Thomas Fischer

RBB-Skandal um Patricia Schlesinger Gemach, verehrte Jagdgesellschaft

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Betrug, Untreue, Korruption? Gehen wir davon aus, dass ein Staat, der seinen Präsidenten wegen Annahme eines Bobbycars verfolgt, die Kraft haben wird, den »Fall Schlesinger« sach- und regelgerecht aufzuklären.
Patricia Schlesinger

Patricia Schlesinger

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Paul Zinken / DPA

Ein Fall, ein Fall!

Die Intendantin des RBB ist »zurückgetreten«, als solche und als Vorsitzende der ARD. Vom Aufsichtsratsvorsitz bei der Degeto ist (mir) derzeit nichts bekannt. »Zurücktreten«, von was auch immer, tut in der Regel niemand gern, erst recht nicht auf erste Anforderung, die, wann und wo immer es etwas zu mutmaßen gibt, bekanntlich nicht lange auf sich warten lässt. Spätestens bei der dritten Wiederholung lautet die Schlagzeile »Der Druck wird immer größer«, und über Nacht bringen sich die besten Freunde in Sicherheit.

Insoweit kann man die ganz großen Moralkaliber mindestens vorerst mal stecken lassen, die sich darauf beziehen, dass Frau Patricia Schlesinger zunächst einmal tat, was man so tut, wenn man meint, ganz oben zu sein und kleine Neid- und Missgunstkäfer rasch von den Füßen schütteln zu können. Das misslingt, wie die Erfahrung zeigt, nicht stets, aber doch häufig, schon wegen der Eigengesetzlichkeiten einer Branche, die auf den Durchlaufverzehr von Lebensschicksalen nicht nur spezialisiert, sondern von ihm hochgradig abhängig ist.

Das müsste man als erfahrene Macherin von »Panorama« eigentlich ganz genau wissen, wo man sich stets gern als Miterfinder der Kunst des investigativen Schiffeversenkens verstand. Aber wie es so geht im Leben: Kaum sind die Honigtöpfe erreicht und dies als zwangsläufiges Ergebnis der eigenen Höchstleistung in die Selbstbetrachtung integriert, beginnen die kleinen Teufel, am Seelenrückgrat zu nagen und die Selbsterkenntnis zu vernebeln.

Nun haben wir also einen insgesamt recht ansehnlichen Fall in Deutschland: ein bisschen unklar noch und gruselig, aber von erfreulicher, urlaubskompatibler, »Bild«-am-Strand-verträglicher Übersichtlichkeit, was man ja von Krieg, Gas, Corona, Cum-ex und so weiter nicht wirklich sagen kann. Und zudem von einer absolut unwiderstehlichen Framing-Verortung: Die-da-oben, moralspezialisierte Frau, Zwangsbeitrag, Doppelmoral, Staat, Gier, Luxus.

Nun hören und lesen wir: »Jetzt ermittelt der Staatsanwalt.« Bei »Panorama« ist das der triumphale Schlusssatz einer richtig gut gelaufenen Schiffeversenken-Geschichte. Wir erwarten daher alsbald die ersten Berichte darüber, welche Strafe Frau Schlesinger »nun droht« (es handelt sich hierbei stets um die in jeweils irgendeinem Gesetz angedrohte Höchststrafe, die sowieso nie verhängt wird; klingt aber schon mal vielversprechend).

Falls Sie, verehrte Leser, sich hier nun ein Gutachten zum Ausgang des Verfahrens erhoffen, muss ich Sie enttäuschen: Den Teufel werde ich tun. Ebenso wenig wie ich Beweise zu würdigen, Indizien, die wir nicht kennen, zu bewerten oder Sie, Damen und Herren rechtstreu Rechtsunterworfene, in einem Ihrer erträumten Vorwegurteile zu bestätigen oder zu widerlegen habe. Bei dieser Gelegenheit darf ich einmal wieder anmerken, dass diese Kolumne weder die Absicht noch die Aufgabe hat, über Schuld und Unschuld zu räsonieren. Der »Fall Schlesinger« bewegt sich derzeit im Bereich des (medienpolitischen) Skandals und der (strafrechtlichen) Verdachtsberichterstattung. Das ist ja auch genug.

Worum geht’s?

