Bundesrat stimmt Bafög-Erhöhung zu Mehr Geld für Schüler und Studenten

Mehr Geld, mehr Begünstigte: Der Bundesrat hat einer Bafög-Reform zugestimmt. Es sind Maßnahmen, die Kritiker nicht zufriedenstellen.

Der umfangreiche Bafög-Antrag soll sich ab Herbst mehr lohnen
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Der umfangreiche Bafög-Antrag soll sich ab Herbst mehr lohnen


Die Bafög-Sätze für Studenten und Schüler werden im Herbst angehoben. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat eine entsprechende Reform verabschiedet. Der Höchstbetrag soll in zwei Stufen von 735 auf 861 Euro im Monat steigen.

Außerdem werden die Freibeträge für Einkommen und Vermögen schrittweise angehoben. So sollen künftig mehr junge Menschen die staatliche Ausbildungsförderung bekommen. Laut Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) profitieren davon auch Familien, die nur knapp über den bisherigen Einkommensgrenzen liegen. Bafög kann unter anderem beantragen, wer studiert oder als Schüler nicht mehr bei den Eltern wohnt.

Für die Aufstockung des Bafög plant die Bundesregierung allein in dieser Wahlperiode mehr als 1,2 Milliarden Euro zusätzlich ein. Mit der Reform soll ein Trend umgekehrt werden: In den vergangenen Jahren war die Zahl der Geförderten deutlich gesunken und fiel 2017 erstmals seit 15 Jahren unter 800.000.

Seit Ende 2018 war über die Bafög-Erhöhung diskutiert worden, ein entsprechendes Gesetz hatte der Bundestag im Mai beschlossen. Weil die Bundesländer einen Teil der Fördergelder zahlen, war auch die Zustimmung des Bundesrats notwendig. Kritiker hatten bis zuletzt weitreichendere Maßnahmen gefordert.

"Langfristiges Ziel muss sein, das Bafög eltern-, alters- und herkunftsunabhängig zu ermöglichen und es wieder zu einem Vollzuschuss zu machen", heißt es etwa vom studentischen Dachverband fsz. Zudem müsste die Förderhöchstdauer um mindestens ein Semester verlängert werden, sagt Achim Meyer vom Deutschen Studentenwerk. Demnach könne nur eine Minderheit der Studenten die Regelstudienzeit einhalten.

jkl/dpa

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