Streit über Kurzvideo-Plattform Richterin stoppt US-Pläne für Aus von TikTok im November

Donald Trump wollte die App TikTok ab dem 12. November verbieten. Daraus wird nun zunächst aber nichts: Ein Gericht in Pennsylvania hat eine einstweilige Verfügung erlassen.
TikTok-Logo an einem Bürogebäude in Kalifornien

TikTok-Logo an einem Bürogebäude in Kalifornien

Foto: MIKE BLAKE / REUTERS

Die US-Regierung hat bei ihrem Vorgehen gegen die Video-App TikTok einen weiteren Rückschlag vor Gericht erlitten. Eine Richterin im Bundesstaat Pennsylvania setzte am Freitag eine Anordnung des Handelsministeriums aus, die das komplette Aus für TikTok in den USA zum 12. November bedeuten würde. Sie erließ eine einstweilige Verfügung auf Antrag von drei TikTok-Usern, die ihren Lebensunterhalt auf der Plattform verdienen.

Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die TikTok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google verschwinden.

TikTok gehört dem chinesischen Konzern ByteDance. US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von TikTok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt.

Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Die Lage um TikTok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder ByteDance die Mehrheit am globalen TikTok-Geschäft halten sollen – und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögert sich offenbar immer weiter.

cop/dpa