Volksentscheid in Berlin Klare Niederlage für "Pro Reli"-Initiative

Keine Mehrheit für Religion als Wahlpflichtfach in Berlin: Deutlich verpasste die Initiative "Pro Reli" den nötigen Stimmenanteil. Damit bleibt es beim gemeinsamen Ethik-Unterricht ab der siebten Klasse.


Berlin hat entschieden: Es bleibt beim verpflichtenden gemeinsamen Ethik-Unterricht für alle Schüler von der siebten bis zur zehnten Klasse. Religion bleibt ein freiwilliges Zusatzangebot. So sieht das Ergebnis des Volksentscheids aus, zu dem 2,45 Millionen Berliner am Sonntag aufgerufen waren.

Geringe Beteiligung: Viele Berliner genossen lieber die Sonne als beim Volksentscheid ihre Stimme abzugeben
REUTERS

Geringe Beteiligung: Viele Berliner genossen lieber die Sonne als beim Volksentscheid ihre Stimme abzugeben

Die Mehrheit der Abstimmenden sprach sich nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Wahllokale gegen die Initiative "Pro Reli" aus, teilte Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskás mit. Mit "Ja" stimmten demnach 13,7 Prozent der Wahlberechtigten - notwendig wären 25 Prozent gewesen.

Bei einer voraussichtlichen Wahlbeteiligung von 28,2 Prozent gaben knapp 710.000 Berliner ihre Stimme ab. Danach stimmten bei Auszählung von 95 Prozent der Stimmen 51,3 Prozent der teilnehmenden Berliner mit Nein und nur 48,5 Prozent mit Ja. Das war für die Initiative "Pro Reli" deutlich weniger Zustimmung als erwartet.

Der Initiator von "Pro Reli" Christoph Lehmann räumte am Abend die Niederlage in. "Wir haben offenbar das Quorum nicht erreicht." Aber es sei schon ein Erfolg seiner Kampagne, die breite Debatte ausgelöst zu haben, sagte er SPIEGEL ONLINE. Seine Initiative habe gezeigt: "Berlin ist keine atheistische Stadt", sagte er.

Die geringe Beteiligung erklärte Lehman gegenüber SPIEGEL ONLINE damit, dass "der Abstimmungsgegenstand komplex" sei: Es sei "um eine schwierige Frage von Toleranz und Zusammenleben" gegangen.

Mit der sich abzeichnenden Niederlage für "Pro Reli" geht ein wochenlanger Streit zu Ende, der Berlin spaltete. Intensiv hatten beide Seiten für ihre Position geworben, sich gegenseitig mit Vorwürfen überzogen und vor Gericht gestritten. Es ging um die Frage: Soll Religion zum Wahlpflichtfach befördert werden? Oder soll es beim gemeinsamen Ethikunterricht für alle bleiben, mit Religion als freiwilligem Zusatzangebot?

Unterstützt wurde "Pro Reli" von den beiden großen christlichen Kirchen, den Berliner Oppositionsparteien CDU und FDP und einigen Prominenten. Auf der Gegenseite kämpften die Initiative "Pro Ethik" und der rot-rote Berliner Senat für den Status quo: Alle Schüler haben von der siebten bis zur zehnten Klasse gemeinsamen Ethik-Unterricht, Religion kann zusätzlich belegt werden, auch in der Grundschule.

otr/dpa/ddp/AP/AFP

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