Margarete Stokowski

Reaktionen auf Afghanistankrise Was sich nicht wiederholen darf

Margarete Stokowski
Eine Kolumne von Margarete Stokowski
Ständig wiederholen Politiker gerade den Satz, 2015 dürfe sich angesichts der zu erwartenden Flüchtenden aus Afghanistan nicht wiederholen. Das ist herzlos und zynisch.
Willkommensaktion im Bahnhof Frankfurt am Main 2015

Willkommensaktion im Bahnhof Frankfurt am Main 2015

Foto: imago images / epd

Manchmal, wenn ich versuche, mir den Zustand der Welt zu erklären, komme ich auf Gedanken zurück, die ich schon mal hatte, aber wieder verworfen habe. Zum Beispiel die These, dass ab einem gewissen Grad der Sensibilität und Empathiefähigkeit die Wahrscheinlichkeit sehr klein wird, dass jemand einen bestimmten Beruf erfolgreich ausübt, wobei »Erfolg« sich hier nach den üblichen und nicht unbedingt guten Kriterien bemisst, wie etwa: Spitzenpositionen in bestimmten Systemen. Also Spitzenpolitiker, zum Beispiel. Oder Staatsanwältin. Ich mag diese These nicht besonders, weil sie eine schlecht auflösbare Verzweiflung mit sich bringt und immer wieder auch durch Gegenbeispiele widerlegt scheint. In den letzten Tagen aber, angesichts der Situation in Afghanistan und der Reaktionen darauf, hatte ich das Gefühl, die Idee ist vielleicht nicht völlig falsch.

Der Satz »2015 darf sich nicht wiederholen« war der Anlass dafür. Es ist nicht das erste Mal, dass Politiker*innen diesen Satz  sagen, aber gerade tun sie es wie ein apokalyptischer Chor. Als bekannt wurde, dass die Taliban Kabul eingenommen haben, dass in Afghanistan Panik ausbricht, dass sehr viele Menschen versuchen, das Land zu verlassen , da twitterte Armin Laschet (CDU), dass Deutschland sich darauf konzentrieren sollte, dass die Hilfe in den Nachbarländern Afghanistans »Priorität hat« , und: »2015 soll sich nicht wiederholen.« In den Tagesthemen  sagte er: »2015 darf sich nicht wiederholen.« Auf Twitter schrieb auch Alice Weidel (AfD) : »2015 darf sich nicht wiederholen.« Man müsste daher das Asylrecht aussetzen. Paul Ziemiak (CDU)  stellte fest: »Für uns ist auch klar, 2015 darf sich nicht wiederholen.« Äußerst klar, scheint es, denn derselbe Satz – »2015 darf sich nicht wiederholen« – kam auch von Thomas Strobl (CDU) und Julia Klöckner (CDU) . Und Markus Söder (CSU)  erklärte im Interview mit »Bild«: »Es ist nur klar, wir können keine zweite Situation wie im Jahr 2015 erleben.« Weil es damals »keine Kontrolle und keine Lenkung« gegeben habe.

Die Formulierung, dass »2015« sich »nicht wiederholen« dürfe, klingt erst mal simpel. So ein Satz ergibt aber überhaupt nur dann Sinn, wenn es ein geteiltes Verständnis davon gibt, was »2015« sein soll und dass das, was da passiert ist, etwas so Schlimmes war, dass man es nicht noch mal erleben will – und, dass es überhaupt prinzipiell möglich wäre, dass es sich wiederholt.

Nun weiß man: Ein Jahr kann sich nicht wiederholen. Wiederholen können sich aber der Rassismus, die Menschenverachtung und Überheblichkeit, die Kälte und Härte gegenüber Menschen, die um ihr Leben fürchten. Wiederholen kann sich die Erzählung, dass Migration ein bedrohliches Unheil ist.

2015 war das Jahr, in dem Deutschland viele geflüchtete Menschen aufgenommen hat, das ist wahrscheinlich das Einzige, worauf man sich einigen kann. Viele derjenigen, die damals hierherkamen, können inzwischen ziemlich gut Deutsch. Was sollen die denken, wenn sie jetzt diesen Satz hören? »2015 darf sich nicht wiederholen«, das versteht man, auch wenn man nur mittelmäßig gut Deutsch kann. Es heißt dann einfach nur: Wir wünschten, ihr wärt nie gekommen.

2015 war das Jahr, in dem die Zivilgesellschaft vieles von dem geleistet hat, was die Politik nicht konnte oder wollte.

2015 war auch das Jahr, in dem die Zivilgesellschaft vieles von dem geleistet hat, was die Politik nicht konnte oder wollte. Unterkünfte bereitstellen, Deutschunterricht geben, Spenden sammeln, das haben damals auch Menschen getan, die so was vorher noch nie getan hatten. 2015 war aber deswegen auch das Jahr, in dem Rassist*innen massenhaft gekränkt wurden: weil sie sahen, dass ihr Weltbild nicht aufgeht. Dass sich nicht alle von ihrer Hetze beeindrucken lassen. Dass hier nicht die Welt untergeht, wenn Menschen aus anderen Ländern herkommen. Natürlich haben sie nach Leibeskräften versucht, diesen Eindruck herzustellen, indem sie Straftaten von Geflüchteten besonders hervorhoben und gleichzeitig Angriffe auf Geflüchtete ignorierten, indem sie von »Umvolkung« und »Überfremdung« redeten, kurz: indem sie Menschen dämonisierten und entmenschlichten.

Und damit hatten sie allzu oft Erfolg. Irgendwann waren wir dann bei der Diskussion angelangt, ob man Menschen ertrinken lassen sollte. Ob man sie sterben lassen oder ihnen ihr Grundrecht auf Asyl gewähren sollte. Das ist es, was sich nicht wiederholen darf.

Was sich nicht wiederholen darf, ist die Idee, dass man Grundrechte nur dann gewährt, wenn es gerade passt. Was sich nicht wiederholen darf ist, dass konservative, bürgerliche, liberale Politiker*innen und Journalist*innen rechtsradikale Narrative, Fantasien und Begriffe übernehmen und sich dann wundern, wenn Leute Faschisten wählen.

Aber es passiert natürlich längst. In der »Welt am Sonntag« wird schon mal vorausschauend erklärt, die Menschen, die nun nach Europa kommen werden, würden hier »unter dem Ruf leiden, der ihnen – ob gerecht oder ungerecht – vorauseilt, weil unter migrantischen Tätern, die hierzulande Sexualstraftaten begehen, regelmäßig Afghanen sind«. Abgesehen davon, dass sich dieses Vorurteil offensichtlich gegen Männer richtet und der Redakteur entweder vergessen hat, dass es auch Frauen und Kinder gibt, oder sie absichtlich weglässt, ist das natürlich ganz schlicht rassistische Hetze, hier in ihrer bürgerlichen Variante, die sich auf perfide Art als fast schon sorgend tarnt (die Frage nach dem Ruf, und: »ob gerecht oder ungerecht«, als stünde das zur Debatte) und bewusst vage formuliert (»regelmäßig«, was soll das heißen?), faktisch aber widerlichste Vorverurteilung ist und bewusst Ängste schürt. Klar werden Afghanen unter diesem Ruf leiden, wenn die Springer-Presse ihn bereitwillig mitbaut.

Natürlich heißt »2015 darf sich nicht wiederholen« faktisch einfach »bitte nicht noch mal so viele Ausländer«. Es ist dabei gleichzeitig auf drei Arten falsch: bezogen auf Vergangenheit, Zukunft und Gegenwart. Es ist nicht nur eine populistische Verdrehung der damaligen Ereignisse in Richtung »großes Unglück«, sondern auch eine Fehleinschätzung der nahen Zukunft: Es sind viel zu viele Fluchtrouten verschlossen.  Selbst wenn alle flüchtenden Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland wollten, sie könnten die Wege von 2015 nicht gehen. Die seitdem vorangetriebene Abschottung Europas vor Asylsuchenden wird jetzt nicht einfach wegfallen. Und für die Gegenwart ist »2015 darf sich nicht wiederholen« eine Aussage darüber, dass man aktuell nicht noch mal bereit ist, ein Mindestmaß an Empathie aufzubringen und stattdessen lieber an ein eigenes vermeintliches Trauma erinnert.

Das passiert auch jetzt schon wieder über die ständige Wiederholung, dass »wir« ja nicht »alle« aufnehmen können. »Wir können auch nicht die Sorgen ganz Afghanistans in Deutschland oder in Europa aufnehmen«, sagte Markus Söder. Als hätte das jemand gefordert. Und Armin Laschet erklärte: »Ich glaube, dass wir jetzt nicht das Signal aussenden sollten, dass Deutschland alle, die jetzt in Not sind, quasi aufnehmen kann.« Das lenkt natürlich auch von der Tatsache ab, dass viele, die jetzt in Not sind, längst in Sicherheit sein könnten, wenn die deutsche Regierung es den Ortskräften früher ermöglicht hätte, auszureisen. »Ortskräfte« ist zwar der korrekte Begriff, man könnte aber auch sagen: unsere ehemaligen Mitarbeiter*innen, die wir zwingen wollten, ihre Ausreise von Afghanistan aus zu organisieren, was aber vielen nicht möglich war, weswegen sie jetzt vielleicht sterben  werden.

Noch zwei Dinge, die sich nicht wiederholen dürfen: dass die ziemlich banale Tatsache, dass Deutschland nicht alle Menschen in Not aufnehmen kann – was logisch ist, aber nie zur Debatte stand –, als Argument verwendet wird, von vornherein die guten von den schlechten Migranten zu trennen. Und: dass »die deutsche Bürokratie« als Ausrede genommen wird, warum angeblich alles so kompliziert ist. Ja, die Regeln für die Ortskräfte waren in bürokratischer Hinsicht schlecht , aber Bürokratie ist auch immer nur Verwaltung einer bestimmten Ideologie und fällt nicht vom Himmel. Deutschland versucht oft genug, seinen Rassismus hinter selbst gemachter Bürokratie zu verstecken, aber das »wir wollen euch hier nicht« kommt trotzdem an.

Was sich nicht wiederholen darf, ist, dass Politiker*innen flüchtende Menschen wie Atommüll behandeln, mit dem sie nicht wissen wohin. Es war schon länger klar, dass Afghanistan kein sicheres Herkunftsland ist. Nach dem Abzug deutscher Soldaten konnten zwar einige der Ortskräfte mit ihren Angehörigen nach Deutschland kommen, sehr viele aber nicht. Was Deutschland außerdem noch einflog, waren verschiedenen Medienberichten zufolge ein über 20 Tonnen schwerer Gedenkstein und über 20.000 Liter Bier, Wein und Sekt. Deutsche Prioritäten. Man konnte damals nicht wissen, wie schnell die Lage eskalieren wird. Aber es ist bitter, wie schnell der Schock in die Abwehr möglicher Asylanträge übergeht. Die treffendste Beobachtung, die ich dazu gelesen habe, war ein Satz der Autorin Asal Dardan: »Schuldgefühle sind ein sehr starker Empathieblocker.« 

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