Urteil zu Bafög-Schulden Studenten müssen 2560 Euro weniger zahlen

Im Streit um Bafög-Rückzahlung hat ein Gericht mehreren Studenten recht gegeben. Sie bekommen 2560 Euro erlassen, weil sie so schnell wie möglich studiert haben.

Studenten freuen sich (Symbolbild)
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Studenten freuen sich (Symbolbild)


Studenten, die bis Ende 2012 in möglichst kurzer Zeit ihr Studium abgeschlossen haben, können noch darauf hoffen, einige tausend Euro bei ihrer Bafög-Rückzahlung zurückerstattet zu bekommen. Grundlage dafür ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

Demnach wird ein Teil der Bafög-Schuld in Höhe von bis zu 2560 Euro auch dann erlassen, wenn Studenten ihr Studium in einer Mindeststudienzeit abgeschlossen haben, die sich nur indirekt aus den Vorgaben der Universität ergibt. Die Mindeststudienzeit müsse nicht ausdrücklich und formal von der Hochschule festgelegt sein, teilten die Richter am Freitag mit.

Bisher wurde ein Teilerlass nur dann gewährt, wenn es für ein Studium eine formelle Mindeststudienzeit gab. Dagegen hatten mehrere Studenten geklagt, in deren Fächern dies nicht der Fall war. Sie machten geltend, dass sie trotzdem alle Leistungen so zügig erbracht hätten, wie das nach den Vorgaben der Studien- und Prüfungsordnung möglich war.

Das Bundesverwaltungsgericht gab den Studenten nun recht. Von dem Urteil können noch viele ehemalige Studenten profitieren, die ihr Studium vor Ende 2012 abgeschlossen haben. Denn die Bafög-Rückzahlung beginnt erst fünf Jahre nach Ende der Förderhöchstdauer.

Studenten, die deswegen noch keinen Feststellungsbescheid über die Höhe der fälligen Rückzahlung erhalten haben, können deshalb gegen den kommenden Bescheid noch Widerspruch einlegen und den Teilerlass beantragen. Einen Monat, nachdem der Bescheid zugestellt wurde, läuft die Frist ab.

fok/dpa/afp

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