"Anne Will" zur neuen SPD-Spitze Alles bröckelt

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD führen. Aber wohin? Und können sie das überhaupt? In ihrem ersten gemeinsamen Talkshow-Auftritt ließen sie da nur wenig Zweifel.

Moderatorin Will (M.) mit ihren Gästen: "Die SPD wählt linke Spitze - zerbricht jetzt die GroKo?"
NDR/Wolfgang Borrs

Moderatorin Will (M.) mit ihren Gästen: "Die SPD wählt linke Spitze - zerbricht jetzt die GroKo?"

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Eigentlich will Anne Will an diesem Abend von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nur wissen, was alle wissen wollen. Es ist eine einzige Frage, die sie den künftigen SPD-Vorsitzenden in zahllosen Varianten stellt. Rein oder raus? Wollen sie drinbleiben in der Koalition? Oder, besonders behutsam: "Verhandeln sie mit der Idee oder stellen sie sich jetzt inhaltlich auf mit der Idee, drinzubleiben oder rauszugehen?"

Welpenschutz gibt es für die beiden Neulinge jedenfalls nicht. "Was jetzt gewonnen ist", will Anne Will einleitend wissen, und es klingt wie: "War es das wert?" Für die SPD bedeutet die Wahl von Esken und Walter-Borjans zumindest Klarheit darüber, dass es ein "Weiter so!" nicht geben soll.

Politikwissenschaftlerin Ursula Münch meint, es sei "im Augenblick für niemanden etwas gewonnen, das war schon ein recht mühsamer Prozess", der das Land allzu lange beschäftigt habe. Viel mehr wird sie an diesem Abend nicht sagen.

Dafür wirft sich sogleich Christoph Schwennicke von "Cicero" an die Front. Er sieht einen "weiteren Abstieg der SPD" kommen und spricht dem neuen Führungsduo jedwede Erfahrung ab. Esken beispielsweise habe bisher nur Erfahrungen im Landeselternbeirat von Baden-Württemberg sammeln können. Das sei zwar stressig, wie er selbst von Elternabenden wisse, aber nicht genug: "Deswegen stelle ich da die Eignung klar infrage."

Esken erläutert dem Journalisten den Unterschied zwischen Elternabend und Landeselternbeitrat. Sie hat noch nicht gelernt, nicht in jede rhetorische Klinge zu laufen, überhört aber geflissentlich Münchs Einwurf: "Ist das tatsächlich vergleichbar mit einer Regierungspartei?"

Stoisch referiert Esken die unterschiedlichen Positionen, die sie da in ihrer Funktion als Vizechefin zum Ausgleich habe bringen müssen. Und ja, sie halte die Arbeit da mit der in der SPD - "ebenfalls ein zerstrittener Laden" - für "durchaus vergleichbar".

Erneut kommt der Einwand, dass aber doch die Verantwortung eine ganz andere sei - seitens der Politikwissenschaftlerin, zu der sich noch nicht herumgesprochen hat, dass Demokratie nun einmal jene Herrschaftsform ist, in der die Macht vom Volk ausgeht. Und damit von den Laien. Esken: "Wenn immer nur diejenigen ein Amt übernehmen, die das schon 20 Jahre machen, werden wir nie irgendwas verändern."

Schwerer tut sich Walter-Borjans mit dem Hinweis auf die "verfassungswidrigen" Haushalte, die er als Finanzminister von Nordrhein-Westfalen in Reihe aufgestellt hat. In NRW kennt Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sich aus und hält dagegen: Um Gerichtsurteile geht es und Details und darum, wie wacker sich der Beschuldigte schlägt: "Beamtenbesoldung", blafft Laschet. "Da haben Sie entschieden, dass ab A 11..." - "Nee, das ist falsch."

Allerhand hineingeheimnissen lässt sich unterdessen in Katja Kipping, wie sie da sitzt und sich still freut über den Linksruck bei den Sozialdemokraten. Kurz angestupst von Anne Will erklärt die Linken-Parteichefin sogleich: "Diese GroKo hat fertig", es brauche endlich "ein Regierungsprojekt, das Begeisterung entfacht".

