Betreiber von Chatgruppe Polizei stürmt Wohnung von mutmaßlichem Telegram-Hetzer

Die bayerische Polizei hat einen 59-Jährigen identifiziert, der hinter einer antisemitischen und verschwörungsgläubigen Telegram-Gruppe stecken soll. Nun standen Beamte mit der Ramme vor seiner Tür.
Telegram-Logo auf einem Smartphone

Telegram-Logo auf einem Smartphone

Foto: DADO RUVIC/ REUTERS

Ein 59-Jähriger soll für eine Telegram-Gruppe verantwortlich sein, über die Verschwörungsideologien zur Coronaimpfung und antisemitische Inhalte verbreitet werden. Die Polizei geht davon aus, dass der Mann aus dem bayerischen Rosenheim seit Januar 2021 in mindestens 45 Fällen volksverhetzende Texte und strafbare Verschwörungstheorien veröffentlichte, wie das Polizeipräsidium Oberbayern mitteilte.

Am frühen Mittwochmorgen stürmten Polizisten seine Wohnung mit einer Ramme und durchsuchten Wohn- und Geschäftsräume des Mannes. Dabei wurden mehrere Datenträger sichergestellt, der Beschuldigte selbst blieb zunächst auf freiem Fuß. Von der Polizei hieß es, der Mann habe zugegeben, Betreiber der Gruppe zu sein. Neben Volksverhetzung werfen ihm die Ermittler versuchte Nötigung in zwei Fällen vor.

Die öffentliche Gruppe, die der Mann betreiben soll, hat rund tausend Mitglieder. Dort wurde etwa der Holocaust verharmlost oder geleugnet und zur »Jagd auf das obere Verbrechersystem und dessen Säuberung« aufgerufen wurde. Der Administrator der Gruppe, die weiterhin online ist, tritt dabei nicht mit einem Klarnamen auf.

Netzrecherche führte offenbar zur Identifikation

Wie genau der Betreiber identifiziert wurde, wollten die Beamten aus ermittlungstaktischen Gründen nicht verraten. Allerdings sollen nicht Daten oder Hinweise der Betreiber von Telegram, sondern sogenannte Osint-Recherchen eine wichtige Rolle gespielt haben, wie es aus Polizeikreisen hieß, kurz für Open Source Intelligence. Bei solchen Recherchen gehen Polizisten den öffentlich nachvollziehbaren Spuren nach, die Nutzerinnen und Nutzer im Netz hinterlassen, um so mehr Informationen über sie zu sammeln.

»Die Leugnung des Holocaust erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung. Dabei handelt es sich um eine gravierende Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft wird«, sagte der Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz, Andreas Franck. »Judenfeindliche Straftäter verfolgen wir mit aller Konsequenz – egal, ob im Netz oder analog.«

hpp/dpa