Streit um App-Verbot TikTok darf in den USA vorerst weitermachen

Die von der Trump-Regierung gesetzte Frist zum Verkauf der US-Sparte der Videoplattform TikTok ist abgelaufen. Doch nach einer gerichtlichen Niederlage machen die Behörden nun erst mal einen Rückzieher.
Firmenlogo vor der US-Zentrale: Vorerst kein Verbot

Firmenlogo vor der US-Zentrale: Vorerst kein Verbot

Foto: MIKE BLAKE / REUTERS

Die US-Regierung setzt ihr geplantes Verbot der populären Videoplattform TikTok aus. Das Handelsministerium in Washington teilte am Donnerstag mit, dass es einer entsprechenden Anordnung einer Bundesrichterin im Bundesstaat Pennsylvania nachkomme. Die ursprünglichen Pläne des Ministeriums hätten effektiv ein Verbot der App, die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehört, bedeutet. Dieses hätte am Donnerstag in Kraft treten sollen.

Das Handelsministerium verwies in seiner Mitteilung zugleich darauf , dass die juristischen Auseinandersetzungen um das geplante TikTok-Verbot weitergehen. Die Richterin hatte vor zwei Wochen eine einstweilige Verfügung gegen das Verbot erlassen. Sie gab damit einer Klage von drei TikTok-Videomachern statt.

US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten TikTok auf verschiedenen Wegen unter Druck gesetzt. Zwei der Anordnungen wurden in den vergangenen Wochen mit einstweiligen Verfügungen ausgesetzt, bei der dritten machte das Handelsministerium nun vorerst einen Rückzieher.

Trump will mit seinem Vorgehen erreichen, dass Bytedance die US-Sparte von TikTok an ein US-Unternehmen verkauft. Die Regierung begründet ihr Vorgehen damit, dass TikTok eine Gefahr für die "nationale Sicherheit" darstelle. Der noch amtierende US-Präsident verdächtigt Bytedance, TikTok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Das Unternehmen hat die Vorwürfe abgestritten.

Bytedance verhandelt mit dem US-Softwarekonzern Oracle und dem Einzelhandelsriesen Walmart über einen Verkauf des US-Zweigs von TikTok. Die App hat in den USA etwa 100 Millionen Nutzer.

Laut Recherchen des US-Senders CNBC  ist TikTok dennoch weiterhin an einem Verkauf seiner US-Sparte interessiert, selbst wenn Joe Biden einen anderen Kurs im Streit um TikTok einschlagen sollte. Mit dem Verkauf der US-Sparte wolle man die über dem Unternehmen schwebende Debatte entschärfen.

hpp/dpa/afp