Wegen Vertragsbruchs Twitter verklagt Elon Musk

Nun ist es offiziell: Twitter hat Klage gegen Elon Musk eingereicht. Das Unternehmen reagiert damit auf den Rückzieher des Tesla-Chefs bei der Übernahme des Kurznachrichtendienstes.
Elon Musk

Elon Musk

Foto: Susan Walsh / AP

Erst vor wenigen Tagen hatte Elon Musk erklärt, die Übernahme von Twitter – ein Deal im Volumen von 44 Milliarden Dollar – platzen zu lassen. Jetzt sieht er sich mit juristischen Konsequenzen konfrontiert: Twitter verklagt Musk wegen Vertragsbruch und will ihn gerichtlich dazu zwingen, den Kauf zu vollziehen. Das geht aus den entsprechenden Unterlagen hervor, die am Dienstag an einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware eingereicht wurden.

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Musks Begründung für einen Rückzug aus dem im April vereinbarten Deal sei »Heuchelei«, erklärte Twitter weiter. »Musks Verhalten bestätigt schlicht und ergreifend, dass er aus dem verbindlichen Vertrag entkommen will, den er aus freien Stücken unterzeichnet hat, und dass er dabei Twitter schädigen will«, heißt es in der gut 60-seitigen Klageschrift . »Twitter hat infolge der Verstöße des Beschuldigten irreparable Schaden erlitten und wird weiter irreparablen Schaden erleiden.«

Der Schritt hatte sich bereits angekündigt: In einem am Montag veröffentlichten Schreiben erklärten Twitters Anwälte, das Unternehmen habe, anders als von Musk behauptet, nicht gegen die Übernahmevereinbarung verstoßen. Musk hingegen verletze mit seinem Rückzieher die Übereinkunft wissentlich und absichtlich. Seine Aufkündigung des Deals sei aus Sicht des Unternehmens »ungültig und unrechtmäßig«.

Wie Musk seinen Rückzieher begründete

Musk hatte am Freitag mitgeteilt, dass er von der Vereinbarung zum Kauf von Twitter zurücktrete. Zur Begründung verwies er auf seine bisher nicht belegten Behauptungen, dass Twitter deutlich mehr Fake-Accounts habe als die vom Unternehmen stets genannte Schätzung von weniger als fünf Prozent. Seine Anwälte führten unter anderem an, Twitter sei seiner Pflicht aus dem Vertrag nicht nachgekommen, Musk den nötigen Datenzugang zur Überprüfung der Zahlen bereitzustellen.

Das Gericht in Delaware wird nun darüber entscheiden müssen, ob Musk sich aus der Vereinbarung zurückziehen darf oder nicht. Experten halten die Rechtsposition von Twitter für stark, schließen aber nicht aus, dass sich das Unternehmen in Nachverhandlungen auf einen geringeren Übernahmepreis einlassen könnte.

aar/AFP/Reuters
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