Samira El Ouassil

Über den Umgang mit Kritik in der Politik Angriff ist die beste Verantwortungs-losigkeit

Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Es existieren mindestens vier Arten, wie man mit legitimer Kritik umgehen kann. Eine erwachsene – oder sich tot stellen, angreifen, flüchten. Leider sind vor allem die letzten drei beliebt in der Politik.
Abgeordneter Georg Nüßlein (CDU) im Bundestag: Sich tot stellen

Abgeordneter Georg Nüßlein (CDU) im Bundestag: Sich tot stellen

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Christoph Hardt / imago images/Future Image

Am 5. März 2021 wäre Rosa Luxemburg 150 Jahre alt geworden . Von ihr ist ein Satz überliefert, der wie der Aphorismus der Stunde klingt:

»Selbstkritik, rücksichtslose, grausame, bis auf den Grund der Dinge gehende Selbstkritik ist Lebensluft und Lebenslicht der proletarischen Bewegung.«

Luxemburg zitieren, gleich das ganz große historische Besteck? Ja, denn in den vergangenen Tagen und Wochen fragte ich mich bei jedem neuen politischen Missstand, bei jedem überparteilichen Versagen und bei jedem individuellen Fehler eines demokratischen Repräsentanten ratlos wie staunend: Was ist aus der Selbstkritik geworden, die den Dingen auf den Grund geht? Wann übernahm das letzte Mal eigentlich ein politischer Akteur Verantwortung für das, was er verbockt hat? Und warum reagieren PolitikerInnen eigentlich überhaupt so pampig auf berechtigte Kritik?

Es existieren ja mindestens vier Arten, wie man mit legitimer Kritik umgehen kann. Eine erwachsene – und drei in der Politik sehr beliebte: sich tot stellen, angreifen, flüchten. Gern bedienen sich Abgeordnete dieser Reaktionsweisen, um sich jeder selbstkritischen Auseinandersetzung zu verweigern – und das in verschiedenen Bereichen, ob bei Masken, Impfstoff, Maut, Wirecard, Rechtsextremismus oder gerade sehr beliebt: Korruption.

Das Totstellen als politisches Kunststück läuft darauf hinaus, mit geschlossenen Ohren und Augen so zu tun, als liefe doch eigentlich alles ganz prima. Wirtschaftsminister Peter Altmaier beispielsweise beherrscht das beängstigend gut:

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»Viele haben über das Wochenende und bis heute gearbeitet, damit Wirtschaft & Bundesregierung gemeinsam die Teststrategie zum Erfolg führen. Schlecht für das Virus, gut für uns alle!«

Dieser Satz liest sich wie eine Nachricht aus einem Paralleluniversum. Man muss annehmen, Altmaier habe sich geistig als Geisel genommen und sich selbst gegenüber das Stockholm-Syndrom entwickelt.

Auch die gratismutige Einführung eines »Verhaltenskodizes« in der Folge des Korruptionsskandals in der Union ist für mich das politische Pendant zu einem panisch erstarrenden Reh im Scheinwerferlicht, das hofft, dass der öffentliche Lkw, der da anrollt, in einem anderen Land im Graben landet. Na, da hoffen wir mal, dass dank Compliance keine PolitikerIn mehr auf die Idee kommen wird, Profit aus einer Pandemie und dem eigenen Amt schlagen zu wollen!

Politische Selbstparalyse

Auch dass Ministerpräsident Armin Laschet sich in seiner scharfen Kritik gegen die Corona-Korruption in der Union nicht zur Van-Laack-Affäre verhält, bei der ein millionenschwerer Auftrag für nicht sehr reißfeste Corona-Schutzausrüstungen ohne vorherige Ausschreibung an die Firma ging, bei der sein Sohn modelt: eine Form von politischer Selbstparalyse.

Das klassische Totstellen zielt darauf ab, die KritikerInnen so lange zu ghosten, bis irgendwann hoffentlich genug Gras über die Sache gewachsen ist und die eigenen Parteimitglieder sich auch öffentlich wieder mit dir sehen lassen können. Daher ist es etwas verwunderlich, dass der Lobbyprofi Philipp Amthor schon wieder von den politisch Halbtoten auferstanden ist und zum Weltfrauentag offenbar mit seinem eigenen Grabgesteck in Erscheinung trat.

