Schwieriges Rundfunkprojekt ARD siedelt ihre neue Kulturplattform in Weimar an

Die ARD hat sich darauf geeinigt, wo sie ihre Kulturplattform ansiedeln will: in der Goethestadt Weimar. Sind jetzt nach langem zähen medienpolitischen Gerangel alle glücklich? Nicht wirklich.
Eine Analyse von Christian Buß
Der Neptunbrunnen in Weimar: Wird jetzt alles schön für die ARD?

Der Neptunbrunnen in Weimar: Wird jetzt alles schön für die ARD?

Foto: WENZEL-ORF / Getty Images/Westend61

Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen, soll Goethe angeblich gesagt haben. Die Authentizität des Zitats ist umstritten , doch steinig war der Weg zur neuen ARD-Kulturplattform auf jeden Fall. Ob die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Senderverbunds etwas Schönes gebaut bekommen aus dem sprachbürokratischen und medienpolitischen Geröll, das sie auf der Wegstrecke aufgelesen haben, muss sich noch zeigen. Auf jeden Fall steht jetzt der Ort fest, wo die ARD-Gemeinschaftseinrichtung angesiedelt sein soll: in der Goethestadt Weimar.

Das gab die MDR-Intendantin Karola Wille gemeinsam mit der ARD-Programmdirektorin Christine Strobl und dem ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow am Donnerstag auf einer digitalen Pressekonferenz bekannt. Laut Wille solle die Plattform »ein Ort der Vernetzung« sein, an dem sich Kulturschaffende zusammentun könnten, »ein Ort, wo innovative digitale Kulturformate« gefördert werden.

Starten soll das ARD-Pestigeprojekt mit eigener Web-Adresse zum Deutschen Chorfest Ende Mai 2022, das man laut Wille »crossmedial« begleiten wolle.

Schwierige Entwicklung

Ein bisschen konkreter – aber wirklich nur ein kleines bisschen – äußerte sich die MDR-Frontfrau bezüglich der Inhalte der neuen Einrichtung nur in einem Punkt: Mit dem ersten großen Projekt der Kulturplattform unter dem Titel »ARD Creators« solle der schwer durch die Coronalage gebeutelte Kulturbetrieb unterstützt werden. Die Initiative umfasse einen künstlerischen Ideenwettbewerb zur Frage: »Was verbindet unsere Gesellschaft?«

Das passt zur schwierigen Entwicklungsgeschichte des ARD-Projekts, das im Ostwestkonflikt innerhalb des föderalen Senderverbunds zerrieben zu werden drohte. Im Streit um die Rundfunkabgabe hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, dessen CDU-Fraktion die Erhöhung verhindern wollte, immer wieder gefordert, mehr öffentlich-rechtliche Gemeinschaftsprojekte in den östlichen Bundesländern und also auch in seinem Regierungsgebiet anzusiedeln – eine Art Strukturhilfe durch die Hintertür.

Die Verantwortlichen der ARD machten deutlich, dass sie Haseloffs Ansinnen nachkommen wollten, eben mit der Ansiedlung der damals schon geplanten Kulturplattform in Ostdeutschland. So sollte die Abgabe-Blockade von Haseloffs Leuten gebrochen werden. Es kam zu einer hektischen Pendlerdiplomatie von ARD-Granden nach Sachsen-Anhalt, die einen zwischenzeitlich daran zweifeln lassen konnte, ob die im Rundfunkvertrag festgeschriebene Staatsferne der Öffentlich-Rechtlichen wirklich eingehalten wurde.

Taktische Manöver innerhalb der ARD

Der ARD-Vorsitzende Buhrow spielte bei der Pressekonferenz am Donnerstag auf diese Vorgänge an, als er davon sprach, wie er für das Projekt »in den Landtagen vermittelt« hätte, aber letztendlich nur 15 von 16 dieser Parlamente hatte überzeugen können. Die Kulturplattform stand wegen der möglichen sogenannten Unterfinanzierung der Anstalten auf der Kippe – und konnte erst konkret weitergedacht werden, als das Bundesverfassungsgericht in einem Beschluss die Erhöhung der Rundfunkabgabe durchsetzte .

Trotzdem war die Kulturplattform wegen der schwierigen föderalen Struktur der ARD noch nicht in trockenen Tüchern. Zum einen, weil die ostdeutschen Bundesländer untereinander um die Einrichtung balgten, zum anderen, weil der Bayerische Rundfunk gegen die Ostinitiative mobil machte. Doch diese Blockadehaltung konnte nun gebrochen werden – auch dank taktischer Manöver innerhalb der ARD: So wird die Kulturplattform zwar im thüringischen Weimar beheimatet sein, aber die in Sachsen-Anhalt ansässige MDR-Programm­direktion Halle soll für die ARD die Kulturkoordination übernehmen.

In Sachsen-Anhalt ist man von der neuen Aufgabe aber nur mäßig begeistert. Das zeigte sich unmittelbar nach der ARD-Pressekonferenz, als sich Sachsen-Anhalts umtriebiger Kulturminister Rainer Robra zu Wort meldete: »Wir nehmen mit starkem Bedauern und Enttäuschung zur Kenntnis, dass die Gemeinschaftseinrichtung ›ARD Kultur‹ nicht ebenfalls nach Halle, sondern nach Weimar geht«, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er erklärte, nachvollziehbare Sachgründe, warum die Einrichtung nicht an den Standort der trimedialen Kulturangebote des MDR nach Halle komme, seien »nicht erkennbar«.

Es bleibt kompliziert

Schließlich warf er den ARD-Verantwortlichen vor, es entstehe der Eindruck, die Standortwahl sei von der Entscheidung des Landes zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages beeinflusst. »Das ist kein gutes Vorzeichen für die anstehenden Diskussionen um die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.« Klingt wie eine Kriegserklärung.

Es bleibt also wahnsinnig kompliziert mit der ARD und dem Osten.

Und, achso, von einer Kulturplattform will man bei dem Senderverbund nun auch nicht mehr sprechen, stattdessen hat man sich auf den Begriff Kulturportal geeinigt, damit es nicht zur Verwechslung mit der Plattform der ARD-Mediathek kommt, wo eben alle durch die hoffentlich bald von Weimar angetriebenen und von Halle koordinierten Kulturinhalte zukünftig abgerufen werden sollen.

Es wird eine schwierige Angelegenheit bleiben, aus dem sprachbürokratischen und medienpolitischen Geröll etwas Schönes zu bauen – ob das dann im Sinne Goethes war, werden wir nie erfahren.

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