Studiengebühren Rheinland-Pfalz

Seit Jahren regiert in Rheinland-Pfalz die SPD, verlor aber im Frühling 2011 die absolute Mehrheit. Die Sozialdemokraten haben immer wieder klargemacht, dass sie auf allgemeine Studiengebühren verzichten. Das wird sich unter Rot-Grün kaum ändern.

Von , und


Studentenzahl:
113.846 (Wintersemester 2010/2011)

Derzeitige Gebühren:
650 Euro pro Semester nach einer Überschreitung des 1,75-fachen der Regelstudienzeit

Position:
Rheinland-Pfalz stemmte sich gegen den Domino-Effekt bei Studiengebühren, obwohl seine vier Nachbarländern allesamt kassierten: Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und das Saarland, damals allesamt CDU-geführt, sagten um 2005 herum ja zur Bildungsmaut. In Hessen wurde die Campusmaut nach längerem Gezänk und rot-rot-grünem Intermezzo wieder abgeschafft. Und im Saarland fielen die Gebühren ebenfalls, ein Zugeständnis von CDU und FDP an die Grünen, damit die grünen Gebührengegner in ein Dreier-"Jamaika"-Regierungsbündnis nach der jüngsten Landtagswahl einwilligten. Nordrhein-Westfalen hat den Ausstieg aus dem Bezahlstudium mittlerweile ebenfalls beschlossen, Basen-Württemberg angekündigt.

Zunächst hatte die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz wegen des befürchteten Ansturms von Gebührenflüchtlingen das Modell "Geld folgt Studenten", bei dem Länder profitieren, die viele Studenten aus anderen Bundesländern aufnehmen. Damit konnten sich Ministerpräsident Kurt Beck und Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner (beide SPD) aber nicht durchsetzen; Zöllner ist inzwischen Bildungssenator in Berlin.

Dann wollte das Land Gebühren für Studenten mit Wohnsitz außerhalb von Rheinland-Pfalz einführen. Für Landeskinder sollte das Studium kostenfrei bleiben. Die von Wissenschaftsministerin Doris Ahnen (SPD) zunächst nur zurückgestellte Landeskinderregelung ist mittlerweile vom Tisch - auch weil es gegen dieses Konzept verfassungsrechtliche Bedenken gibt.

Im Frühling 2011 büßte die SPD unter Kurt Beck zwar die absolute Mehrheit ein, doch auch in einer Koalition mit den Grünen wird es wohl keine Studiengebühren geben.

Prognose:
Auf generelle Studiengebühren wird Rheinland-Pfalz wohl weiterhin verzichten, die Landesregierung hat sich dazu immer wieder klar geäußert.

jol/cht/otr



© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.