Sieg für Samsung Gericht entscheidet im Patentstreit gegen Apple

Weiter geht's im Gerangel der Hightech-Konzerne: Nach einem kleinen Sieg bei einem Gerichtsverfahren in Düsseldorf musste Apple am Freitag in München eine Schlappe hinnehmen. Jetzt will Samsung das dem Verfahren zugrunde liegende Apple-Patent für ungültig erklären lassen.

Tablet-Rechner auf Gerichtsunterlagen: Samsung erstreitet einen Sieg gegen Apple
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Tablet-Rechner auf Gerichtsunterlagen: Samsung erstreitet einen Sieg gegen Apple


München/Hamburg - Im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung muss Apple eine Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12). Zuvor war der US-Konzern bereits in erster Instanz vor dem Landgericht München gescheitert. Apple wirft Samsung die Verletzung eines Patents vor, das der iPhone-Hersteller auch in anderen Verfahren unter anderem in den USA ins Feld führt. Es beschreibt eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen-Bildschirm mit Scrollen, Drehen und anderen Funktionen. Das Patent ist sehr weitreichend und gehört zu den wichtigeren in Apples Schatztruhe.

In Europa will Samsung das Patent mit der Nummer EP 2126678 B1 für ungültig erklären lassen. Mit Blick darauf hatte das Landgericht München I Anfang des Jahres der Forderung von Apple nach einer einstweiligen Verfügung gegen das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus und den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N eine Absage erteilt. Apple ging in Berufung.

Das Verfahren ist Teil eines seit mehr als einem Jahr geführten Patentkriegs der beiden Unternehmen. Ein großer Teil der Verfahren wird in Deutschland geführt, wo die Gerichte schnell arbeiten und als patentinhaberfreundlich gelten. Kommende Woche startet zudem ein großer Prozess in Kalifornien.

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte Apple am Dienstag einen Teilerfolg erzielt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler warf den Südkoreanern in Düsseldorf vor, geschützte Design-Muster zu verletzen.

In einem anderen Verfahren im Patentkrieg der IT-Branche wies das Landgericht München I am Donnerstag eine Patentklage von Microsoft gegen den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Hersteller Motorola ab. Der Windows-Konzern kündigte Berufung an.

mak/dpa



insgesamt 15 Beiträge
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Flinsenberger 26.07.2012
1.
Urheberrecht und geistiges Eigentum sind schon tolle Sachen. Ob die einen jetzt Trivialpatente anmelden, um grundlegende Funktionalitäten für sich zu beanspruchen. Oder die anderen, die schamlos kopieren, dabei aber noch ein bisschen modifizieren, damits legal ist... Es gewinnt eigentlich immer der falsche. Egal, die Anwälte freuen sich.
patrixxx 26.07.2012
2. Wenn man Äpfel mit Birnen vergleicht..
Dass Apple in den letzten Jahren immer wieder Trends gesetzt hat, auf die alle anderen Hersteller aufgesprungen sind, kann kaum jemand ernsthaft bestreiten. Sei es das Iphone, welches das Smartphonezeitalter eingeläutet hat, oder das Macbook Air, deren Nachahmer nun eben die Ultrabooks sind. Das selbe gilt für Ipad und Ipod. Aber! Erstens verkauft Apple seine Produkte zu Preisen die einfach unverschämt hoch sind, so dass es einfach unumgänglich ist, dass die Konkurenz ähnliche Produkte für weniger Geld anbietet. Und zweitens halte ich es für übertrieben Patente so allgemein zu fassen, dass es für Konkurenten gar nicht mehr möglich ist ähnliche Funktionen zu realisieren.
glaubblosnix 26.07.2012
3. Wie bitte?
"Ein großer Teil der Verfahren wird in Deutschland geführt, wo die Gerichte schnell arbeiten" Schnelle Gerichte? Mir wurden vor einem Jahr Pakete im Wert von 1800 EUR von GLS-Fahrern geklaut. Sie wurden gesehen und sogar gefilmt. Reaktion der Staatsanwaltschaft Hanau bisher nix, garnix, null!
MarkInTosh 27.07.2012
4.
Zitat von patrixxxDass Apple in den letzten Jahren immer wieder Trends gesetzt hat, auf die alle anderen Hersteller aufgesprungen sind, kann kaum jemand ernsthaft bestreiten. Sei es das Iphone, welches das Smartphonezeitalter eingeläutet hat, oder das Macbook Air, deren Nachahmer nun eben die Ultrabooks sind. Das selbe gilt für Ipad und Ipod. Aber! Erstens verkauft Apple seine Produkte zu Preisen die einfach unverschämt hoch sind, so dass es einfach unumgänglich ist, dass die Konkurenz ähnliche Produkte für weniger Geld anbietet. Und zweitens halte ich es für übertrieben Patente so allgemein zu fassen, dass es für Konkurenten gar nicht mehr möglich ist ähnliche Funktionen zu realisieren.
Zeigen Sie mir das mit dem MacBook Air vergleichbare "Ultrabook", dass bei ähnlicher Komponenten- und Materialwahl wirklich spürbar günstiger, als das "Original" ist. Gleiches gilt für das aktuelle iPad: Welches auch nur annähernd vergleichbare Konkurrenzmodell ist tatsächlich günstiger zu bekommen, bietet aber trotzdem ein Aluminium-Unibody-Gehäuse und einen mit dem Retina-Display vergleichbaren Touchscreen? Wie schwer es ist, die Preise von Apple tatsächlich zu halten, sieht man aktuell an den ersten Gerüchten/Abschätzungen zu den Verkaufspreisen des kommenden Microsoft Surface-Tablet: Das Einstiegsmodell mit Windows RT wird bei halbem Speicherplatz schon so teuer, wie Apple iPad-Spitzenmodell sein - ohne Zubehör, wie die durchaus interessante Tastatur-Hülle, und ohne ein mit dem Retina-Display vergleichbaren Screen... Dass Apple-Produkte teuer sind, wird gerne erzählt. Ich würde eher sagen, sie sind im Wortsinne "preiswert".
alzaimar 27.07.2012
5. Apple als Trendsetter?
Apple mag Trendsetter gewesen sein, aber erfunden wurden die tollen Gadets von anderen. Smartphone: Nokia. Tablet PC: Microsoft. Apple hat bekannte Designs verändert und unstreitig massentauglich gemacht. Nicht mehr und nicht weniger.
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