"Nicht glücklich" Trump äußert sich skeptisch zu Oracles TikTok-Angebot

Die Zukunft der Kurzvideo-App Tiktok in den USA hängt davon ab, ob ein vorgeschlagener Deal mit dem Softwarekonzern Oracle genehmigt wird. US-Präsident Donald Trump bezweifelt das.
Donald Trump beim News-Briefing im Weißen Haus

Donald Trump beim News-Briefing im Weißen Haus

Foto: LEAH MILLIS / REUTERS

US-Präsident Donald Trump hat Oracles Aussichten auf den Deal gedämpft, der die Video-App Tiktok in den USA retten soll. Der amerikanische Softwarekonzern will dabei die Rolle eines "Technologie-Partners" übernehmen, während TikToks chinesischer Mutterkonzern Bytedance Medienberichten zufolge die Mehrheitsbeteiligung behalten will. Mit einer solchen Lösung wäre er "nicht glücklich", sagte Trump am Mittwoch. Er werde allerdings erst am Donnerstag über Einzelheiten des Plans informiert.

Das "Wall Street Journal " berichtete, das Weiße Haus dränge darauf, dass amerikanische Investoren die Mehrheit bei dem US-Ableger von TikTok übernehmen sollen.

Trump stellte Bytedance ursprünglich vor die Wahl, sich entweder von TikTok zu trennen oder ein Aus der App in den USA in Kauf zu nehmen. Mit der Begründung, dass chinesische Behörden über die App an Daten von Amerikanern kommen könnten, bezeichnet Trump TikTok als Sicherheitsrisiko. TikTok und Bytedance bestreiten dies.

Die TikTok-Mehrheit soll bei US-Firmen liegen

Microsoft verhandelte wochenlang über den Kauf des TikTok-Geschäfts in den USA, Kanada, Neuseeland und Australien. Allerdings torpedierte die chinesische Regierung diese Lösung mit einer neuen Regel, wonach Software-Algorithmen wie die von TikTok nur mit Genehmigung Pekings ins Ausland verkauft werden dürfen.

Daraufhin wurde der neue Plan mit der Beteiligung von Oracle ausgearbeitet. Der sieht Medienberichten zufolge vor, dass Oracle die Speicherung der Daten von US-Nutzern übernehmen und Zugang zum Code von TikTok bekommen soll. So solle sichergestellt werden, dass die Plattform keine Hintertüren für chinesische Behörden enthalte. Zudem soll das globale Geschäft von TikTok gemäß dem Plan in einer neuen Firma mit Sitz in den USA gebündelt werden, hieß es.

Unter anderem US-Finanzminister Steven Mnuchin wolle nun erreichen, dass deutlich mehr als 50 Prozent der Anteile an diesem Unternehmen bei amerikanischen Investoren liegen. Neben Oracle und Risikokapitalgebern solle auch der Supermarkt-Riese Walmart dabei sein, der sich schon an Microsofts Deal beteiligen wollte.

Ab dem kommenden Wochenende droht das Aus

Trump beklagte zugleich, dass er seine Idee aufgeben musste, dem US-Staat beim Verkauf des US-Geschäfts von TikTok eine Art Kommission zufließen zu lassen, weil seine Regierung den Deal erst möglich gemacht habe. "Es gibt keinen rechtlichen Weg dafür", sagte Trump. "Ich sagte, Moment, sie wollen der Regierung einen hohen Betrag zahlen - und wir dürfen das Geld nicht annehmen? Wie dumm können wir sein?"

Trump hatte zunächst amerikanischen Firmen und Personen Geschäfte mit TikTok untersagt. Diese Anordnung soll am Wochenende in Kraft treten - gibt es bis dahin keinen Deal, dürfte es mindestens vorübergehend das Aus von TikTok in den USA bedeuten.

Mitte November soll zudem ein weiterer Trump-Erlass greifen, nach dem sich Bytedance von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen muss. Auch darf Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.

mak/dpa
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