Debatte über Rundfunkabgabe ZDF will genug gespart haben

In Deutschland wird zurzeit heftig über die Rundfunkabgabe debattiert. Hintergrund ist ein im Februar veröffentlichter Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Er sollte für die ARD und das ZDF als Grundlage dienen, um über Sparmaßnahmen nachzudenken.
Nun erklärte das ZDF, dass es den Bundesländern nicht wie verlangt innerhalb weniger Wochen eine Stellungnahme zu Einsparüberlegungen vorlegen kann. "Wir können bis April keine seriös berechneten Projekte nennen", sagte Intendant Thomas Bellut am Freitag in Mainz. Dies sei "handwerklich nicht möglich".
Bellut bringt allerdings den Vorschlag eines nationalen Sendezentrums für Großereignisse ins Spiel, am liebsten im Rhein-Main-Gebiet. Aus diesem Zentrum könnten ARD und ZDF etwa bei Olympia, Weltmeisterschaften oder zu politischen Gipfeltreffen berichten. Bislang würden dafür jeweils Stätten für die Zeit der Events geschaffen. "Die Idee ist, das zu verstetigen, damit es nicht so ein Wanderzirkus ist." Der Vorschlag solle mit der ARD diskutiert werden. Auch sonst sei das ZDF "zu jeder sinnvollen Zusammenarbeit" mit dem Ersten beim Thema Infrastruktur bereit.

ZDF-Intendant Thomas Bellut
Foto: ZDF/ Markus HintzenDas ZDF baut aus Kostengründen seit 2012 Personal ab - bis 2020 sollen es rund 560 Stellen sein. "Was danach kommt, kann ich im Augenblick tatsächlich noch nicht sagen", erklärte Bellut. Weitere Einsparungen sehe er aber nicht, "weil ansonsten die Qualitätsstandards des Hauses gefährdet sind". Mehr ginge nicht, ohne dass es sich auf das Programm auswirke.
Auch der ZDF-Fernsehrat, ein Kontrollgremium des Senders, erwartet nach den Worten der Vorsitzenden Marlehn Thieme "keine Vorschläge zur Beschränkung des Programmangebots" vom Intendanten. Schon die bisherigen Sparmaßnahmen seien ambitioniert, erklärte der Fernsehrat nach einer Sitzung. Da sich das ZDF derzeit auch digital aufstelle, seien "der Personalabbau der vergangenen Jahre und eine Überalterung der Belegschaft" eine Herausforderung. Nun sei nicht der Zeitpunkt für noch mehr Sparen.
Die Länderchefs entscheiden über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags. Bis 2020 ist dieser auf 17,50 Euro im Monat pro Haushalt festgelegt. Derzeit läuft die Finanzplanung für die neue Beitragsperiode ab 2021. Er rechne für die nächste Periode mit einer "maßvollen Bedarfsanmeldung", sagte Bellut. Bis Ende des Jahres müsse dafür intern Klarheit herrschen.
2019 wird dann aus den Anmeldungen der Sender von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ein Vorschlag zur Höhe des Rundfunkbeitrags berechnet. Das letzte Wort haben dann die Ministerpräsidenten und die Landtage.