Samira El Ouassil

Putins Krieg in der Ukraine Der Maskierte

Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Schon vor dem militärischen Angriff auf die Ukraine hat Wladimir Putin Krieg geführt: mit den Mitteln der Verstellung, der Lüge und der Desinformation.
Wladimir Putin bei einer TV-Ansprache am 24. Februar 2022

Wladimir Putin bei einer TV-Ansprache am 24. Februar 2022

Foto: Kremlin.Ru / AFP

Sind wir im Krieg? Wir waren es schon die ganze Zeit. Putin hat uns in seiner Rede am Montagabend nur daran erinnert. Um zu verstehen, was gerade passiert, müssen wir, das was man in Bezug auf Russland als »hybriden Krieg« bezeichnet – eine Mischung aus politischer Aggression, wirtschaftlichem Druck, militärischem Einsatz und Cyberattacken – trennen von einem »politischen Krieg«. Diesen führt Moskau gegen den sogenannten Westen länger, nicht in der Hoffnung, eine Konfrontation mit ihm vorzubereiten, sondern um ihn so weit zu demoralisieren und abzulenken, dass aus Überraschtheit Handlungsfähigkeit eintritt, wenn Russland seine Einflusssphären auch geostrategisch gewaltsam erweitert.

Der amerikanische Historiker und Diplomat George F. Kennan beschrieb die politische Kriegsführung mit Bezug auf Clausewitz als die Nutzung »aller Mittel, die einer Nation zur Verfügung stehen, ohne Krieg, um ihre nationalen Ziele zu erreichen. Solche Operationen sind sowohl offen als auch verdeckt. Sie reichen von offenen Maßnahmen wie politischen Bündnissen, wirtschaftlichen Maßnahmen (als ERP) und ›weißer‹ Propaganda bis hin zu verdeckten Operationen wie der heimlichen Unterstützung ›befreundeter‹ ausländischer Elemente, ›schwarzer‹ psychologischer Kriegsführung und sogar der Förderung des Untergrundwiderstands in feindlichen Staaten 

Um zu begreifen, dass dieser politische Krieg schon im Gange ist, müssen wir uns Putins Rede von Montagabend anschauen und eine seiner wichtigsten rhetorischen und politischen Strategien kennenlernen: maskirovka. Übersetzt: Camouflage oder Maskerade. Dieses militärstrategisches Modell der Sowjetzeit umfasst ein komplexes Bündel von Taktiken zur Tarnung und Täuschung, die sowohl in diplomatischen Verhandlungen zum Einsatz kommen als auch in der (manchmal potemkinschen) Positionierung von Streitkräften. Es geht darum, den Gegner im Unklaren über die eigenen Absichten und Ziele zu lassen, um Desinformation und Überraschung. Lügen, Leugnen, Unberechenbarkeit sind wesentlicher Teil der maskirovka, wenn sie gelingen soll.

Erinnern Sie sich noch an die bewaffneten, uniformierten »grünen Männchen« ohne Hoheitszeichen, die 2014 auf der Krim auftauchen und sich erst als »Selbstverteidiger« der russischsprachigen Bevölkerung präsentierten? Obwohl ihre Verbindung zu Russland offensichtlich war, bestritt Putin diese, erklärte mit der Stoa eines Mannes, der um seine informationelle Überlegenheit weiß: »Es gibt viele Militäruniformen.« Diese Uneindeutigkeit erschwerte internationales Verhalten dazu – es konnte nicht diplomatisch oder militärisch adäquat auf eine Inszenierung der Unklarheit reagiert werden. Wochen später gab er den russischen Auftrag zu – weil er es zugeben wollte, als Geste der eigenen Stärke. Das ist maskirovka. Diese theaterhafte Choreografie aus Machtdemonstration und Angstverbreitung, man denke an die Nuklearübungen in Belarus, die Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem Donbass, begleitet von Dementi und einem allgemeinen Abwinken, veranschaulicht die politische Wirkmacht dieses kommunikativen Kabukis.

Die Idee der »politischen Kriegsführung« hilft uns nun, diese Täuschungen neu einzuordnen und unsere Perspektive darauf zu ändern: Wir sollten die informationelle Dekonstruktion nicht als Vorspiel zu einem möglichen Krieg deuten, sondern als kriegerischen Angriff in einem bereits laufenden politischen Krieg.

In seiner Fernsehansprache demonstrierte er, dass er Wahrheit durch Macht ersetzt und ohne Formen von Restriktion die behauptete Wirklichkeit durch reine Deklaration nach seinen Vorstellungen gestalten kann. Es ist die Verstörung durch eine offen zur Schau gestellte Maskerade.

Putin betonte beispielsweise »dass die moderne Ukraine vollständig von Russland geschaffen wurde, genauer gesagt, vom bolschewistischen, kommunistischen Russland.« Und weiter, dass dieser Prozess »fast unmittelbar nach der Revolution von 1917« begann.

In dieser geschichtsrevisionistischen Einordnung erkennt Putin die ukrainische Staatlichkeit nicht an, leugnet ihre Historie, die vor dem 19. Jahrhundert beginnt.

Etymologisch abgeleitet bedeutet Ukraine »Grenzgebiet, Militärgrenze, Mark« und der russische Machthaber macht hier deutlich, dass er den Namen offenbar wörtlich nehmen will.

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksiy Reznikov hatte die Botschaft verstanden. Er warnte am Dienstag, dass dem Land nun schwierige Zeiten bevorstehen, und warf Russland vor, die UdSSR wieder auferstehen lassen zu wollen. Einige Stunden später versicherte Putin, dass er »nicht nach der Wiedererrichtung eines Imperiums« strebe.

Seine Rede legte bewusst, im Gewand historisch zwingender Logik, seine Ambition offen, deren Zielsetzung weit über die postsowjetische Nostalgie hinausgeht. Der Konflikt ist dementsprechend nicht nur ein geostrategischer, sondern ein politischer im Kampf um die Wirklichkeit: Er beruht darauf, dass Putin Russland nicht so sieht, wie es ist, sondern wie er es sieht – und seine Vision der Wirklichkeit durchsetzen will. Sicher auch das ein Grund, warum Reality-Star Trump so begeistert von dieser Show war.

Es gibt zwar keine Kriegserklärung, diese ist aber auch nicht notwendig, weil wir in diesem politischen Krieg mit jeder kommunikativen Handlung von Putin immer wieder in Kenntnis gesetzt worden sind, dass er schon längst im Gange ist. Und nun ist er seit heute, in der Kombination aus hybridem und politischem Krieg: ein Horror.