Apple-Patentstreit Niederländisches Gericht stoppt Samsung-Smartphones

Es ist die nächste Schlappe für Samsung im Patent-Streit mit Apple: Ein Gericht in Den Haag verhängte einen Einfuhr- und Verkaufstopp für deren Smartphones - über die Niederlande werden die Geräte nach Europa importiert.
Links iPad, Rechts Galaxy Tab: Apple und Samsung streiten um Patente

Links iPad, Rechts Galaxy Tab: Apple und Samsung streiten um Patente

Foto: JO YONG-HAK/ REUTERS

Amsterdam - Im Ideenklau-Streit mit Apple hat Samsung einen weiteren schweren Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte am Mittwoch per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung- Smartphones Galaxy S, SII und Ace. Das geht aus Gerichtsdokumenten hervor.

Die Entscheidung könnte Samsung erhebliche Schwierigkeiten bereiten, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt am 13. Oktober in Kraft. Der Patentexperte Florian Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der Einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.

Das Gericht in Den Haag begründete die Einstweilige Verfügung mit der Verletzung eines Apple-Patents zur Anzeige von Bildern auf berührungsempfindlichen Bildschirmen. Samsung versicherte in einer vom Sender BBC zitierten Erklärung, dass die Verkäufe in anderen europäischen Ländern nicht leiden würden. In den Niederlanden werden man alle Möglichkeiten bis hin zu Rechtsmitteln ausschöpfen, damit die Galaxy-Smartphones im Handel bleiben. Samsung könnte notfalls beispielsweise auf die Technologie des Patents verzichten.

Am Donnerstag steht die mündliche Verhandlung am Düsseldorfer Landgericht an, das ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau-Streit der beiden Unternehmen. Apple   und Samsung   streiten sich in einer ganzen Reihe von Verfahren in mehreren Staaten über angebliche gegenseitige Patentrecht-Verletzungen.

lgr/dpa-AFX/AFP
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