Ukraine-Talk So schlug sich Olaf Scholz bei »Anne Will«

Im Einzelgespräch mit Anne Will tat Olaf Scholz einiges, um nicht als Zauderer dazustehen. Als es um russische Soldaten ging, wurde der Kanzler gar fast emotional: »Diese jungen Leute sterben.«
Eine TV-Kritik von Arno Frank
Olaf Scholz als Gast bei »Anne Will«

Olaf Scholz als Gast bei »Anne Will«

Foto: NDR/Wolfgang Borrs

Beinahe könnte man sagen, dass ein Kanzler nur selten im Fernsehen bisher so gründlich gegrillt wurde. Wäre das »Grillen« angesichts dessen, was in der Ukraine passiert, nicht ein ebenso unpassender Begriff wie die »Zange«, in die Olaf Scholz von Anne Will genommen worden sei. Nennen wir es eine Vernehmung. Und das hatte es in sich.

Am östlichen Rand Europas tobt ein Krieg, der den ganzen Kontinent betrifft. Aber Deutschland als größte Wirtschaftsmacht zeigt, so scheint es, nur gebremstes Engagement zur Beendigung des Gemetzels.

Verantwortlich dafür ist Scholz – und bemüht darum, den Anschein des Zauderns und Zögerns zu zerstreuen. So würden fortdauernd Waffen geliefert, nur nicht darüber geredet, sie sollten auch »sicher da ankommen«. Das Handeln beruhe auf »großer Vorbereitung und großem Plan«. So seien auch schon »lange vor Kriegsausbruch« die Sanktionen »haarscharf vorbereitet« worden.

Scholz findet es »übrigens vollkommen in Ordnung, wenn der ukrainische Präsident die ganze Welt auffordert, ihm Waffen zu liefern«. Deutschland habe aber auch eigene Interessen. Eine unmittelbare Beteiligung an Kampfhandlungen sei ausgeschlossen. Und, mit Blick auf den polnischen Vorschlag: »Auch wenn man das Friedenstruppen nennt, wären das ja Truppen.«

Will bezweifelt in Anlehnung an die Rede von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag, dass Deutschland tatsächlich die Führungsrolle einnehmen wolle, die es verdiene. »Nein«, sagt Scholz, »das ist falsch, was sie sagen«. Er habe mit seiner »Zeitenwende«-Rede »eine jahrzehntealte Praxis in der Bundesrepublik Deutschland beendet« und fand das selbst »ziemlich schnell«. Kritik daran »gestatte« er sehr gerne, weist sie aber als unseriös zurück.

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Auf die Frage nach den Abhängigkeiten bei Gas, Öl und Kohle ist er vorbereitet. Bei Energie wird er energisch, da schnellt er vor und verspricht gleich »drei Antworten«.

Erstens könne Russland durch die Sanktionen mit dem überwiesenen Geld »gar nichts anfangen«, weil es darauf, wie auch auf gelagertes Vermögen, keinen Zugriff mehr habe. Man kann sich laut Scholz den Kreml also als gepfändet vorstellen. Er bekommt täglich eine Milliarde allein aus Deutschland, kommt da aber nicht ran. Es fände schlicht keine wirtschaftliche Stärkung Russlands statt, solange der Krieg andauere.

Warnung vor den Folgen eines Lieferstopps für Öl und Gas

Zweitens hätten viele Nationen, die eine solche Entscheidung von Deutschland forderten, für sich die Entscheidung selbst noch nicht getroffen. Teilweise aus technischen Gründen. So hätte eine ganze Reihe osteuropäischer Staaten aus sowjetischen Zeiten noch »Netze, die gar nicht mit Westeuropa verknüpft sind«.

Er selbst habe als Bürgermeister von Hamburg schon den Bau von LNG-Terminals für alternatives Gas anschieben wollen – die habe aber niemand finanzieren wollen, weil das Gas aus Russland konkurrenzlos billiger ist. Da sei zu lange auf marktwirtschaftliche Modelle gesetzt worden.