Bei der leidenschaftlichen Vorstellung ihrer Vorstellungen eines sozial gerechten Klimapakets - es gehe um Vergünstigungen für "die Pflegerin auf dem Land", nicht den SUV-Fahrer in der Stadt - wird es der Gastgeberin zu viel: "Frau Kipping, tatsächlich! Meine Sendung! Das habe ich extra überall hingeschrieben: Meine!"

Und in der soll es um die inhaltliche Aufstellung mit der Idee gehen, drinzubleiben oder rauszugehen aus der Großen Koalition. Schließlich gehören Esken und Walter-Borjans zu den schärfsten Kritikern einer Regierungsbeteiligung der SPD nicht unter allen, so doch unter den obwaltenden Umständen.

Videoanalyse über neue SPD-Spitze: "Die Große Koalition wackelt"

SPIEGEL ONLINE

Esken drückt das so aus: "Wir haben Inhalte in den Raum gestellt, die jetzt dringend angegangen werden müssen." Beispielhaft nennt sie den Sanierungsbedarf "an Schulen, an Brücken". Alles bröckele, und das wegen des "Mythos' der schwarzen Null".

Wenn die Union gar nicht bereit sei, über dieses Thema zu reden, dann müsse, "entsprechend der Revisionsklausel", neu verhandelt werden. Die greife für den Fall, dass die Situation sich drastisch verändert habe. Etwa beim Umweltschutz, wo doch "die letzten zwei Sommer sehr, sehr eindrücklich gezeigt haben, wie das Klima sich verändert".

Anne Will im TV-Studio mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
NDR/Wolfgang Borrs

Anne Will im TV-Studio mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Wieder geht's hinein in den Engkampf mit Laschet, diesmal um Mobilitätskonzepte, eine gerechte CO2-Bepreisung, Pendlerpauschalen und Kohleausstieg. Da gibt es offenbar wirklich Verhandlungsbedarf, und man möchte nicht Mäuschen spielen bei den kommenden Sitzungen.

Gleichwohl wiegelt Walter-Borjans mehrmals ab. Das Votum der SPD sieht er als Ausdruck des Willens der Mitglieder, sich nicht mehr "von oben sagen lassen" zu "wollen, wer die Partei repräsentiert". Entsprechende Leitanträge würden denn auch auf einem Parteitag entschieden, nicht von den Vorsitzenden verfügt.

Warum ein Abrücken von der schwarzen Null sinnvoll sein könnte für eine Industrienation, die auf soziale Weise in ihre infrastrukturelle und ökonomische Zukunft investieren müsse, erklärt Walter-Borjans dann doch noch recht einleuchtend. Auch wenn diese Null zum unveräußerlichen und damit auch unverhandelbaren Tafelsilber der Kanzlerin - und ihres derzeitigen Finanzministers Olaf Scholz - gehört.

Womit in gewisser Weise die einzige Frage beantwortet wäre. Nein, ein Ausstieg um des Ausstiegs willen wird es wohl nicht geben. Oder, wie Walter-Borjans so bezaubernd sagt: "Wichtig ist nicht, die Partei aus der Koalition herauszuführen, sondern aus der Koalition heraus zu führen."

Wenn es sein muss, auch aus der Koalition hinaus.



