Cashback in Österreich Unis müssen Studenten Studiengebühren zurückzahlen

Österreichs Universitäten müssen eigenmächtig eingezogene Studiengebühren in Millionenhöhe zurückzahlen. Auch Tausende Deutsche könnten profitieren. Die "Einhebung" sei verfassungswidrig, erklärte das höchste österreichische Gericht.

Studenten vor dem Haupteingang der Uni Wien: Geld zurück
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Studenten vor dem Haupteingang der Uni Wien: Geld zurück


Wenn Studenten E-Mails von ihrer Uni erhalten, geht es meistens um Prüfungen, Noten oder Organisatorisches, meistens mit dem Hinweis, was sie tun oder lassen sollen. Studenten der Uni Wien bekamen diese Woche eine Nachricht anderer Art: Die Uni wird ihnen Studiengebühren zurückzahlen.

Grund für diesen ungewöhnlichen Schritt ist eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Wien. Der oberste Gerichtshof Österreichs hat "die autonome Einhebung von Studienbeiträgen durch die Universitäten im Wintersemester 2012/13 als verfassungswidrig erklärt". Demnach dürfen Unis nicht mehr selbst entscheiden, ob sie Gebühren erheben oder nicht. Hochschulsatzungen, die dies vorsehen, wurden vom Gericht aufgehoben.

Insgesamt acht österreichische Universitäten sind von dem Urteil betroffen, berichtet das Online-Portal "oe24". Darunter ist auch die Uni Wien, mit mehr als 90.000 Studenten die mit Abstand größte Universität des Landes. 363 Euro Studiengebühren hat die Uni pro Semester erhoben. Am Donnerstag teilte die Hochschule ihre Studenten in einer E-Mail die Modalitäten für die Rückzahlung mit.

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Die nun beginnende Rückzahlung bedeutet für die Hochschulen einen extremen Verwaltungsaufwand: Viele Millionen Euro müssen die Unis laut "oe24" zurückzahlen.

Von der Cashback-Entscheidung der Verfassungsrichter werden auch viele deutsche Staatsbürger betroffen sein, die in Österreich studieren. Das Land ist bei deutschen Studenten seit Jahren sehr beliebt. So kommt etwa an der Uni Salzburg jeder fünfte Student aus der Bundesrepublik, 2011 waren 30.000 Deutsche in Österreich immatrikuliert - und die Zahl dürfte seitdem kaum gesunken sein.

Ausländer und Langzeitstudenten müssen trotzdem zahlen

Finanzielle Verluste müssen die Hochschulen jedoch nicht befürchten: Das Wissenschaftsministerium ersetzt den Unis das Geld, das diese zurückzahlen müssen. Nachdem Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle zunächst nur die acht betroffenen Unis entschädigen wollte, entschied der Politiker bereits im Spätsommer, dass alle Hochschulen Geld vom Ministerium erhalten - auch diejenigen, die keine Gebühren erhoben haben. Außerdem erhalten die Universitäten 500.000 Euro für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand, berichtet "oe24". In Österreich gibt es neben der mehr als 90.000 Studenten zählenden Uni Wien nur wenige Volluniversitäten wie etwa in Salzburg, Innsbruck, Graz, Linz und Klagenfurt. Daneben lehren etliche kleinere staatliche Kunst- und Medizin-Universitäten, sowie Fachhochschulen und Privat-Unis.

Dass der Verfassungsgerichtshof die autonomen Satzungen der Unis nun für rechtswidrig erklärt hat, resultiert aus einer früheren Entscheidung des Gerichts. Die Verfassungsrichter hatten bereits im Sommer entschieden, dass die Frage, ob Studiengebühren erhoben werden sollen, per Gesetz geregelt werden müsse. Hintergrund war eine Klage von 40 Studenten, die gegen die autonomen Zahlungsaufforderungen ihrer Unis vor den Verfassungsgerichtshof gezogen waren.

Über den Geldsegen können sich laut "oe24" jedoch nicht alle freuen: Wer bereits außerhalb der Regelstudienzeit ist, nur als Gasthörer die Uni besucht oder aus einem Nicht-EU-Staat kommt, muss trotzdem zahlen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version haben wir eine österreichische Quelle zitiert, wonach die Unis insgesamt 12 Millionen Euro zurückzahlen müssen. Dieser Wert scheint nicht plausibel, daher haben wir den Text angepasst.

lgr

insgesamt 8 Beiträge
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lospi 01.11.2013
1. Deutschland müsste von Oesterreich lernen
Die generelle Rückzahlflicht und komplette Aufhebung dieser ungerechten Studiengebühren müsste auch für Deutschland gelten.
kyodurl 01.11.2013
2. bin da anderer Meinung,
Hoehere Bildung ist eine Dienstleistung und sollte bezahlt werden, anteilig auch vom Student. Dann gaebe es sicher auch weniger Studienabbrecher, dann ueberlegt man such das dreimal.
mk70666 01.11.2013
3.
Zitat von kyodurlHoehere Bildung ist eine Dienstleistung und sollte bezahlt werden, anteilig auch vom Student. Dann gaebe es sicher auch weniger Studienabbrecher, dann ueberlegt man such das dreimal.
... "niedere" Bildung wie eine Lehre wird dafür sogar mit einem Gehalt belohnt. Auch komisch. Und wer jetzt wieder mit dem Argument daher kommt, dass Akademiker später ja viel mehr verdienen, der prüfe mal, was ein Architekt, Sozialpädagoge und sonstige Geisteswissenschaftler im Schnitt noch verdienen, verglichen z.B. mit einem Handwerksmeister-Gehalt, der auch noch Jahre früher anfängt Geld zu verdienen. Ein Tipp an die Industrie: einfach aus Lehrberufen ein Bachelor-Studium machen, da könnte man einen Haufen Geld sparen (und mit Studiengebühren könnten die Länder dann auch noch mitverdienen).
Wolffpack 01.11.2013
4.
Zitat von kyodurlHoehere Bildung ist eine Dienstleistung und sollte bezahlt werden, anteilig auch vom Student. Dann gaebe es sicher auch weniger Studienabbrecher, dann ueberlegt man such das dreimal.
Es ist ihnen also lieber, wenn jemand nicht einen Studiengang ausprobiert, der ihn interessieren könnte, als das er das tut? K.
LasseStehnken 01.11.2013
5. Irgendetwas stimtm an den zahlen nicht
12Mio. Euro auf 330.000 Studenten würde 36,36 € im schnitt je student bedeuten. Glaube kaum das die studiengebühren so niedrig waren. Un din Wien gibts ja auch das 10 fache zurück....
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