Judenfeindliche Vorfälle Antisemitismusbeauftragter fordert Meldepflicht für Schulen

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung will Schulen bei judenfeindlichen Vorfällen in die Pflicht nehmen. Anlass ist ein Zwischenfall nach dem Besuch einer hessischen Schule in einer KZ-Gedenkstätte.

KZ-Gedenkstätte Buchenwald (Archivbild)
Schöning/ imago images

KZ-Gedenkstätte Buchenwald (Archivbild)


Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert eine Meldepflicht für Schulen bei judenfeindlichen Vorfällen. Der Fall dreier Schüler, die nach einem Besuch der KZ-Gedenkstätte Buchenwald im Bus antisemitische Lieder abgespielt und den Text mitgesungen haben sollen, zeige, wie sich die Verrohung der Gesellschaft auf den Anstieg von Antisemitismus auswirken könne. Dies sagte Klein der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

"Ich setze mich für die Einführung einer generellen Meldepflicht für antisemitische Vorfälle in der Schule ein, wie es sie derzeit bereits in Berlin und Baden-Württemberg gibt", sagte Klein. Für eine Schule gebe es dann keine offenen Fragen mehr, "dann muss sie solche Vorfälle anzeigen und dem nachgehen".

Der Antisemitismusbeauftragte begrüßte den Schritt der betroffenen Schule aus dem hessischen Grünberg, den Vorfall der Polizei zu melden. "Herabwürdigung und Beleidigung von Juden werden in Deutschland nicht geduldet - ich wünsche mir, dass die Jugendlichen diese Lektion aus der konsequenten Reaktion der Schule gelernt haben."

Die Polizei ermittelt gegen drei 14-Jährige wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Außerdem drohen ihnen schulrechtliche Konsequenzen. Es werde sowohl über pädagogische Maßnahmen als auch über entsprechende Ordnungsmaßnahmen nachgedacht, sagte ein Sprecher des zuständigen Schulamts. Im schlimmsten Fall könnten die verdächtigen Jugendlichen der Schule verwiesen werden.

kfr/dpa



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