Streit über chinesische Video-App TikTok will sich juristisch gegen US-Regierung wehren

Ab Mitte September will Donald Trump US-Unternehmen Geschäfte mit TikToks Mutterfirma ByteDance verbieten. TikTok zeigt sich "schockiert" - und kündigt rechtliche Schritte an.
TikTok: Die Video-App ist vor allem bei jungen Menschen beliebt

TikTok: Die Video-App ist vor allem bei jungen Menschen beliebt

Foto: MANJUNATH KIRAN/ AFP

TikTok hat sich mit drastischen Worten zur geplanten Verfügung von US-Präsident Donald Trump  geäußert, mit der offenbar ein Verkauf des US-Geschäfts der chinesischen Videoplattform erzwungen werden soll. Das Unternehmen, eine Tochter des chinesischen Konzerns ByteDance, kündigte rechtliche Schritte an.

Der US-Präsident hatte am Donnerstag eine Verordnung unterzeichnet, die US-Unternehmen bei ihrem Inkrafttreten in 45 Tagen alle Geschäfte mit ByteDance verbieten soll. Donald Trump sieht in der App eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit. TikTok sammle gewaltige Mengen an Daten ihrer Nutzer, heißt es, und könne es der kommunistischen Partei China ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, so Trump (mehr Einzelheiten zum Streit um TikTok lesen Sie hier ).

"Wir sind schockiert über die jüngste Verfügung, die ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren erlassen wurde", heißt es nun von TikTok . "Seit fast einem Jahr bemühen wir uns, in gutem Glauben mit der US-Regierung zusammenzuarbeiten, um eine konstruktive Lösung für die geäußerten Bedenken zu finden." Dabei habe man jedoch feststellen müssen, dass die US-Regierung Tatsachen keine Beachtung schenke: Es würden Bedingungen diktiert, ohne die üblichen Rechtsverfahren zu durchlaufen. Zudem habe die Regierung versucht, sich in Verhandlungen zwischen Privatunternehmen einzubringen, so TikTok, das derzeit mit Microsoft über einen Verkauf seines Geschäfts in den USA und weiteren Ländern verhandelt.

TikTok fühlt sich unfair behandelt

Man werde "alle uns zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um sicherzustellen, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht über Bord geworfen wird", heißt es in TikToks Stellungnahme weiter, "und dass unser Unternehmen und unsere Nutzer fair behandelt werden - wenn nicht von der Regierung, dann von den US-Gerichten." Im Statement des Unternehmens heißt es außerdem: "Wir haben deutlich gemacht, dass TikTok niemals Benutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben oder Inhalte auf deren Wunsch zensiert hat."

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Der Text der Verfügung mache deutlich, dass sich Trump auf unbenannte "Berichte" ohne Zitate verlassen habe, legt TikToks Stellungnahme außerdem nahe. Das Unternehmen spricht von "Befürchtungen, dass die App für Fehlinformationskampagnen verwendet werden 'könnte', ohne dass diese Befürchtungen begründet werden" und von mit Blick auf die gesamte Branche unangebrachten "Bedenken hinsichtlich der Sammlung von Daten".

hej/dpa

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