Aber vielleicht ist es sinnvoll, einmal kurz darüber zu sprechen, was die Begriffe bedeuten, die da herumschwirren und teilweise schon wieder wie feststehende Ergebnisse verwendet werden: »Untreue«, »Spesenbetrug«, »Vetternwirtschaft«. Von der vorläufigen Rand-Orchestrierung ganz zu schweigen: »Luxusbüro«, »Massagesitze«, »Privatfahrten«. Gemach, gemach, verehrte Jagdgesellschaft! Und denken Sie – wie stets, wenn Sie auf der Spur der Verworfenheit sind – gelegentlich an den Titel einer frühen (1971) LP der Combo Uriah Heep: »Look at Yourself!«

»Compliance« heißt: Zuverlässigkeit, Regeltreue. Ich weiß nicht, wie es um Ihre eigene Compliance bestellt ist, Leser: als Patient, Steuerzahler, Gebührenentrichter, Ein- oder Verkäufer, Notar oder Tankstellenkassierer. Das geht mich ja auch meist nichts an. Man hört anderseits so allerlei: »Korruption und Schmiergeldsumpf allenthalben!«, rufen unermüdlich am lautesten diejenigen, die garantiert wenig Ahnung haben. Das ist einerseits zwar nicht verwunderlich, andererseits aber auch kein Beweis.

Betrug

»Betrug« zum Beispiel ist ein ehrwürdiger Straftatbestand. Seit 1871 ist er in Paragraf 263 StGB formuliert. Er setzt auf der »objektiven« (»äußeren«) Seite voraus: 1) Täuschungshandlung, 2) Irrtum, 3) Vermögensverfügung, 4) Vermögensschaden. Alle vier Elemente müssen »kausal« miteinander verknüpft sein. Das ist schwieriger festzustellen, als man glaubt. Auf der »subjektiven« (täterinneren) Seite setzt die Strafbarkeit voraus: 1) mindestens bedingten Vorsatz von Eins bis Vier plus 2) zusätzlich (!) die »Absicht«, sich selbst oder eine dritte (natürliche oder juristische) Person geldwert zu bereichern. Ob sich diese Absicht realisiert, ist egal – das nennt man, falls man sich juristisch gebildet ausdrücken möchte, »überschießende Innentendenz«: Die Absicht muss weitergehen als das in der Realität Erreichte. Glauben Sie mir vorerst einmal, dass diese Rechtslage zwar menschheitsgeschichtlich auch anders sein könnte, aber einen recht gut vertretbaren Sinn hat, seit ungefähr 2000 Jahren erforscht wurde und auf mehrere Kilometer wissenschaftliche Literatur von allen Kontinenten zurückblickt. Ob es hier und im Einzelfall so war, kann man beim besten Willen nicht sagen; daher sollte man es auch unterlassen, so zu tun, als wisse, ahne oder beurteile man irgendetwas Konkretes.

Untreue

Der Straftatbestand der »Untreue« ist, so sagen viele, einer der unklarsten und willkür-anfälligsten des Strafgesetzbuchs. Dies gilt, obgleich die meisten, die man fragt, der Ansicht sind, sie wüssten, worum es geht. Strafbar »untreu« handelt in der praktisch wichtigsten Variante des Paragrafen 266 Absatz 1 StGB, wer 1) eine Pflicht hat, fremdes Vermögen zu »betreuen«, 2) diese Pflicht verletzt und 3) hierdurch dem zu betreuenden Vermögen einen Vermögensnachteil (Schaden) zufügt. Eine »Bereicherungsabsicht« wie beim Betrug ist nicht vorausgesetzt: Weder der Täter noch eine dritte Person muss objektiv oder intentional bereichert werden; es reicht der (bedingte) Vorsatz, das betreute Vermögen pflichtwidrig zu schädigen.

Mit ein bisschen Fantasie können Sie sich hoffentlich ausmalen, welche Abgründe an »Streitigkeit«, Interessen, Sachverhaltsvarianten und Bewertungen sich hinter solch spröden Formulierungen verbergen können. Die erste wichtige Frage bei der Anwendung des Tatbestands ist die Tauglichkeit des möglichen Täters: Hat die Person eine »Betreuungspflicht« gegenüber einem fremden Vermögen? Das ist in vielen Fällen klar (Kassierer, Schatzmeister, Geschäftsführer), in vielen anderen nicht (zum Beispiel: Muss ein niedergelassener Arzt das Vermögen der Krankenkasse betreuen?). Die zweite oft schwierige Frage ist, ob eine Verletzung dieser Pflicht vorliegt. Auch hier gibt es leichte Fälle (»Griff in die Kasse«) und schwierige (Eingehen von Risiken durch Vorstände).