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insgesamt 163 Beiträge
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Seite 1
GyrosPita 02.12.2019
1.
Die Eignung von Fr. Esken stelle ich auch ganz klar in Frage, und noch dazu ihre gesamte Empathiefähigkeit. Die Frau wirkt wie die weibliche Version von Ralf Stegner. Mal wieder so eine typische SPD-Nummer, so jemanden des Proporzes willen (es mußte ja uuuuunbedingt eine Frau an die Spitze) im Paket mit Walter-Borjans anzubieten. Bei dem hab ich zwar auch mit dafür gesorgt das der in NRW nichts mehr zu sagen hat (an der Wahlurne), aber der wo der zumindest noch zu einer sachorientierten Diskussion fähig scheint, hab ich von seiner Mitstreiterin nur einen verbiesterten Gesichtsausdruck gesehen. Ich lege mich fest: in einem Jahr stehen wir nach der Durchführung von 46989 Bezirkskonferenzen und der Wahl des neuen SPD-Führungsduos vor einem SPD-Sonderparteitag, auf dem die Erneuerung der SPD diskutiert werden soll. Ach ja, Anne Will hat sich mal wieder als die hundsmiserable Moderatorin präsentiert die sie tatsächlich ist. Ein schlechter Witz das solche Leute die zu dieser Zeit meistgesehene Sendung im deutschen Fernsehen moderieren dürfen. Nur Plasberg ist noch schlechter mit seiner Einspielfilmchen-Manie.
reilo 02.12.2019
2. Einfallslos.....
..... diese Frau Will !!! Ihre ständige Fragerei, ob das Duo in der Koalition bleiben will. Was erwartet Sie ???? Ich nenne eine solche "Talk-Runde" Verschwendung von Gebührengeldern. Welche Partei hat eigentlich diese Frau Münch vertreten? War mir nicht ganz klar ..... doch nur CDU!? Oder?
wiegetz? 02.12.2019
3. Nicht ganz richtig Herr Frank !
"Frau Kipping, tatsächlich! Meine Sendung! Das habe ich extra überall hingeschrieben: Meine!" schrieben Sie. Tatsächlich sagte A.Will eher ; "Frau Kipping das ist meine Sendung, ich glaube das steht hier mehrfach geschrieben", diese feine Ironie wollen Sie Ihr doch nicht kaputt machen, als sicherlich wackerer Unterstützer des Versuchs dieses Kanditatenpärchens zu verhindern und nun, da dies nicht gelungen ist, noch vor Antritt des Amtes zu beschädigen, ein Vorhaben das ja offensichtlich wohl auch Frau Will verfolgt. Nebenbei das Ganze Kommentariat unserer Edelpresse. Leider enthalten Sie den Lesern die schlagfertige Erwiderung von Fr. Kipping "nicht Ihre Sendung, sondern die der Zuschauer", die diese ständigen Manipulationsversuche tatsächlich auch noch bezahlen müssen. Schade, das die 'freie' Presse da einfach mitmacht. unserer Edelmedien
wiegetz? 02.12.2019
4. Herr Frank Sie zitieren falch und verkürzt
"Frau Kipping, tatsächlich! Meine Sendung! Das habe ich extra überall hingeschrieben: Meine!" hat Will so nicht gesagt sondern eher "Frau Kipping,das ist meine Sendung, das steht jedenfalls überall hier geschrieben", worauf Kipping noch geistesgegenwärtig zurückgab "nicht Ihre. sondern die der Zuschauer", worauf Will noch kurz zurückdruckste. War Ihr wohl bewusst geworden, daß trotz ihrer Ironie, der Hochmut gegenüber den Zuschauern, die ihre ständigen Manipulationsversuche auch noch bezahlen müssen, vielleicht doch so keine gute Idee war. Insgesamt war die Sendung wie das Meiste in der Presse doch nur darauf angelegt, Eskens/Nowabo, wo man sie schon mit gesammelter Anstrengung (Lanz!) nicht verhindern konnte, zu beschädigen, bevor sie das angestrebte Amt innehaben.
Rhinkiekerrees@gmail.com 02.12.2019
5. Nicht Professionell
Wie kann man so blauäugig in die Sendung Anne Will gehen.Es war der eindeutige Versuch von Anne Will und einem Teil der Gäste das zukünftige SPD Duo als inkompetent hinzustellen.Und die Genossen fielen teilweise darauf rein.Sie waren schlecht vorbereitet und man hatte teilweise nur Mitleid.
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