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Clubs protestieren gegen Gema Fünf Minuten Saturday Night Stille

Clubbetreiber und Discobesitzer gehen auf die Barrikaden: Samstagnacht wollen sie für fünf Minuten die Musik ausschalten. Grund der Aufregung? Das neue Tarifsystem der Gema soll mehr Gerechtigkeit schaffen, bedroht aber laut Gastro-Gewerbe eher das deutsche Nachtleben - und viele Existenzen.

Berlin/Hamburg - Es ist fünf vor zwölf! Diese bewährte Alarmismus-Formel machen sich Discobesitzer am kommenden Samstag zu eigen - in zahlreichen Läden deutschlandweit soll am 30. Juni um 23.55 Uhr für fünf Minuten die Musik ausgestellt werden. Dann bekommen die tanzlustigen Besucher zu spüren, was ihnen sehr bald dauerhaft droht - zumindest, wenn man den Vertretern des Gastro-Gewerbes glaubt.

Die Aktion des Verbands Deutscher Discotheken und Tanzbetriebe ist ein Protest gegen das angekündigte neue Tarifsystem der Verwertungsgesellschaft Gema. Die Clubbetreiber fürchteten wegen der neuen Tarife, die ab Januar 2013 gelten sollen, um ihre Existenz. Mehr als 5000 Menschen haben bereits am Montag in Berlin gegen die geplante Tarifreform der Gema demonstriert, darunter auch Szenegrößen wie DJ Dr. Motte, der Erfinder der Love-Parade.

Ort des Berliner Protests war der Frannz Club in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg, wo die Gema ein Mitgliederfest veranstaltete. Auf Plakaten war zu lesen "Tanzverbot gefährdet die Gesundheit und verursacht Clubsterben" oder "GEMAinheiten lassen wir uns nicht gefallen". Auf mehreren provisorischen Bühnen brachten Redner ihre Argumente gegen die Neuregelung vor und warfen der Verwertungsgesellschaft vor, sie habe den Bezug zur Realität verloren.

Betreiber von Discotheken und Clubs befürchten ab Januar nächsten Jahres 400 bis 600 Prozent höhere Gebühren, sagte der Sprecher des Branchennetzwerkes Clubcommission, Lutz Leichsenring. Nach deren Berechnungen steigen die Gema-Gebühren für einen mittelgroßen Club von 28.000 Euro auf 174.000 Euro pro Jahr. Die Folgen könnten Clubschließungen und eine stärkere Kommerzialisierung des Programms sein, beklagte Leichsenring. "Auftritte von DJs oder Bands werden dann für Gäste nicht mehr bezahlbar sein."

"Existenzgefährdende Erhöhungen"

Die Gema verteidigt das neue Tarifsystem dagegen als gerechter als bisherige Regelungen, als einfacher und damit auch nachvollziehbarer. Statt elf Tarife soll es künftig nur zwei geben. So würden künftig alle Veranstalter gleich behandelt und mit Blick auf Raumgröße und Eintrittsgeld lizenziert. Zehn Prozent des Umsatzes aus Eintrittsgeldern soll nach den neuen Tarifen als Vergütung für die Urheber angerechnet werden. Der Hamburger Gema-Bezirksdirektor Lorenz Schmid sagte: "Ich sehe kein Problem für den Veranstalter, wenn er von 12 Euro 1,20 Euro abführen muss." Er könne nicht erkennen, "dass eine Discothek dadurch zukünftig nicht mehr betrieben werden kann".

Rund 60 Prozent der Einzelveranstaltungen und damit kleinere und mittlere Veranstaltungsformate würden künftig entlastet, sagte Schmid. Stärker belastet würden regelmäßige Veranstaltungen in Clubs und Discotheken. Derzeit zahle ein Club mit 16 Veranstaltungen im Monat so viel wie ein Club mit zwei Veranstaltungstagen. "Das ist nicht gerecht." Wer eine Gebührenerhöhung von 600 bis 1200 Prozent beklage, habe "bisher viel zu wenig bezahlt". Die Gema-Tarife seien zudem deutlich geringer als Tarife im europäischen Ausland.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) befürchtet hingegen "existenzgefährdende Erhöhungen. Viele Betriebe werden schließen müssen", sagt Dehoga-Chef Ernst Fischer. Beispielrechnungen widerlegten die Gema-Behauptung, für die allermeisten Veranstaltungen werde es günstiger. Denn parallel zur Vereinfachung würden neue Zuschläge eingeführt, unter anderem für Veranstaltungen von über fünf Stunden Dauer. Die Gema missbrauche ihre Machtstellung, so der Vorwurf des Dehoga.

Nach monatelangen ergebnislosen Verhandlungen haben sich die beiden Seiten inzwischen auf ein Schiedsstellen-Verfahren geeinigt. Ein beim Deutschen Patent- und Markenamt angesiedeltes Vermittlungsgremium soll die vorgelegten Tarife neutral begutachten. Das ist der gesetzlich vorgeschriebene Weg bei Konflikten über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Sowohl Gema als auch die Veranstalter betonen zudem ihre grundsätzliche Gesprächsbereitschaft. Die Gema schlug vor kurzem einen Runden Tisch vor. Der Dehoga betonte, er sei generell für eine "angemessene Vergütung" der Urheber, lehne den neuen Tarif aber ab.

feb/dpa/dapd/AFP
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