Masern Unterrichtsverbot für nicht geimpfte Schüler ist rechtens

Berliner Gesundheitsämter dürfen Schülern vorübergehend den Schulbesuch verbieten, die nicht gegen Masern geimpft sind. Eine Beschwerde dagegen scheiterte vor Gericht.
Masern-Impfung in Berlin (Archiv): Schutzmaßnahmen müssen erhöht werden

Masern-Impfung in Berlin (Archiv): Schutzmaßnahmen müssen erhöht werden

Foto: Lukas Schulze/ dpa

In Berlin grassiert seit Oktober die größte Masernwelle seit 14 Jahren. Rund 800 Fälle hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales bereits in der Hauptstadt erfasst. Nun hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, dass die Gesundheitsämter der Stadt Schüler ohne Masern-Impfschutz zeitweise vom Unterricht ausschließen dürfen.

Ein Oberstufenschüler kurz vor dem Abitur und die Eltern einer Schülerin vor dem mittleren Schulabschluss hatten sich beim Gericht über das zeitweilige Schulverbot wegen Masern beschwert. Beide Teenager waren nicht geimpft und konnten somit keine gültigen Impfausweise vorzeigen. Die Schulen hatten das von allen Schülern verlangt, nachdem es dort Masern-Fälle gegeben hatte.

"Die Jugendlichen könnten damit das Virus in sich tragen und es weiterverbreiten", erläuterte Gerichtssprecher Stephan Groscurth am Freitag die beiden Eilentscheidungen. Damit seien die Jugendlichen eine mögliche Gefahr für andere Menschen.

Das Schulverbot sei verhältnismäßig, weil das Risiko der Weiterverbreitung der Masern dadurch entscheidend verringert werde, heißt es in der Entscheidung des Gerichts. Es sei die freie Entscheidung der Schüler und ihrer Eltern gewesen, auf einen Impfschutz gegen Masern zu verzichten. In einer Pressemitteilung des Gerichts  heißt es zudem, die Antragsteller müssten hinnehmen, nur eingeschränkt an den Vorbereitungen zum Abitur oder zum mittleren Schulabschluss teilnehmen zu können.

Das Verbot, eine Schule zu betreten, zähle zu Schutzmaßnahmen, teilte das Gericht mit. Behörden dürften diese Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass sich übertragbare Krankheiten wie Masern weiter ausbreiten.

Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg sind zurzeit sechs Schulen von Masern betroffen. Zuvor wurden in der Hauptstadt zwei Schulen wegen der Infektionsgefahr zeitweise komplett geschlossen. Danach mussten Schüler Impfbücher vorlegen. Wer keinen eindeutigen Impfnachweis für Masern vorlegen konnte, musste wieder nach Hause. Im Februar war ein anderthalbjähriges Kind in Berlin infolge einer Infektion gestorben.

Masern sind eine hochansteckende Infektionskrankheit. Eine Erkrankung kann lebensbedrohliche Folgen haben wie etwa eine Hirnhautentzündung. Besonders bei Säuglingen und Kindern im ersten Lebensjahr und bei Erwachsenen über 20 Jahren ist die Gefahr von Komplikationen nach einer Masernerkrankung hoch.

Die Masern sind gemeinhin als Kinderkrankheit bekannt, dabei sind mehr als die Hälfte aller Masern-Infizierten Jugendliche oder Erwachsene, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht.

Weltweit sterben nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) jeden Tag 400 Kinder an Masern. Um die Krankheit zu eliminieren, wäre eine stabile Impfquote von 95 Prozent der Bevölkerung erforderlich. Von diesem Ziel sei Deutschland jedoch noch weit entfernt.

kha/dpa