"Anne Will" zu Dieselfahrverboten Grenzwertig
Moderatorin Will (3.v.r.) mit ihren Gästen
Foto: NDR/Wolfgang BorrsDas Thema des Abends: Anne Will fragte ihre Runde: "Streit um Abgaswerte - sind Fahrverbote verhältnismäßig?" Keine neue Debatte, eigentlich, aber vergangene Woche neu aufgelegt, nachdem der Lungenarzt Dieter Köhler mit einer von knapp hundert seiner Kollegen unterzeichneten Stellungnahme an die Presse gegangen war: Es gebe keinen wissenschaftlichen Beleg, dass die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NOx) gerechtfertigt seien. Gesundheitliche Gefahren seien unbewiesen.
Der Medienstar der Woche: Lungenarzt Köhler. "Extrem einseitig interpretiert" würden die entsprechenden Ergebnisse, sagte er nun bei Will. "Das Feinstaubproblem ist weg, das ist so." Er war also auch da, nachdem er vergangene Woche schon "Hart aber fair" beehrt hatte. Seitdem aber ist einiges passiert. Mittlerweile wird Köhler von den einen, etwa Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), für die "Versachlichung" der Debatte gelobt. Wobei der Verdacht naheliegt, dass er "Versachlichung" definiert als "Beitrag, der dem eigenen Anliegen nutzt" - zum Beispiel dem, Fahrverbote und Tempolimits zu verhindern.
Von den anderen, auch aus der eigenen Zunft, bekommt Köhler erheblichen Gegenwind, nicht nur bei "Anne Will". Einen "wissenschaftlichen Exot" nannte ihn dort der Epidemiologe Heinz-Erich Wichmann. Köhler wisse einfach nicht, "wie heute Risikobewertung gemacht wird". Allerdings hat, wer aus einer Position kommt, die man als "nicht etabliert" verkaufen kann, zumindest in der Politik nicht die schlechtesten Karten durchzudringen.
Dieter Köhler bei "Anne Will"
Foto: NDR/Wolfgang BorrsDie Grenzen des Abends: Das Talkshowformat stieß an seine Grenzen, als Wichmann ausführlich über das Vorgehen der Weltgesundheitsorganisation sprach, über langwierige Prüfungsprozesse, die Zahl ausgewerteter Originalarbeiten und ihre Belastbarkeit - aber nicht wirklich zum Punkt kam. "Wir haben hier ein anderes Tempo als in Ihrer Wissenschaft", sagte Will. Sie hatte ja recht: Es waren auch noch drei Vertreter der Politik eingeladen, und es war keine Zeit dafür, fachliche Einlassungen über Jahre dauernde Prozesse in aller gebotenen Ausführlichkeit zuzulassen. Sie mussten formatiert werden. Man hätte ein wenig mehr Tiefe, ein wenig mehr Zeit genau hier, wo der Talk den Raum des Meinens verließ, aber gut gebrauchen können.
Die Glaubensfrage des Abends: Will fragte Köhler, warum er an die Medien gegangen sei: "Ich habe noch nicht ganz verstanden, warum Sie das überhaupt machen." Und sie spielte die Zweifel, die er äußerte, an ihn zurück: Ein Motorenentwickler von Daimler habe sein Positionspapier ja auch unterzeichnet - "wie unabhängig sind eigentlich Sie?" Doch letztlich lief die Diskussion für Zuschauer, die nicht vom Fach sind, auf eine Glaubensfrage zu. Wollen Sie Diesel in der Innenstadt fahren? Dann glauben Sie dem Herrn Köhler mit der schönen roten Krawatte! Sie bevorzugen Alternativen zum Auto? Ihr Mann ist Herr Wichmann mit dem lavendelfarbenen Hemd!
Die Selbstbeschreibung des Abends: Okay, ganz so simpel war es nicht. "Ich bin vom Herzen auch grün" - sagte Dieter Köhler.
Die politische Debatte des Abends: Parteipolitik gab es auch. "Die Zweifel an den Grenzwerten bestehen seit vielen Jahren", sagte Steffen Bilger, Staatssekretär beim Verkehrsminister und von der CDU, die - was man natürlich mal vergessen kann - seit vielen Jahren zu den Regierungsparteien gehört. "Die Luft ist so sauber wie noch nie", sagte er.
Judith Skudelny, umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, ging da mit: Sie forderte ein Moratorium; der Grenzwert solle ausgesetzt werden. In Stuttgart würden Leute enteignet. Gemeint war wohl: um das Recht gebracht, mit ihrem Diesel durch die Innenstadt zu fahren. "Jeder Grenzwert ist ein politisch festgesetzter Wert", sagte sie, was auch niemand bestritt. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock allerdings wies darauf hin, dass es sich um geltendes europäisches Recht handle - und man könne die Grenzwerte wohl kaum nach Belieben aussetzen.
Die "Irgendwo schon mal gehört"-Idee des Abends: Von hier aus gelangte die Runde fix zu den Messstellen in deutschen Städten: Fies seien die, sagte Skudelny. In anderen Ländern werde anders gemessen. In Stuttgart dagegen stehe ein Messgerät direkt an einer Ampel, wo die Abgaskonzentration besonders hoch sei. Repräsentativ sollten die Messungen sein; aber "wir versuchen, Höchstwerte zu messen". Einspruch von Baerbock: Es würde ja nur dort Fahrverbote geben, wo die Werte besonders hoch seien. Sie sagte, es gebe ein Mittel gegen Fahrverbote - und da war die Diskussion dann wieder vollends zurück bei der Dieselaffäre. Das Mittel heiße: sauberere Autos. Hardware-Nachrüstungen. (Die laut ADAC umweltfreundlichsten Autos sehen Sie in folgender Bilderstrecke)
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Die Grenzwerte des Abends: Welche Stickoxid-Werte nun aber genehm wären statt der im Jahresmittel geltenden Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter? Dieter Köhler befand, 100 wären "überhaupt kein Problem", wie in den USA. Heinz-Erich Wichmann nahm die Vorlage gern an: "Wir sind ja jetzt hier nicht auf dem Gesundheitsbasar."