Früherer US-Präsident Trump scheitert mit Klage gegen seine Blockade bei Twitter

Nach dem Sturm auf das Kapitol wurde Donald Trumps Twitteraccount gesperrt. Dagegen hat sich der frühere US-Präsident vor Gericht gewehrt – und kassierte jetzt eine Niederlage.
Der frühere US-Präsident Donald Trump

Der frühere US-Präsident Donald Trump

Foto: Brandon Bell / dpa

Ein Gericht in San Francisco hat die Klage des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gegen Twitter abgewiesen. Der 75-Jährige hatte versucht gegen seine Verbannung von der Plattform vorzugehen.

In einer schriftlichen Entscheidung wurde Trumps Argument zurückgewiesen, Twitter habe sein Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. Der Richter ließ Trump und seinen Anwälten aber die Möglichkeit offen, diese in geänderter Form erneut einzureichen.

Trump wird vorgeworfen, zu der Erstürmung des Kongressgebäudes im Januar 2021 in Washington aufgehetzt und damit gegen die Regeln der Onlinenetzwerke verstoßen zu haben. Dies gilt auch für seine unbewiesenen Vorwürfe des Wahlbetrugs, die er auch bei einer Kundgebung unmittelbar vor dem Sturm auf das Kapitol ohne Belege erhoben hatte.

Bevor er blockiert wurde, hatte Trump mehr als 88 Millionen Twitter-Follower und nutzte den Kurznachrichtendienst als politisches Sprachrohr. Im Juli 2021 hatte Trump Twitter, Facebook und die Google- und YouTube-Mutter Alphabet sowie deren Chefs wegen Voreingenommenheit verklagt, weil die drei Unternehmen angeblich konservative Standpunkte unterdrücken würden.

Eine der großen Fragen ist, ob Trump nach der möglichen Twitter-Übernahme von Tech-Milliardär Elon Musk zu dem Netzwerk zurückkehren könnte. Trump hatte zuletzt erklärt, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 wichtig sein.

bbr/Reuters/dpa