Verbot der App TikTok kündigt Klage gegen Erlass von Trump an

TikTok wehrt sich gegen Donald Trump. Die Betreiber der chinesischen Video-App teilten mit, voraussichtlich kommende Woche eine Klage wegen des Vorgehens der US-Regierung gegen sie einzureichen.
Das Logo von TikTok

Das Logo von TikTok

Foto: Florence Lo/ REUTERS

Die Betreiber der Video-App TikTok haben eine Klage gegen einen Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt. Um sicherzustellen, dass "das Recht nicht weggeworfen wird und unsere Firma und Nutzer fair behandelt werden", bleibe dem Unternehmen keine andere Wahl, als gegen ein von Trump unterzeichnetes Dekret juristisch vorzugehen, erklärte TikTok am Samstag.

Trump hatte ein Dekret unterzeichnet, das auf ein Verbot von TikTok ab Mitte September hinausläuft, sollte der chinesische Mutterkonzern Bytedance die Plattform bis dahin nicht verkauft haben. Ein weiteres Dekret setzte US-Bürgern eine Frist von 45 Tagen, sämtliche Geschäftsbeziehungen zu Bytedance zu kappen. Gegen diese Anordnung soll sich die von TikTok angekündigte Klage richten.

Das Unternehmen werde die Klage voraussichtlich in der kommenden Woche einreichen, teilte TikTok am Samstag an. Die US-Regierung habe "nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen", hieß es in einer Stellungnahme. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden.  

TikTok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde. 

Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme umschifft werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des TikTok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. 


Die Video-App wurde in den USA bereits rund 175 Millionen Mal heruntergeladen. Sie ist vor allem bei jungen Nutzern sehr beliebt.

pgo/dpa/AFP
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