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Die zweite Art, mit Kritik umzugehen: der Angriff. Manchmal ist diese – wie das bekannte Sprichwort sagt – zugleich die defensivste Form. Am Dienstag bei Markus Lanz präsentierte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus die Königsklasse dieser Disziplin mit einer schamlosen Kritik-Abwehr-Attacke wie aus dem Lehrbuch, als er sich im Gespräch mit meinem Kolumnistenkollegen Sascha Lobo über das Wort »Versagen« echauffierte und mit einem schlecht platzierten Verschwörungs-Aufwärtshaken Lobos Kritik als geplante Provokation der Redaktion enttarnen wollte. Kritik als vorsätzliche Provokation! Es ist offensichtlich, dass Brinkhaus mit so einer egozentrischen Wahrnehmung nicht erkennen kann, dass genau diese Wahrnehmung Kern des Problems ist. Kritikunfähigkeit, die zu kritikunfähig ist, um Kritikunfähigkeit zu erkennen, ich nenne es den Dunning-Kritikunfähigkeit-Effekt.

Aber auch Helge Brauns eher bockig-offensives »Warum muss der Staat alles anbieten?«, zuletzt bei Anne Will, fällt in die Kategorie Uneinsichtigkeit aus Selbstschutz, die sich durch ungelenkes Zurückwerfen des Vorwurfs davor bewahren möchte, weiter kritisiert zu werden.

Die Methode Flucht

Immerhin ist die dritte Variante in der deutschen Politik weniger verbreitet: die Flucht. Die fadeste Form, mit Kritik umzugehen, erlaubte sich mal eine AfD-Politikerin als transparenten Talkshow-Stunt. In Großbritannien stürmte  der von Meghan Markle besessene britische Frühstücksshow-Moderator Piers Morgan erst am Dienstag nach einer fundierten Kritik seines Kollegen beleidigt aus dem Studio. Aber derartige Aktionen kommen hierzulande weniger vor – man flüchtet anders.

Vielmehr schleicht man sich hinterbänklerisch aus der Affäre, es ist im Grunde ein bewegtes Sich-tot-Stellen – siehe aktuell die Unionspolitiker Nikolas Löbel und Georg Nüßlein. Löbel legte nach Drängen der Parteispitze sein Bundestagsmandat nieder, erst sollte es im August sein, nach Kritik nun mit sofortiger Wirkung. Auch Nüßlein legte zwar das Amt als Vizechef der Unionsfraktion nieder, sein Bundestagsmandat will er allerdings erst mal behalten.

Ein rückgratloser Rückzug auf Raten ohne Verantwortungsübernahme oder Einsicht, eine Zeitlupenflucht mit Ausflüchten, bei der nebenbei noch ein fünfstelliger Betrag an zusätzlichen Diäten mitgenommen wird, obwohl man vorher schon finanziell von der Pandemie profitiert hat.

Ein erwachsener Umgang mit Kritik

Erst nach innerparteilichem Druck Konsequenzen zu ziehen, darf nicht mit Selbstkritik und der Übernahme von Verantwortung verwechselt werden.

Was wäre aber nun die erwachsene, die vierte Art, mit Kritik umzugehen? Es ist jene, die Kritik annehmen kann und im Herzen zu ehrlicher Selbstkritik wachsen lässt. Es ist jene, die wir in einer Pandemie mehr als zuvor benötigen, weil erst Einsicht weiteres falsches Verhalten verhindern kann. Es ist jene, die Fehler zulässt, aber Verantwortung nicht scheut; die nicht mit vorauseilender Gekränktheit angreift oder mit naivem Narzissmus alles verdrängt.

Wir brauchen gerade jetzt von allen Regierenden die beste und selbstkritischste Version ihrer selbst, nicht die Piers-Morgan-Version. Eine Version, die Rosa Luxemburgs Aussage gerecht wird.

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