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02. August 2010, 14:29 Uhr

Stipendienprogramm

Ministerin Schavan glaubt weiter an Erfolg

Von Christian Schwägerl und

Das Stipendienprogramm kommt schleppend und verkleinert in Gang - doch Bundesbildungsministerin Annette Schavan glaubt weiter an 160.000 Geförderte. Auch das Bafög soll 2011 steigen - wenn die Länder denn zustimmen.

Die Finanzierung durch Wirtschaft und Staat ist ungeklärt, die im Bildungsetat eingeplanten Haushaltsmittel in den kommenden Jahren spärlich - doch Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) glaubt weiter an einen Erfolg des nationalen Stipendienprogramms.

Sie wolle die Zahl der Studenten, die mit dem neuen Nationalen Stipendienprogramm gefördert werden, von rund 10.000 im kommenden Jahr auf 160.000 im Jahr 2015 steigern. "Bis dahin kann man eine solche Dimension in der Förderung schaffen", sagte Schavan SPIEGEL ONLINE. Das Programm sieht vor, dass von den Hochschulen ausgewählte Studenten 300 Euro monatlich rückzahlungsfrei und unabhängig vom elterlichen Einkommen erhalten sollen.

Vorwürfe aus der SPD, die Bundesregierung wolle das Stipendienprogramm schrumpfen und obendrein bei den bereits vorhandenen Begabtenförderwerken sparen, seien abwegig, sagte Schavan. In der vergangenen Woche hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann einen Brief aus Schavans Ministerium an die Presse gegeben, laut dem der Bund lediglich 90 Millionen Euro in den kommenden vier Jahren für Stipendien bereitstellen und zugleich 60 Millionen bei den Zuschüssen für die Begabtenförderungswerke sparen will.

Schavan: Die Hochschulen wollten einen langsamen Start

Der Grund, warum die Regierung zu Anfang des neuen nationalen Programms mit weitaus weniger Stipendiaten plane als anfangs, liege vor allem bei den Hochschulen, über die das Programm organisiert werden soll, sagte die Ministerin. Es sei ausdrücklicher Wunsch der Hochschulen gewesen, nicht sofort mit einer riesigen, sondern mit einer moderaten Zahl von Stipendiaten zu beginnen. So könne sich die Verwaltungsarbeit und die geplante Zusammenarbeit mit der Wirtschaft besser einspielen.

Die Kritik, das Ministerium plane zugunsten ihres Nationalen Stipendienprogramms die Förderbeträge für die Begabtenförderung des Bundes abzusenken wies Schavan zurück. Die Mittel seien von 2009 auf 2010 erhöht worden. Im nächsten Jahr werde es keine Absenkung geben, kündigte die Ministerin an.

Schavan ist sich außerdem weiter sicher, dass die Wirtschaft das System mittragen werde. Sie habe bereits Zusagen von großen Unternehmen, das Nationale Stipendienprogramm mitzufinanzieren, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Außerdem werde es vielen Ehemaligen, den Alumni, eine Ehre sein, 3600 Euro pro Jahr für einen jungen Studenten zu spenden, meint Schavan.

Geplant ist, dass Hochschulen künftig an bis zu acht Prozent ihrer Studenten Stipendien vergeben können. Dafür müssen sie allerdings zuerst einen Sponsor aus der Wirtschaft oder andere Gönner finden. Ursprünglich war geplant, dass Bund und Länder je 75 Euro zahlen und der private Partnerspender 150 Euro. Nachdem sich vor allem die SPD- Länder quergestellt hatten, sagte der Bund zu den staatlichen Anteil von 150 Euro ganz zu schultern, um das umstrittene Stipendienprogramm vor dem frühzeitigen Aus zu retten.

Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE kündigte Schavan an, dass zum Sommersemester 2011 die Bafög-Sätze steigen werden. Die Erhöhung hängt noch von einer Einigung im Vermittlungsausschuss und der Zustimmung des Bundesrates ab. Die Länderkammer hatte vor der Sommerpause eine Erhöhung zum Herbst verweigert.

Ebenfalls im Sommer sollen auch die ersten Stipendien aus dem neuen Förderprogramm vergeben werden, außerdem werde für Studenten, die schon Stipendiaten sind, das sogenannte Büchergeld auf 150 Euro angehoben. In einem zweiten Schritt soll es auf 300 Euro steigen. Stipendiendaten, die das Büchergeld erhalten, hatten im Frühjahr gegen die Erhöhung Front gemacht. Sie seien schon privilegiert, der Bund solle das Geld also lieber denen geben, die es nötig hätten, so damals der Tenor der rebellischen Stipendiaten.

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