SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

14. Februar 2019, 16:04 Uhr

Patentstreit

Apple baut Spezial-iPhones für Deutschland

Im Streit mit Qualcomm ergreift Apple ungewöhnliche Maßnahmen: Zwei ältere iPhone-Modelle werden für Deutschland jetzt mit Technik des Chipkonzerns gebaut. Der Konflikt ist damit aber nicht beigelegt.

Die von einem gerichtlichen Verkaufsverbot betroffenen älteren iPhone-Modelle 7 und 8 wird Apple in Deutschland künftig mit anderen Chips als bisher in den Handel bringen. Anstelle der sonst in diesen Geräten verwendeten Intel-Chips werden Geräte, die für den deutschen Markt vorgesehen sind, künftig mit Chips von Qualcomm bestückt, wie Apple am Donnerstag mitteilte. Man habe keine andere Wahl gehabt, um sicherzustellen, dass alle aktuellen iPhone-Modelle am Markt erhältlich blieben.

Hintergrund für die Entscheidung ist ein Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm. Der nämlich hatte den Verkauf der beiden iPhone-Modelle in Deutschland Anfang des Jahres nach einem Gerichtsurteil stoppen lassen.

Zeitgleich mit der Ankündigung, in Deutschland künftig Spezialversionen der iPhones 7 und 8 anbieten zu wollen, machte Apple deutlich, dass der grundsätzliche Streit weitergehe. "Qualcomm versucht, Apple mit Verkaufsverboten zur Annahme erpresserischer Forderungen zu zwingen", erklärte der Konzern. Man werde weiter für das kämpfen, "was richtig ist".

Apple wirft Qualcomm überhöhte Lizenzgebühren und unfairen Wettbewerb vor. Qualcomm verklagte Apple daraufhin vor vielen Gerichten mit dem Vorwurf der Patentverletzung - unter anderem auch in Deutschland.

Das Münchner Landgericht entschied im Dezember, dass ein von der Firma Qorvo gelieferter Chip zur Energieverwaltung ein Qualcomm-Patent verletzt und verfügte ein Verkaufsverbot für die beiden Apple-Handys. Die Qorvo-Technik arbeitet mit den Kommunikations-Chips von Intel zusammen. Deshalb musste Apple den Lieferanten komplett austauschen. Intel betonte, dass eigene Technologien des Unternehmens nicht betroffen sind.

Auch die Firma Qorvo betont, dass ihre technische Lösung das Patent von Qualcomm nicht verletze - weigerte sich aber, Details im Münchner Verfahren preiszugeben. Zur Begründung hieß es, dass man sich sorge, dass Qualcomm Geschäftsgeheimnisse erfährt. Somit fällte das Gericht sein Urteil, ohne die Technologie direkt prüfen zu können.

Vor einigen Tagen hatte bereits die Website "WinFuture" berichtet, die älteren iPhone-Modelle würden mit technischen Änderungen in den Handel zurückkehren.

Auch nachdem das Verkaufsverbot in Kraft getreten war, konnte man die betroffenen Modelle iPhone 7, 8 und X weiterhin bei Händlern und Mobilfunkbetreibern kaufen. Auch darüber wurde gestritten: Qualcomm beharrte darauf, dass es ein generelles Verkaufsverbot für Deutschland gibt - und Apple alle Geräte aus den Handelskanälen einziehen müsse. Von Qualcomm gab es am Donnerstag zunächst keine Stellungnahme zu dem Apple-Vorstoß.

Apple selbst entfernte das iPhone 7 und 8 - sowie die größeren "Plus"-Versionen - aus dem Angebot seiner Stores und von seiner Website. Das iPhone X hatte der Konzern in seinem eigenen Sortiment bereits durch die neueren Modelle XS und XR ersetzt.

Im April startet in den USA ein großer und möglicherweise entscheidender Prozess zwischen Apple und Qualcomm in Kalifornien. Im Januar lief dort bereits ein Verfahren zu einer Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm.

Sie wirft dem Chipkonzern vor, Smartphone-Hersteller zum Kauf teurer Lizenzen für Qualcomm-Patente zu drängen, wenn sie mit Chips beliefert werden wollen. Qualcomm bestreitet das. Das Urteil, das in diesem Fall von einer Richterin und nicht von Geschworenen gesprochen wird, steht noch aus.

mak/dpa

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung