Drei Tage Frist: Aufsicht in der Türkei verlangt Lizenz von Deutscher Welle

Vergangene Woche hat Russland der Deutschen Welle die Sendelizenz entzogen. Nun hat auch die Türkei der Medienanstalt ein Ultimatum gestellt: Ohne Lizenz soll ihre Website binnen 72 Stunden gesperrt werden.

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Oliver Berg / dpa

Nach dem Entzug der Sendelizenz in Russland droht der Deutschen Welle nun auch Ärger in der Türkei. Die türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk (RTÜK) hat drei internationalen Medienhäusern eine Frist von 72 Stunden gesetzt, um eine Betriebslizenz für ihre türkischsprachigen Websites zu erhalten, wie RTÜK-Vorstandsmitglied İlhan Taşcı am Mittwoch twitterte.

Andernfalls werde der Deutschen Welle, Voice of America und Euronews der Zugang zu ihren Plattformen gesperrt. Das Regulierungsgremium habe dies mit der Mehrheit der Stimmen der neun RTÜK-Vorstandsmitglieder beschlossen. Diese gelte für die Internetseiten dw.com/tr, amerikaninsesi.com und tr.euronews.com.

Ein Sprecher der Deutschen Welle sagte, man könne dazu vorerst nicht Stellung nehmen. Denn es gebe von der RTÜK zum Sachverhalt bisher keine offiziellen Informationen. Taşcı, der auch Abgeordneter der Opposition ist, kritisierte den Schritt des Obersten Rundfunk- und Fernsehrates als weiteren Angriff auf die Medienfreiheit in der Türkei.

Vom RTÜK-Vorstand, der von der regierenden Partei AKP dominiert wird, war zunächst keine Begründung für das Vorgehen zu erhalten. Die Türkei hat in den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der RTÜK eine weitreichende Aufsicht über alle Onlineinhalte gab, die sie auch entfernen kann. Etwa 90 Prozent der großen Medienhäuser in der Türkei befinden sich heute in staatlichem Besitz oder stehen der Regierung nahe.

Die Deutsche Welle ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und gehört zur ARD. Vergangene Woche hatte die Regierung in Moskau der Deutschen Welle die Sendelizenz für Russland gestrichen. Dies gilt als Retourkutsche dafür, dass die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten Anfang Februar die Verbreitung des russischen Fernsehsenders RT DE in Deutschland untersagt hat. Den deutschen Behörden zufolge liegt für RT DE keine medienrechtliche Zulassung vor. Der Rundfunkrat der Deutschen Welle kündigte an, die Schließung der Büros in Russland nicht einfach so hinzunehmen.

skr/Reuters