"Hart aber fair" zu Donald Trump Charakternote: ungenügend

Frank Plasbergs Gäste sind sich in einem einig: Den Politikstil Donald Trumps schätzen sie nicht. Aber hat der US-Präsident womöglich Erfolg damit? Da gibt es interessante Positionen.
Von Klaus Raab
ARD "Hart aber fair" vom 16.04.2018

ARD "Hart aber fair" vom 16.04.2018

Foto: WDR/ Oliver Ziebe

Aber. Aber. Aber. Man kann nicht sagen, dass es sich die Runde, die bei "Hart aber fair" über den US-Präsidenten diskutiert, so einfach wie möglich macht. "Mit dem Finger am Abzug: Wie zügellos ist Donald Trump?" lautet das Thema der Sendung. Und es gibt eigentlich nur eines, worauf sich alle einigen können: Trumps aggressiver, vulgärer Politikstil ist nicht der ihre. Was aber hat er erreicht? Handelt er planvoll?

Der Historiker Michael Wolffsohn argumentiert, Trump agiere keineswegs beliebig oder gar ziellos. Was er erreichen wollte, habe er "womöglich erreicht", sagt er und zählt ein paar Beispiele auf: Um die Denuklearisierung Nordkoreas hätten sich schon andere bemüht - Trump habe sie zumindest auf den Weg gebracht. In Syrien gebe es plötzlich die Chance für Verhandlungen. Und auch im Iran gebe es dank Trumps Auftreten Bewegung.

Wolffsohn bekommt Widerspruch, aber er setzt mit diesen Einlassungen den Ton der Sendung. Vorsicht vor Pauschalurteilen!, hat er, bekannt als Kritiker eines deutschen Antiamerikanismus, schon eingangs gewarnt. Trumps Methode "gefällt mir nicht, aber…" - So beginnen seine Sätze ein ums andere Mal. Für die Diskussion ist das insofern hilfreich, als die anderen ihre Argumente zum Teil präzisieren müssen.

Benzin ins Feuer

Thomas Roth etwa, der ehemalige USA-Korrespondent der ARD, sagt, der Präsident habe aus seiner Sicht "gar keinen Plan". Eine "kontinuierliche Politik" sei nicht zu erkennen. Aber, ja, gibt er zu: "Er bringt Aufbrüche." Das freilich erscheint in Roths Argumentation wie ein Nebeneffekt. Das Entscheidende sei für ihn, dass Trump die Demokratie abschaffe: Er sei "nicht die Alternative".

Melinda Crane, US-Amerikanerin und Korrespondentin der Deutschen Welle, sieht das ähnlich. Trump unterminiere den Staat, indem er dessen Institutionen angreife. Er unterminiere das Welthandelssystem. Er gieße Benzin ins Feuer. "Das ist nicht eine Dynamik, die irgendetwas Gutes bringt." Oder doch?

Im Detail wird der ehemalige Nato-General Hans-Lothar Domröse fündig. Er wird nicht müde zu wiederholen, dass der Militärschlag gegen das Assad-Regime am Wochenende "präzise", "angemessen" und "richtig" gewesen sei. Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sekundiert ihm hier und äußert die Vermutung, Trump wolle im militärischen Feld zeigen, dass er ein starker Präsident sei.

Technisch "brillanter" Militäreinsatz

Oder gab es innenpolitische Gründe für den Einsatz? Wollte er von eigenen Problemen ablenken, für die Moderator Frank Plasberg den Begriff "Kleinscheiß" findet, etwa vom unerwarteten FBI-Verfahren gegen Trumps Anwalt? War er also "ein Ablenkungsmanöver""? Wolffsohn gibt sich da skeptisch. Melinda Crane dagegen antwortet: Ja, Innenpolitik spielt eine Rolle.

Dass der Militäreinsatz technisch "brillant" ausgeführt worden wäre, wie Hans-Lothar Domröse sagt, will sie nicht so stehen lassen: Das wäre dann weniger Trumps Verdienst als das von Verteidigungsminister James Mattis, sagt sie und verweist darauf, dass sich der Präsident zunehmend mit Hardlinern wie seinem neuen Sicherheitsberater John Bolton umgebe. Und sagt, sie habe Sorge, dass sich bei der nächsten Diskussion dieser durchsetze und nicht Mattis - etwa wenn am 12. Mai über die Zukunft des Atomabkommens mit Iran entschieden werden soll.

Bolton gilt als Gegner des Abkommens. Trump kultiviere alles in allem seine Unberechenbarkeit. Mit Personalentscheidungen. Aber auch mit seinen Tweets, in denen er mal Russland, mal Assad, mal Nordkorea droht.

Charakternote "ungenügend"

Michael Wolffsohn würde Worte und Taten gern trennen. Dass die Charakternote für Trump "ungenügend" wäre, "da müssen wir nicht weiter drüber reden", sagt er. Sympathie sei allerdings nicht relevant. Crane dagegen findet: "Tweets zählen trotz allem." Dass man nicht wisse, was als Nächstes komme, habe eine politische Komponente.

Thomas Roth sieht das ähnlich. Er moniert, dass Trump die Welt über seine Absichten im Dunklen lasse. Wolffsohn sieht da schlicht "knallharte Geschäftspolitik" am Werk. Roth aber erwidert, es gehe hier doch nicht um "irgendeinen Immobiliendeal".

Die einen versuchen also, Trumps Motivation und Handwerk zu erklären und finden einige Erfolge. Die anderen konzentrieren sich auf die Wirkung seiner Politik und ziehen pessimistische Schlüsse. So geht es hin und her. Bis Moderator Frank Plasberg am Ende Michael Wolffsohn fragt, ob er sich eine zweite Amtszeit für Trump wünsche, wenn der doch angeblich so viel zu bewegen in der Lage sei. "Nein!", kann auch Wolffsohn da nur sagen. Wobei er noch ein "Aber" in der Hinterhand hat: Dass Trump wiedergewählt werde, halte er, auch wenn das Kaffeesatzleserei sei, nicht für ausgeschlossen.

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