Ob das Verlegenlassen eines Parkettbodens statt eines Teppichbodens oder das Beauftragen eines Cheffahrers mit Privatfahrten Pflichtverletzungen einer Rundfunkintendantin sind, kann kein Mensch sagen, bevor nicht die Pflichten ganz genau untersucht und bestimmt sind. Sie können sich aus Gesetzen, Verträgen, Genehmigungen oder internen Regeln der »Compliance« ergeben, Pflichtverletzungen aus Überdehnungen von Rechten oder Umgehungen von Gegenkontrollen. Wo ein »Nachteil« (Schaden) ist, muss nicht unbedingt eine Pflichtverletzung sein; der Spruch vom Rauch und vom Feuer gilt hier nicht. Umgekehrt führt nicht jede Pflichtverletzung zu einem Nachteil. Die Feststellung eines Schadens ist oft ein tatsächlich und auch rechtlich schwieriges Problem. Wenn eine Investition eines Unternehmens misslingt, liegt ein Schaden vor, aber das Eingehen des Risikos war vielleicht gerade die Aufgabe der Geschäftsführung. Umgekehrt kann eine pflichtwidrige Investition gelingen oder ein Nachteil durch einen gegenläufigen Vorteil ausgeglichen werden. Oft muss bei der Prüfung eines Nachteils mit Hypothesen gearbeitet werden: Wäre der Nachteil auch bei pflichtgemäßem Verhalten eingetreten? War vielleicht schon das entstandene pflichtwidrige Risiko, also die nahe Gefahr eines Verlustes, ein Schaden?

Das vielleicht erstaunlichste Phänomen im Umkreis der Untreue ist es, dass es in Deutschland keinen Straftatbestand der »Misswirtschaft« und einer allgemeinen »Staatsuntreue« gibt. Das sinn- und zwecklose, aber kurzfristig populäre Verpulvern von öffentlichen Mitteln durch politische Entscheidungsträger lässt sich in aller Regel durch Übernehmen oder Zuschieben von »politischer Verantwortung« folgenlos erledigen. Bevor man allzu empört hierüber ist, sollte man allerdings auch bedenken, dass in Staaten, die »Misswirtschaft« bestrafen, der Tatbestand nicht selten zur Verfolgung missliebiger Vorgänger eingesetzt wird.

Korruption

»Korruption« ist kein Straftatbestand, sondern eine kriminologische Umschreibung eines ziemlich komplizierten Geflechts. Allgemein lässt sich sagen: Korruption beruht stets auf einer sogenannten Unrechtsvereinbarung. So nennt man eine ausdrückliche oder stillschweigende Übereinkunft darüber, dass die Zuwendung eines Vorteils im Austauschverhältnis zu einer Diensthandlung stehen soll; diese Verknüpfung muss »unlauter« sein. Der klassische Fall ist die »Bestechung« (umgekehrt: Bestechlichkeit), bei der einem »Amtsträger« oder einer dritten Person ein Vorteil zugewendet wird, damit er eine pflichtwidrige Diensthandlung vornimmt. Wenn die Diensthandlung stattdessen pflichtgemäß ist, nennt man das Ganze »Vorteilszuwendung« (umgekehrt: Vorteilsnahme). Strafbare korruptive Beziehungen gibt es im öffentlichen Bereich, wo »Amtsträger« beteiligt sind (Paragrafen 331 und folgende StGB). Es gibt sie aber auch im privaten »geschäftlichen« Bereich (Paragraf 299 StGB); dazu kommen noch Sonderbereiche wie Bestechung im Gesundheitswesen und Abgeordnetenbestechung mit allerlei schwierigen Fragen und Problemen bei der Feststellung und Verfolgung.

Daneben existieren zahlreiche »Graubereiche«, über die in den Medien meist unter Stichworten wie »Vetternwirtschaft«, »Günstlingswirtschaft«, »Interessenverflechtung« und ähnlichen berichtet wird. Ein bisschen eklig wird’s, wenn die Investigatoren, die dunkle Geheimnisse enthüllen, sich selbst der illegalen Quellenforschung rühmen. Selbstverständlich stets zum Wohl der Allgemeinheit!

Die genannten Befunde sind keine Straftatbestände, oft noch nicht einmal präzise Beschreibungen konkreter Gestaltungen, sondern oft allgemeine, auch mit »Moral« und Anforderungen an »anständiges Verhalten« angereicherte Umschreibungen. Fehlerhafte Moral ist Geschmackssache, kein Straftatbestand. »Man kennt sich, man hilft sich«, sagt der Kölner überall im Lande, und auch derjenige, der sich über solcherlei gern empört, kennt, wenn’s darauf ankommt oder sich die Gelegenheit ergibt, in zahllosen Fällen den Bruder einer guten Freundin, dem er oder der ihm noch einen Gefallen schuldet.

