Apple gegen Proview Das Chinesen-IPAD ist ein iMac-Klon

Ist ein IPAD ein iPad? Vor Gericht haben sich Apple-Anwälte und Rechtsvertreter des chinesischen Unternehmens Proview einen Schlagabtausch um Markenrechte geliefert. Im Netz sorgt Proview für Schmunzeln, weil sein IPAD sehr an ein altes Apple-Produkt erinnert.


Shanghai/Hamburg - Im Streit um die Rechte an der Marke iPad in China hat der US-Computerkonzern Apple vor Gericht seinen Anspruch auf das Warenzeichen bekräftigt. Der chinesische Bildschirmhersteller Proview Technology habe gegen einen Vertrag verstoßen, indem er die Markenrechte für China nicht wie vereinbart abgetreten habe, erklärten Apples Anwälte am Mittwoch bei einer Anhörung in Shanghai. Zudem habe Proview möglicherweise die Rechte an dem Markennamen bereits verloren, weil die Firma einen eigenen Computer mit der Bezeichnung IPAD jahrelang nicht vermarktet hat.

Proview-Anwälte machten hingegen geltend, der Verkauf der Marke an eine eigens für den Einkauf von iPad-Namensrechten gegründete britische Apple-Tarnfirma vor zwei Jahren sei ungültig. Das Unternehmen hatte nach eigenen Angaben den Handelsnamen 2001 in China eintragen lassen. Apple kaufte die Rechte an dem Namen 2009 von der taiwanischen Zweiggesellschaft Proview Taipeh. Das chinesische Unternehmen hält jedoch daran fest, dass es im eigenen Land weiterhin die Rechte an dem Namen hält.

Proview Shenzhen gibt vor, nicht Teil des Geschäfts gewesen zu sein, weil Apples Tarnfirma den Vertrag mit der Tochtergesellschaft in Taiwan geschlossen habe. Beide Unternehmen gehören allerdings der Proview International Holding in Hongkong, die seit 2010 praktisch pleite ist. Sowohl die auf den Bermudas angemeldete Holding als auch die beiden Töchter in Taiwan und Shenzhen sind nach Überzeugung eines Gerichts in Hongkong "alle eindeutig unter der Kontrolle" des taiwanischen Geschäftsmannes Yang Long San.

Ein IPAD zum Beweis

Das Gericht in Hongkong bestätigte im Juli 2011, dass Apple die Namensrechte legal von Proview Taiwan erworben habe. Das Unternehmen sei als "alleiniger Inhaber" der weltweiten Rechte, einschließlich Chinas, aufgetreten, wie aus dem Urteil hervorgeht. Nach dem Verkaufsstart des iPad 2010 sei aber entdeckt worden, dass die Namensrechte in China unter Proview Shenzhen registriert gewesen und nicht vertragsgemäß übertragen worden seien.

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Markenrechtsstreit: iPads verschwinden aus Chinas Läden
Um zu untermauern, dass die Firma einen berechtigten Anspruch an den Namensrechten hat, präsentierte Proview vor dem Gericht in Shanghai nun sein IPAD als Beweisstück, einen Computer, der auffallende Ähnlichkeit mit Apples ersten iMacs aufweist. Vor wenigen Tagen hatten Blogger nachgeforscht und das Gerät entdeckt, wegen dem Proview sich vor einem guten Jahrzehnt die Marke IPAD hat sichern lassen. Ebenso wie der sogenannte Knubbel-iMac, der noch einen Röhrenbildschirm enthielt und das Konzept des All-in-One-Computers populär machte.

"Gewinner" und "Meister"

Die Bezeichnung IPAD wurde von Proview in Werbeprospekten mit "Internet Personal Access Device" übersetzt und der Rechner als "Einfach, schnell, kostengünstig" bezeichnet. Sogar bei den Bezeichnungen der unterschiedlichen Basisausstattungen orientierte sich Proview offenbar am Vorbild. Wo Apple die unterschiedlich ausgestatteten iMacs als "Gut, Besser, Am Besten" bezeichnet, hat sich Proview die Kategorien "Gewinner" und "Meister" einfallen lassen.

Mit der Entwicklung des Knubbel-Klons hat Proview laut "M.I.C-Gadget" 1998 begonnen, kurz nach der Vorstellung des ersten iMacs. Öffentlich vorgestellt wurde der Rechner im August 2000. Der Presse in Shanghai erklärte Proview-Chef Yang Rongshan, sein Unternehmen habe bis 2009 etwa 10.000 bis 20.000 IPAD-Computer produziert. Proviews Anwälte erklärten, wegen des Erfolgs von Apples iPad habe sich das Proview-Produkt auf dem chinesischen Markt nicht durchsetzen können.

