen, nach Höcke spricht Kositza mit Akif Pirincci - der ehemalige Krimi-Autor tauchte in den vergangenen Jahren auf Pegida-Kundgebungen auf und wurde vor Kurzem wegen Volksverhetzung verurteilt.

Zum geplanten Auftritt von Martin Sellner, dem wichtigsten Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, kommt es aber nicht mehr: Protestierende pfeifen und buhen über eine halbe Stunde, so lange, bis die Messe schließt. Der Verlag versucht, die Veranstaltung dennoch stattfinden zu lassen. Dann wird die Bühne von der Polizei geräumt.

Wie in Zukunft umgehen mit solchen Situationen? Vorerst bleiben nur offene Fragen: Eine freie Journalistin, die für SPIEGEL ONLINE vor Ort mit ihrem Handy filmt und dann die Demonstranten nach draußen begleitet, darf daraufhin nicht mehr auf das Messegelände zurück: Ein Polizist verweigert ihr den Zutritt, trotz Ausstellerausweis, trotz Angebot, den Presseausweis zu zeigen. "Er sagte nur, er habe mich doch in der Gruppe der Demonstranten gesehen."

Kritik an Polizei

Der "Partei"-Vorsitzende Wehnemann erhebt Vorwürfe: "Die Polizei hat uns nicht genug geschützt, sondern die Rechten." Bei dem Angriff auf ihn habe die Polizei danebengestanden und erst eingegriffen, als er "lautstark um Hilfe rief". Wehnemann sei dann abgeführt worden, er habe einen Platzverweis erhalten, sagte er SPIEGEL ONLINE. Als er dann eine Anzeige erstatten wollte, habe man ihm auf der Messe-Wache gesagt, dass dies nicht möglich sei. Man habe vor allem mit Taschendieben genug zu tun. Es seien aber überall Kameras, er könne morgen Anzeige erstatten.

In der Pressestelle der Polizei Frankfurt war am Samstagabend niemand zu erreichen. Der Börsenverein veröffentlichte am späten Abend ein Statement, unter anderem heißt es darin: "Wir verurteilen jede Form der Gewalt. Sie verhindert den Austausch von politischen Positionen."

Am Stand des Antaios-Verlag stand am Samstagnachmittag eine 41-jährige Lebensberaterin und blätterte durch "Mit Linken leben". "Ich bin keine AfD-Wählerin", sagte sie. "Aber wenn es so weitergeht, werde ich es bald." Sie fühle sich als Frau nicht mehr frei, weil sie glaube, dass in arabischen Kulturen die Frau weniger wert sei. Die Menschen um sie herum hörten zu. Sie hörte zu, als man ihr entgegnete. Es blieb ein rarer Moment der Verständigung an diesem Tag auf der Buchmesse.

Nachtrag zur Entwicklung am Sonntag:

Nico Wehnemann hatte am Samstagabend gegenüber SPIEGEL ONLINE gesagt, es habe sich bei dem Mann, der ihn zu Boden geworfen habe, um einen Security-Mitarbeiter des Antaios-Verlag gehandelt. Er hatte zudem ein Foto von der Szene getwittert: "Ein Nazi auf mir drauf. Privater Sicherheitsdienst streckt mich nieder." Diese Angaben sind offenbar falsch. Laut Angaben der Polizei Frankfurt handelte es sich bei dem Mann um einen Security-Mitarbeiter der Messe Frankfurt.

Wehnemann sagte jetzt, er habe den Mann vorher beim Bewachen der Tonanlage gesehen, dadurch sei der Eindruck entstanden, dieser gehöre zum Verlag. "Es kann aber auch anders gewesen sein, es war nicht klar zu erkennen, wer zu wem gehört."

Die Lage am Samstagabend war unübersichtlich. Laut Angaben der Polizei Frankfurt und der Buchmesse waren Security-Mitarbeiter der Messe Frankfurt sowie Polizisten anwesend. Antaios-Chef Götz Kubitschek sagte gegenüber SPIEGEL ONLINE, sein Verlag habe keine eigenen Security-Mitarbeiter vor Ort gehabt.

Am Sonntag veröffentlichte die Polizei Frankfurt ein Statement zu den Tumulten und der Festnahme von Nico Wehnemann: Dieser habe "versucht, zu intervenieren", als zwei andere Personen durch die Polizei festgenommen wurden. Dies habe ein Mitarbeiter des Sicherheitsunternehmens der Messe gesehen und sei eingeschritten. Zum Statement der Polizei äußerte sich Wehnemann, der nach eigenen Angaben selbst mittlerweile Anzeige gegen den Security-Mitarbeiter wegen Körperverletzung und gegen die Polizei wegen unterlassener Hilfeleistung erstattet hat, gegenüber SPIEGEL ONLINE wie folgt: "Ich habe nicht 'interveniert'." Er sei lediglich hinterhergegangen, als andere von seiner Gruppe separiert worden seien.