Compliance

Damit soll nun keineswegs die Korruption »verharmlost« oder gar Betrug und Untreue beschönigt werden. Im Gegenteil wissen wir, dass korruptive Strukturen, wenn sie sich einmal in ein Staatswesen eingefressen haben, äußerst bedrohlich und kaum mehr zu beseitigen sind. Die äußerst populäre Stellung, die in den letzten Jahrzehnten die »Compliance« auf fast allen gesellschaftlichen Ebenen gewonnen hat, kommt daher nicht von ungefähr und ist auch nicht nur eine Industrie, die Milliardensummen in die Kassen von Beratern spült. Nicht alles, was »Compliance« heißt, verdient den guten Ruf des Wortes. Compliance-Strukturen dienen nicht ganz selten auch dazu, die obersten Hierarchieebenen möglichst von jeder Verantwortung freizuhalten: Man muss nur genügend Prüfungs- und Berichtspflichten weiter unten sowie eine möglichst wenig durchlässige Membran nach oben einziehen.

Die Begeisterung für Compliance in der Bevölkerung ist groß, ähnlich wie die Begeisterung für Datenschutz oder Schweigepflichten. Trotzdem gehen viele Millionen Bürger nach der Arbeit heim und erzählen den Gefährten ihres Lebens ausführlich über Patienten, Klienten, Kollegen, Kunden, Geschäfts- und Privatgeheimnisse. Fast niemand fühlt sich dabei als Straftäter, so wie sich niemand als Dieb fühlt, der ein paar Kugelschreiber mitnimmt, oder als Untreuetäter, der im Homeoffice chattet, statt Umsatztabellen zu erstellen.

Sehr viele Menschen sind der Ansicht, der wirklich strafwürdige Bereich von Korruption und Untreue beginne knapp oberhalb der eigenen Lebenspraxis. Und »ganz oben« sei dann eigentlich fast alles anrüchig. Da reicht es schon zu lesen, dass ein Auto fast 150.000 Euro koste oder gar Massagesitze habe. Schrecklich! Unfassbar! Das muss doch irgendwie strafbar sein im Land, wo Porsche Rekordabsätze meldet und die E-Klasse von Mercedes unter 65.000 kaum zu haben ist!

Wo man jahrelang streitet, ob ein Mindestlohn von zwölf Euro die Stunde eine nationale Katastrophe sei, ist ein Jahresgehalt von 300.000 brutto (sagen wir: 180.000 netto) ein hohes Einkommen. Geschäftsführer mittelständischer Unternehmen sehen das vielleicht anders, Fußballspieler oder Quizmaster auch. Ob es »zu viel« ist für eine Intendantin, weiß die Boulevardpresse vermutlich nicht. Es ist ebenso wenig evident wie die Antwort auf die Frage, ob ein Cheffahrer auch Ehegatten fahren darf, wenn das korrekt privat abgerechnet wird. Und dass sich die Frage der Untreue einer Rundfunkintendantin danach entscheiden sollte, ob sie bei Geschäftsessen pro Gast 70 oder 130 Euro ausgibt, mag sich jeder Kleinselbstständige einmal fragen, der niemals vergisst, sich »beim Italiener« eine absetzungsgeeignete Rechnung geben zu lassen, auf dass ihm der Staat den wichtigen Kundentermin als Betriebsausgabe durchwinke.

Ein Fall?

Ob der RBB-Skandal also ein Fall für richtig große Empörung ist, wissen wir nicht. Wir gehen davon aus, dass ein Staat, der seinen Präsidenten wegen Annahme eines Bobbycars verfolgt, die Kraft haben wird, das sach- und regelgerecht aufzuklären. Das dauert meist länger, als die Atemlosigkeit der Spannung durchgehalten werden kann, und das ist auch gut so. Oft kommen auch Ergebnisse heraus, die nicht allen gefallen. Auch dagegen ist nichts einzuwenden. Warten wir’s einfach mal ab.

Eine ganz andere Frage ist es, ob sich »das öffentlich-rechtliche System« einmal mehr entlarvt, verraten, als überflüssig erwiesen oder sonst in Misskredit gebracht hat. Dafür gibt es eine hohe Plausibilität, und allenthalben ist jetzt wieder das hohe Lied der meinungsvielfältigen, blühenden Privatsenderlandschaften zu vernehmen. Das ist ein anderes Thema, das sich mit einem rasch durchskandalisierten »Fall« nicht erledigen lässt. In jedem Fall gilt: Ein Unternehmen (hier: eine Anstalt), in dem die Cheffahrer dazu vernommen werden, ob sie gelegentlich auch zum Pizzaholen geschickt werden, hat ein echtes Problem.

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