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BUCHMARKT Wieder dumme Sachen

Die Polizeieinsätze gegen Buchhandlungen häufen sich. Gegen den Druck der Obszönitätenfahnder wehren sich Verleger und Händler. *
aus DER SPIEGEL 48/1983

Seine Straftat bereitete der Tübinger Buchhändler Hermann-Arndt Riethmüller mit gewohnter Sorgfalt vor: Die inkriminierten Bücher bestellte er »handschriftlich, damit meine Schuld zweifelsfrei erwiesen wird«. Als er die heiße Ware im Schaukasten placiert hatte, photographierte er den Tatort. Dann, am vorletzten Dienstag, zeigte er sich an.

Mit der Selbstanzeige will der Geschäftsführer der angesehenen Osianderschen Buchhandlung die Staatsanwaltschaft zwingen, gegen ihn wegen Verbreitung pornographischer Schriften sowie wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz zu ermitteln. Die Provokation soll einen »unhaltbaren Rechtszustand« klären, der »unhaltbar ist, seit unser Betrieb gegründet wurde«. Das war 1596.

Gemeint ist ein »Dschungelkrieg« (der Münchner Droemer-Knaur-Chef Rüdiger Hildebrandt) zwischen Verlagen, Händlern, Justiz und Polizei um eine juristisch nur schwer exakt definierbare Sache - pornographische Literatur -, deren Opfer zumeist die finanziell schwächsten und juristisch unerfahrensten

Teilnehmer sind: die Buchhändler und ihre Angestellten. Opfer gab es in den letzten Monaten zuhauf.

»In jüngster Zeit« nämlich, beobachtete im Oktober das »Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel«, hätten sich »Fälle von Bücherverfolgung« gehäuft, sähen sich Verleger von Polizeieinsätzen »massiv eingeschüchtert« (Rowohlt-Chef Matthias Wegner), registriere die Branche ein »Klima, in dem gewisse Leute glauben, wieder ganz dumme Sachen machen zu dürfen« (Hildebrandt).

Gleich mit »Großaufgebot«, so der Buchhändler Volker Riedl, enterten Polizisten seinen »Comic-Laden« in Frankfurts Berliner Straße, beschlagnahmten insgesamt 54 Sexbücher und Schmuddel-Comics, darunter auch gezeichnete Versionen von Marquis de Sades »Justine« und der Stöhnkünstlerin »Emmanuelle«. Nur wenige Wochen zuvor hatten die Obszönitäten-Fahnder im gleichen Laden zugeschlagen und »Barbarella«-Bildheftchen sowie Darstellungen einer sinnesfrohen Mickymaus in die Asservatenkammer geschleppt.

In der Ladenpassage unter Münchens Stachus grabbelten Ende September zwei »durchführende Beamte« (Ermittlungsprotokoll) auf dem Büchertisch bei Montanus - und wurden fündig. Neben den »Sexuellen Phantasien der Männer« griffen die Herren »Joy of Sex«, »More Joy of Sex« und ans »Delta der Venus«, immerhin in zwölf Exemplaren und immerhin von Anais Nin.

»Isabella - In den Zelten der Lust«, »Das fröhliche Erotikon« und weitere 24 Taschenbücher begutachtete Münchens Oberstaatsanwalt Walter Hofmaier, Leiter der »Zentralstelle des Landes Bayern zur Bekämpfung gewaltverherrlichender, pornographischer und sonstiger jugendgefährdender Schriften«, nach Beschlagnahmungen im Taschenbuchladen des Kaufhauskonzerns Karstadt. Wieder mal dabei: der Klassiker »Die Memoiren der Fanny Hill«, geschrieben 1749 von dem Engländer John Cleland.

Die betagten Erinnerungen der fröhlichen Dirne hatte zwar der Bundesgerichtshof 1969 zur Verbreitung freigegeben - dem Oberstaatsanwalt fiel trotzdem was ein: Es sei zu prüfen, schrieb Hofmaier, ob der Text des beschlagnahmten Buchs mit dem damals für unbedenklich erklärten Werk übereinstimme.

Gegen die neuen Methoden - einmal wurde im Laden photographiert - wehrten sich als erste die Verleger. Knallgelb aufgemacht, dramatisch formuliert und inzwischen in zweiter Auflage ist zur Buchmesse ein Leitfaden erschienen, den sechs Verlage an Buchhändler weiterreichen für den Fall »Wenn der Staatsanwalt kommt« (Titel).

Da wird »Dienstaufsichtsbeschwerde« und hartnäckiges Bestehen auf Protokollierung empfohlen. Denn: »Die Vorgehensweise von Polizei und Staatsanwaltschaften, wie wir sie jetzt beobachten, führt zur Verunsicherung und ist auf längere Sicht de facto als Zensur zu werten.«

Die Alarmschrift soll besonders die Inhaber kleinerer Buchhandlungen ermuntern, die mangels juristischer Routine und eigener Rechtsabteilungen Polizei-Prozeduren eher widerspruchslos

über sich ergehen lassen als die Chefs der großen Häuser.