"Sie haben keinen Markt, keinen Umsatz, keine Kunden"

Apples Anwälte erklärten dagegen, das iPad sei erst 2010 auf den Markt gekommen und damit zehn Jahre nach der Einführung des Proview-Computers. Zudem sei die hoch verschuldete Firma Proview gar nicht in der Lage, das IPAD zu produzieren. "Sie haben keinen Markt, keinen Umsatz, keine Kunden. Sie haben nichts", sagte Apple-Anwalt Qu Miao. "Das iPad ist so beliebt, dass es einen Angebotsengpass gibt. Wir müssen das öffentliche Interesse berücksichtigen." Ein Verkaufsverbot würde hohe Verluste für Apple bedeuten, für die Proview aufkommen müsste.

Die teils offenbar hitzige Anhörung, in deren Verlauf der Richter beide Seiten mehrfach ermahnte, wurde nach vier Stunden vertagt. Ein Termin für ein Urteil oder weitere Anhörungen wurde zunächst nicht genannt.

Bereits im Dezember hatte ein chinesisches Gericht zugunsten von Proview geurteilt. Apple legte Berufung ein. Mehrere Gerichte in China haben inzwischen den Verkauf des iPads untersagt. Am 29. Februar will sich ein Gericht in Guangdong mit dem Fall befassen.

mak/dapd/dpa

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insgesamt 17 Beiträge
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Seite 1
r-le 22.02.2012
1.
Zitat von sysopIst ein IPAD ein iPad? Vor Gericht haben sich Anwälte von Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview einen Schlagabtausch um Markenrechte geliefert. Gleichzeitig sorgt Proview im Netz für Schmunzeln, weil sein IPAD sehr an ein altes Apple-Produkt erinnert. http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,816870,00.html
Finde ich gut! Warum nicht? Apple sollte auch mal verklagt werden, wenn es rechtens ist und verlieren. Immerhin hatten sie die Dreistigkeit das Bonner Café Apfelkind zu verklagen, weil ein Apfel als Logo verwendet wurde. Apple verklagt Cafe Apfelkind wegen Apfel-Logo - Wirtschaft - sueddeutsche.de (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/computerkonzern-verklagt-bonner-cafe-wehe-sie-veraeppeln-apples-apfel-1.1173840) Also sollten die Chinesen Apple schön argern...
JohnMcGully 22.02.2012
2. Titel
Zitat von r-leFinde ich gut! Warum nicht? Apple sollte auch mal verklagt werden, wenn es rechtens ist und verlieren. Immerhin hatten sie die Dreistigkeit das Bonner Café Apfelkind zu verklagen, weil ein Apfel als Logo verwendet wurde. Apple verklagt Cafe Apfelkind wegen Apfel-Logo - Wirtschaft - sueddeutsche.de (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/computerkonzern-verklagt-bonner-cafe-wehe-sie-veraeppeln-apples-apfel-1.1173840) Also sollten die Chinesen Apple schön argern...
Ja, so langsam kennen hier alle die Story. Eigenartig, dass inzwischen bei jedem noch so nichtigen Apple-Artikel als erstes auf die Apfelkind-Story verlinkt wird. So langsam hat man den Eindruck, dass da eine Lobby dahintersteckt :-) Ich bin irgendwie immer noch der Meinung, dass es sich um unterschiedliche Fälle hält und somit auch getrennt voneinander behandelt werden sollten. Klar, die in allen Lagern vorhandene Fanboy-Fraktion sieht das emotionaler und will Rache für manch alberne und sinnlose Klage durch Apple. In diesem speziellen Fall halte ich die Firma ProView für die lächerliche und bedauernswerte Partei. Ich kann es verstehen, dass man vor der Pleite noch schnell ein bisschen Geld einsammeln möchte und sie sollen es auch versuchen. Apple wird dadurch nicht verarmen. Aber das Schauspiel das die dort abliefern ist wirklich bedauernswert.
sunhaq 22.02.2012
3.
Was genau ist am "China-iPad" ein "Klon" des iMacs? Das Gerät hat eine andere Farbekombination, ein anderes Gehäuse, andere Farben, ein andere Farbteilung, kein transparentes Gehäuse, einen anderen Griff, eine unterschiedliche Formgebung, die Lüftungslöcher an einer anderen Stelle, andere Kontrollelemente und einen Sockel. Mein kleiner Fernseher vor 20 Jahren sah erheblich mehr nach einem iMac aus, als das "China iPad".
kein_gut_mensch 22.02.2012
4. Merkwürdig?
Merkwürdiges Rechtsverständnis der Appleanwälte. Ob die das produzieren können oder nicht ist doch vollkommen egal. Wenn die Namensrechte nicht bei ihnen liegen sollten (was sich ja dann in naher Zukunft vielleicht herausstellen wird) hat das doch nichts mit der Produktion zu tun. Oder die Begründung mit dem öffentlichen Interesse. Lachhaft.
lady_amanda 22.02.2012
5. Ironie des Lebens
Ach, wegen mir kann man den Apfel bis sonst wohin verklagen. Aber das es ausgerechnet Chinesen, nein, noch besser, Taiwanesen sind, die auf einem Namen bestehen, der einem Gerät zu eigen ist, das wiederum optisch und sogar inhaltlich von eben der Firma kopiert wurde, die nun verklagt wird. Ich bin verliebt!
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