Bafög-Erhöhung Ende der Durststrecke

Steigt das Bafög oder steigt es nicht? Lange wollte die Bundesregierung sich zu dieser Frage nicht klar äußern. Nach einer Serie von Nullrunden dürfen über 500.000 Studenten nun doch auf eine Erhöhung hoffen.


Studenten können sich auf mehr Bafög einstellen. Das verriet Bildungsstaatssekretär Andreas Storm dem "Handelsblatt". Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wolle die BaföG-Sätze und Freibeträge für Einkommen der Eltern zum Wintersemester 2008/09 anheben. Mit wieviel mehr Geld die Studenten rechnen dürfen, sagte Storm allerdings nicht. "Über die genaue Ausgestaltung und den Umfang der Anpassung soll im Rahmen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2008 befunden werden", sagte er.

Studentin beim Bafög-Amt: Darf sie auf mehr Geld hoffen?
DDP

Studentin beim Bafög-Amt: Darf sie auf mehr Geld hoffen?

In einer Anhörung im Bundestag forderten Experten am Montag unisono mehr Bafög. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sprach sich dafür aus, in einem ersten Schritt die Fördersätze und Freibeträge noch in diesem Jahr um zehn Prozent anzuheben. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) forderte ebenfalls eine Erhöhung schon in diesem Jahr. Diese sei "längst überfällig", sagte ihr Präsident Rolf Dobischat. Ilse Aigner, die bildungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, bezeichnete eine Anhebung nach etlichen Nullrunden als "erforderlich".

Zum letzten Mal wurde das Bafög 2001 angehoben. Der monatliche Satz liegt derzeit bei durchschnittlich 375 Euro. Maximal kann ein Student, der gefördert wird, 585 Euro erhalten. Auch die Freibeträge für die Eltern stagnieren seit Jahren.

Bildungsministerin mit Bafög-Allergie

Schon vor Monaten mehrten sich daher die Forderungen nach einer Erhöhung - doch Schavan verwies stets auf einen zu knappen Etat. Es sei nie der Zweck des Gesetzes gewesen, die "alleinige Grundlage für die gesamte Studienfinanzierung" zu bilden, sondern immer in Verbindung mit dem Elterneinkommen oder auch mit "Studienkrediten zu guten Konditionen" - so lautete ihre eigenwillige Interpretation der 35-jährigen Bafög-Geschichte.

Übersicht: Was ein Studentenleben kostet
IDW

Übersicht: Was ein Studentenleben kostet

Dank der Steuereinnahmen des Bundes, die höher als erwartet ausfallen, hat die Bildungsministerin nun doch ihre Zustimmung signalisiert. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte bereits gesagt, 2008 seien 290 Millionen Euro zusätzlich aus Steuermitteln für die Erhöhung vorgesehen. Dies sei mit dem Finanzminister abgestimmt, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

Derzeit bekommen in Deutschland über 500.000 Studenten und 350.000 Schüler Bafög.

kat/afp/dpa

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