Denn solange der Staatsanwalt prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden soll, lange auch, bevor ein Gericht entscheidet und der Titel auf den Index der Bonner »Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften« wandert, wissen Verleger und Händler nicht, was auf sie zukommt: Das Delikt wird gewissermaßen erst rückwirkend festgestellt.

Was die Verunsicherung steigert: Ohne vorherige richterliche Ermächtigung, nur im Auftrag eines Staatsanwalts, können Polizisten Läden durchsuchen und Bücher zur Prüfung durch den Staatsanwalt vom Regal weg beschlagnahmen, wenn »Gefahr im Verzuge« ist. Demzufolge müßte - absurde Logik und dennoch formal korrekt - ein Beamter eigentlich immer und überall zugreifen, »denn es könnte ja ein Jugendlicher das ausgestellte Buch erwerben wollen« (Hofmaier).

Und weil - zweite Stufe der Verunsicherung - der Bundesgerichtshof in den frühen fünfziger Jahren jenen Paragraphen 184 des Strafgesetzbuches wortwörtlich auslegte, der die »Verbreitung pornographischer Schriften« unter Strafe stellt, ist von Gesetz wegen jeder Buchhändler verpflichtet, seinen gesamten Bestand pingelig auf womöglich jugendgefährdende Stellen durchzusehen und dann zu entscheiden, ob ein Buch ausgestellt oder nur unter dem Ladentisch bereitgehalten werden darf. Bei oft mehreren zehntausend Titeln im Laden lassen sich die Händler da lieber auf eine Art Ablaßhandel ein: Der Händler zahlt ein Bußgeld, ein Gerichtsverfahren wird nicht eröffnet.

Zur »Beseitigung des öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung« etwa bot die Münchner Staatsanwaltschaft im Karstadt-Fall an, die Ermittlungen gegen Zahlung von 700 Mark »zugunsten des Fördervereins Kinderdorf Irschenberg« einzustellen, die Zahlkarte lag wie beim Falschparker gleich bei. Als Beschuldigte mußte die Person herhalten, die das Buch tatsächlich verbreitet hatte: die Verkäuferin.

Nach der neuen harten Gangart gegen die Buchgeschäfte haben sowohl der Goldmann- als auch der Heyne Verlag ihr Angebot an Prickel-Büchern reduziert. Des ständigen Ärgers wegen sieht sich Karstadt-Einkäufer Klaus Müller »gezwungen, in einer Reihe von Filialen das Angebot zu ändern« - schon im Interesse des Karstadt-Betriebsfriedens: »Wer einmal zu einer Kripo-Einvernahme mußte, der stellt manches von sich aus nicht mehr ins Regal.«

Und seit er »alle Monate einmal von Polizeibesuchen hört«, läßt der Kölner Comic-Händler und -Vertreiber Benedikt Taschen seine Ware vor dem Versand von einem juristischen Fachmann prüfen: vom selben Münchner Anwalt, der »Playboy« und »Lui« immer mal wieder gegen Honorar vorab durchblättert.

Auf eine Klärung der Rechtslage in einem Musterprozeß hofft nicht nur der Tübinger Selbstanzeiger Riethmüller. Auf bislang originellste Weise bestritten die Verteidiger des Rowohlt-Verlags einen Prozeß, bei dem sich Geschäftsführer Wegner im April vor dem Amtsgericht Schwarzenbek für die Taschenbücher »Rosa Autostop« und »Schwestern« verantworten mußte.

Um festzustellen, ob die Bücher literarisch Höherwertiges böten als die Aneinanderreihung aufreizender Stellen, bestanden sie auf Verlesen sämtlicher 182 Seiten von »Schwestern«. Alle im Gerichtssaal gähnten - Freispruch, eine Berufung steht an.

Riethmüller hatte sein Erfolgserlebnis am vorigen Donnerstag. Um zehn Uhr morgens betraten zwei Herren von der Tübinger Kriminalpolizei seine Osiandersche Buchhandlung und beschlagnahmten »Joy of Sex« und »More Joy of Sex«. Ein umherliegendes Buch über altindische Liebeskunst wollten sie »auch gleich mitnehmen« (Riethmüller) - der Händler protestierte.

Ein Beamter verschwand, um sich über den vermuteten pornographischen Charakter der Exoten-Erotik juristisch kundig zu machen. Der andere erläuterte dem verblüfften Buchhändler seine Philosophie: Der Kampf gegen Schmutz und Schund gehöre zu den Hauptaufgaben der Kriminalpolizei.

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