Drittens hingen an Kohle, Gas und Öl »unglaublich viele Arbeitsplätze«. Ganze Industriezweige könnten bei einem Embargo lahmgelegt werden. Umgekehrt, bei einem russischen Lieferstopp, sehe es ähnlich aus: »Glauben Sie mir, die Frage, was passiert eigentlich, wenn das plötzlich aufhört, die treibt mich schon lange um.«

Den Einwand von Anne Will, mathematische Modelle von Experten sähen anders aus, wischt Scholz beiseite: »Die sehen das aber falsch. Ich kenne in der Wirtschaft überhaupt niemanden, der nicht wüsste, dass das die Konsequenzen wären.«

Die Wahrheit sei, »dass wir eine erhebliche Wirtschaftskrise auslösen würden, wenn wir das machen«. Pläne, sich unabhängig zu machen, lägen schon länger in der Schublade und würden »jetzt aktiv geschaltet«. Er stellt in Aussicht, dass es bereits Ende des Jahres so weit sein könnte.

Verweis auf die vielen russischen Opfer

So wenig wie zu einem sofortigen Embargo möchte sich der Kanzler zu Beleidigungen hinreißen lassen. Mag sein, dass Putin von US-Präsident Joe Biden ein Kriegsverbrecher genannt worden ist. Scholz bleibt bei seinem bewährten Scholzismus, der Krieg sei verbrecherisch, und es sei Putins Krieg.

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Will versucht weiter, Scholz auf die Schliche zu kommen. Aber entweder sind da keine Schliche, oder er verbirgt sie sehr gut. Ob denn »das wahre Ziel der Nato«, wie Joe Biden angedeutet hatte, ein Regimewechsel in Moskau sei? Nein, das sei nicht »Gegenstand und Ziel der Politik, die wir miteinander verfolgen«.

Was Putin betrifft, so hält Scholz die Entscheidungen, die dieser getroffen hat, für »falsch, auch falsch aus russischer Perspektive«. Er spricht über die Opfer dieses Krieges, auch auf Seiten des Aggressors. Er habe sich bei seinem letzten Besuch »die jungen Gesichter der Soldaten, die Spalier gestanden haben in Moskau«, sehr genau angesehen und gedacht, käme es zum Äußersten, dann würden diese jungen Leute sterben.

Das war der emotionalste Moment dieser Sendung. Gleich darauf schaltet Scholz in einen sehr entschiedenen Modus: Ein »Einsatz von biologischen oder chemischen Waffen darf nicht stattfinden«. Er selbst habe Putin vor einer entsprechenden Operation unter falscher Flagge gewarnt und »härteste Konsequenzen« angedroht.

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Klare Ansage an den Kremlchef

Wie sähen denn diese Konsequenzen aus, will Anne Will wissen. Scholz will, »und dafür haben wir gute Gründe«, darauf nicht näher eingehen: »Es gibt die Ansage, dass wir uns so stark machen, dass niemand es wagen kann, uns anzugreifen.« Er paraphrasiert den US-Präsidenten: »We will respond.« In defensiver Hinsicht gehöre dazu auch ein Raketenschirm nach israelischem Vorbild (»Iron Dome«) über der Bundesrepublik – und die Botschaft an Putin: »Wage es nicht.«

Worauf, fragte Anne Will, »bereiten Sie die Deutschen damit gerade vor«?Scholz bricht das Geopolitische mühelos auf Lebensweltliches herunter: »Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, dass wir einen Nachbarn haben, der gegenwärtig Gewalt einsetzt.«

»Es ist schon die Rückkehr des Imperialismus«

Das Blättern in Geschichtsbüchern und die Idee, alte Grenzen zur Grundlage aktuellen Handelns zu machen, würde Europa in einen »ewigen Krieg« stürzen: »Es ist schon die Rückkehr des Imperialismus«, sagt er, und es müsse verhindert werden, »dass das Praxis wird«.

Das hat den nötigen Ernst. An anderer Stelle versucht er sich am nötigen Witz – oder der Scholz-Variante eines Scherzes. Als Will wissen möchte, wie es innerhalb der Ampel so zugeht, lässt er sie abblitzen. Aus dem inneren Regierungshandeln werde er nicht berichten, »nicht mal in meiner Biografie, falls ich jemals eine schreiben werde«.

Er kann sogar kurze, präzise und klare Antworten geben, wenn die Frage nur weich genug ist. Ob er sich denn die Kanzlerschaft anders vorgestellt habe, möchte Will wissen, möglicherweise leichter?

Scholz: »Nein.«