Anwaltsschreiben an Mark Zuckerberg Donald Trump fordert Freigabe seines Facebook-Kontos
Will sein Facebook-Konto zurück: Donald Trump
Foto: MARCO BELLO / REUTERSDer ehemalige US-Präsident Donald Trump hat die Online-Plattform Facebook via Anwalt aufgefordert, sein nach der Erstürmung des Kapitols vom 6. Januar 2021 gesperrtes Konto freizugeben.
Wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete, schrieb sein Anwalt Scott Gast in einem am Mittwoch öffentlich gewordenen Brief an Facebook-Gründer Mark Zuckerberg: »Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert.« Trump dürfe nicht »mundtot« gemacht werden.
»Donald J. Trump ist erklärter Kandidat für das Amt des US-Präsidenten«, schrieb Gast in dem auf Dienstag datierten Brief weiter. »In zahlreichen Meinungsumfragen ist er der führende Bewerber für die Nominierung der Republikaner.«
Gast pocht deshalb auf ein Treffen mit der Führung des Facebook- und Instagram-Mutterkonzerns Meta, um über eine »schnelle« Wiederherstellung von Trumps Nutzerkonto bei Facebook zu sprechen.
Facebook hatte das Konto nach dem Sturm radikaler Trump-Anhänger auf das US-Kapitol mit fünf Toten gesperrt. Später legte die Plattform die Dauer der Verbannung auf zwei Jahre ab dem Tag der Sperrung am 7. Januar 2021 fest. Zum Ablauf dieser Zeit würden Experten prüfen, ob das »Risiko für die öffentliche Sicherheit« zurückgegangen sei.
Meta teilte auf Anfrage mit, eine Entscheidung solle »in den kommenden Wochen« verkündet werden. Bereits am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos hatte der Vizepräsident von Meta, Nick Clegg, angekündigt, die Entscheidung werde bald bekannt gegeben.
Twitter-Konto wieder aktiviert
Neben Facebook und Instagram hatten auch andere Online-Plattformen Trumps Nutzerkonten gesperrt und dies mit der Befürchtung weiterer Gewalt begründet. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung Mitte November auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk. Kurz zuvor hatte Trump verkündet, bei der Präsidentschaftswahl 2024 erneut anzutreten.
Der Ex-Präsident, dessen wichtigstes Sprachrohr Twitter einst war, hat mit Stand Mittwochabend aber keine neuen Tweets abgesetzt. Der 76-Jährige gab an, sich auf die von ihm gegründete Online-Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen.
Allerdings erreicht Trump über Truth Social längst nicht eine so breite Öffentlichkeit wie einst über Twitter. Seine Präsidentschaftsbewerbung hat bislang nicht die von ihm erhoffte Dynamik entwickelt. Viele Republikaner wollen mit einem anderen Kandidaten ins Präsidentschaftsrennen 2024 ziehen als mit dem höchst umstrittenen Ex-Präsidenten.
