Patentstreit bei Smartphones Samsung feiert Teilsieg gegen Apple

Samsung darf sein Smartphone Galaxy Nexus weiter verkaufen. Das hat ein US-Berufungsgericht entschieden und Apple damit eine Niederlage im Patentstreit zugefügt. Die Aktie des US-Unternehmens reagierte mit Verlusten, der Markt dürfte wenig betroffen sein.
Samsung-Modell Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben

Samsung-Modell Galaxy Nexus: Verkaufsverbot aufgehoben

Foto: BOBBY YIP/ REUTERS

Washington - Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Niederlage hinnehmen müssen. Ein US-Berufungsgericht in Washington hob ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus endgültig auf. Die Richter entschieden, dass das Bundesgericht im kalifornischen San Jose mit dem Verbots-Urteil Ende Juni dieses Jahres seine Befugnisse überschritten habe, und verwiesen den Fall zurück. Die Apple  -Aktie reagierte auf die Niederlage und schloss mit zwei Prozent Minus.

Bereits im Juli hatte das Berufungsgericht das Verkaufsverbot zunächst aussetzen lassen. Das Gericht in San Jose hätte das Verbot nicht allein auf der Grundlage erlassen dürfen, dass Samsung wahrscheinlich Patentrechte verletzt habe. Vielmehr hätte Apple belegen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür gebe es keine Beweise.

Experten glauben allerdings nicht, dass die Aufhebung des Verkaufsverbots Auswirkungen auf den Smartphone-Markt haben wird. Das Galaxy Nexus ist ein älteres Modell von Samsung  , das derzeit versucht, mit neuen Geräten Marktanteile zu gewinnen.

US-Juraprofessorin Colleen Chien vermutet, dass es das Urteil für Unternehmen künftig schwerer macht, in Patentstreitigkeiten die gegnerischen Produkte vom Markt nehmen zu lassen. Die einstweiligen Verfügungen waren für viele Konzerne der Schlüssel, um aus den Streitigkeiten vor Gericht wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.

Apple und Samsung liefern sich weltweit einen erbitterten Streit um Patentverletzungen. Im August hatte ein Gericht in San Jose das südkoreanische Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von mehr als einer Milliarde US-Dollar an Apple verurteilt. Dagegen hatte Samsung Revision eingelegt.

max/AFP/Reuters
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